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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 4. Dezember 2012, 21.45 Uhr im Ersten / Moderation: Fritz Frey
Mainz: "Report Mainz" bringt am Dienstag, den 04.12.2012 um 21.45 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Kampf gegen Killerkeime - Wie die Krankenhauslobby Hygienesünder schützt ...Verbieten und verdrängen - Was bringt ein NPD-Verbot? / Sebastian Edathy und Toralf Staud zu Gast bei "2+Leif" am 3. Dezember 2012, 23 Uhr im SWR Fernsehen
Mainz: Am Mittwoch kommt es zur entscheidenden Sitzung: Die Innenminister der Länder beraten über einen zweiten Anlauf, um die NPD als verfassungswidrig einstufen und damit verbieten zu lassen. Angeblich ...Alle Jahre wieder: Die deutschen Kirchenoberhäupter und ihre Dienstwagen
Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Deutsche Umwelthilfe präsentiert Ergebnisse der zweiten Umfrage zum Fuhrpark deutscher Kirchenvertreter Sehr geehrte Damen und Herren, das Führungspersonal ...LVZ: DGB-Chef Sommer fordert von CDU-Parteitag, sich endlich zum gesetzlichen Mindestlohn zu bekennen / "Politik des schönen Scheins reicht nicht"
Leipzig: DGB-Chef Michael Sommer hat die CDU aufgefordert, auf ihrem Bundesparteitag in Hannover den Weg für einen wirklichen Mindestlohn frei zu machen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ( ...LVZ: CDU/CSU-Finanzexperte Kolbe: Griechenlandpaket ist nicht zu verantworten / Regierungsverfahren "widerspricht der parlamentarischen Demokratie"
Leipzig: Als in der Sache "nicht mehr verantwortbar" hält der CDJU/CSU-Finanzexperte Manfred Kolbe (CDU) das jüngste Griechenlandpaket. Das von der Regierung gewählte rasche Abstimmungsverfahre ...LVZ: CDU-Experte Spahn bedient sich mit Copy and Paste bei Unions-Papier gegen die Bürgerversicherung aus der Broschüre des Privatkassenverbandes
Leipzig: Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn ist zwar offiziell nicht mehr im Lobbybereich der medizinisch-pharmazeutischen Industrie tätig, erweckt aber aktuell den Eindruck, sich als Stichwortgeber des ...Neue OZ: Kommentar zu Internetpranger
Osnabrück: Schaf im Wolfspelz Was wurde um die Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes gerungen! Vor allem die Pflicht zur Veröffentlichung von Hygieneverstößen unter Nennung der Betriebe sorg ...Neue OZ: Kommentar zu NPD-Verbot
Osnabrück: In die Offensive Ein Konfliktthema in der niedersächsischen Landespolitik ist abgeräumt. Nachdem die meisten Bundesländer bereits vorzeitig auf ein erneutes NPD-Verbotsverfahren eingeschwenkt ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Reform desärztlichen Bereitschaftsdienstes
Regensburg: Das Gesundheitswesen hierzulande hält uns Patienten ja seit Jahren mit allerlei Finessen auf Trab: Zuzahlungen, Praxisgebühren, Ärztestreiks oder deren Androhung, verweigerte Kassenleistungen und ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November zur Neubesetzung des Bremer Senats
Bremen: Dass nun zwei Senatoren sich dieser Probleme annehmen, ist eine richtige Entscheidung. Die zusätzlichen Kosten dürfen hier kein Argument sein. Die Doppelbelastung, der Jürgens-Pieper in den verg ...Lausitzer Rundschau: Ein Termin für alle Zu den Tricksereien um die Bundestagswahl 2013
Cottbus: Innenminister Hans-Peter Friedrich sollte das Votum der Mehrheit der Länder für den 22.September 2013 als Wahltermin der nächsten Bundestagswahl wie ein vorgezogenes Weihnachtsgesche ...Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November das Patientenrechtegesetz
Bremen: Ein schönes Stück hat Gesundheitsminister Daniel Bahr da vorgelegt mit seinem Patientenrechtegesetz. Schade nur, dass viele der Inhalte alte Kamellen sind. Ein Recht auf Einsicht der Krankenakte, ...RNZ: "Rechtsgefühl" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Sicherungsverwahrung
Heidelberg: Von Sören Sgries Juristisch ist das Urteil des Oberlandesgerichts eine glasklare Sache: Der Staat hat vier Männern zu Unrecht ihre Freiheit genommen, indem er sie auch nach Ablauf ihrer Strafe ...BERLINER MORGENPOST: Heilmann packt es an / Leitartikel von Jochim Stoltenberg
Berlin: Wir räumen da auf, wo Berlin nicht funktioniert", wiederholte wild entschlossen wirkend Berlins Innensenator und CDU-Chef Frank Henkel in seiner ersten Jahresbilanz zur großen Koalition. Wei ...Westfalenpost: Rauchverbot / Nichtraucherschutz / NRW
Hagen: Tabakqualm ist gefährlich: Deshalb ist ein konsequenter Nichtraucherschutz ein Gebot der Gesundheitspolitik. Die Frage aber bleibt: Warum muss der Glimmstängel auch in ausgewiesenen Raucherkneipen ...Westfalenpost: Ostpolitik / Parteien / Geheimdienst der Union
Hagen: "Verzicht ist Verrat", so tönte es damals. Ein großes Wort, Verrat. Ein großes politisches Gefühl. Wer würde heute noch so reden? "Merkels Euro-Rettung ist Verrat"? Niemande ...WAZ: Die Verschwörung gegen Willy Brandt - Leitartikel von Ulrich Reitz
Essen: Einig über Griechenland. Einig über Afghanistan. Die Parteien könnten über die Außen- und Sicherheitspolitik streiten. Über noch mehr Geld für die Pleite-Griechen. Über weniger Soldaten für ...WAZ: Zahl der Minijobber geht zurück - aber immer mehr Haushalte melden ihre Putzhilfe an
Essen: Die Zahl der Minijobber in Deutschland geht leicht zurück, aber immer mehr Privathaushalte melden ihre Haushaltshilfe bei der Minijob-Zentrale an. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe ...Mayer / Piltz: Schlechter Stil ersetzt keine guten Konzepte
Berlin: Heute hat der Deutsche Bundestag Mitglieder in den Beirat der Stiftung Datenschutz gewählt. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktio ...BILD, EKD und Quadriga Verlag präsentieren Jerusalem-Bibel in der aktuellsten Luther-Fassung
Berlin: +++ Öffentliche Feierstunde zur Buchpräsentation am Montag, 3. Dezember 2012, um 11 Uhr in der Schlosskirche in Lutherstadt Wittenberg +++ Am Montag, 3. Dezember 2012, präsentiert BILD gemeins ...Seite 792 von 1261: 1 «Â ..  791 792 793  794  795  796  797  798  799  800  .. » 1261