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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Neue Presse Hannover: De Maizière nimmt Abschied von speziellem Veteranentag / Absage an Spekulationen über viel zu hohe Soldatenzahlen in Afghanistan ab 2015
Hannover: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Abschied von seinen Plänen für einen speziellen Veteranentag zum Gedenken an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz genommen. In einem Video-I ...Kieler Nachrichten: De Maizière: Killer-Drohnen und Menschenjagd gehören nicht zum Auftrag der Bundeswehr / Bedienpersonal für Drohnen sollte im Einsatzgebiet sein
Kiel: Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Abschied von seinen Plänen für einen speziellen Veteranentag zum Gedenken an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz genommen. In einem Video-I ...Kölner Stadt-Anzeiger: SPD gibt Bundesregierung Mitschuld an Panne mit NPD-Papier
Köln: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat der Bundesregierung eine Mitschuld an der jüngsten Informationspanne im Zusammenhang mit dem Beweismaterial für ein ...Lausitzer Rundschau: Hoffen auf den Rest von Scham Schwarzer-Peter-Spiel um Hilfsfonds für sexuell missbrauchte Kinder
Cottbus: Jeder ist natürlich bester Absicht, aber - leider, leider - immer ist die andere Seite schuld, dass die Dinge nicht vorangehen. Der bisherige Umgang der Politik mit den Empfehlungen des Runden Tisch ...Lausitzer Rundschau: Billiger Trick Zur Kehrtwende Brandenburgs beim BER-Nachtflugverbot
Cottbus: Es war eine Aktion mit Überraschungseffekt: SPD und Linkspartei in Brandenburg kündigten am Dienstag an, das Volksbegehren gegen den Fluglärm anzunehmen. Doch wer in Schönefeld, Kleinmachnow od ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zum Wechsel Dr. Otto Bertermanns: Kluger Streich von Christine Schröpf
Regensburg: Für die FDP - in Umfragen im Dauertief - ist es ein neuer Schlag ins Kontor: Mitten im Koalitionsstreit um die Studiengebühren, in denen die Liberalen gegenüber der CSU gerade zähneknirschend Po ...Stuttgarter Zeitung: Klägliche Bilanz / Kommentar zum Stocken der Hilfe für Missbrauchsopfer
Stuttgart: Als vor drei Jahren ans Tageslicht kam, welches Ausmaß der sexuelle Missbrauch in vielen Sphären der Gesellschaft hat, war die Aufregung sehr groß. Es mangelte weder an Aufklärungseifer noch an ...Weser-Kurier: Der Weser-Kurier (Bremen) kommentiert zu den Tarifauseinandersetzungen imöffentlichen Dienst
Bremen: Zwei Tarifrunden ohne Annäherung - auf die Forderung der Gewerkschaften nach 6,5 Prozent mehr Lohn hat die Verhandlungsführung der Arbeitgeber noch immer nicht mit einem Angebot reagiert. Nach ei ...Stuttgarter Zeitung: Mappus als Mühlstein / Leitartikel zur Lage der Südwest-CDU
Stuttgart: Bald zwei Jahre nach seiner Abwahl verdüstert Stefan Mappus noch immer das Bild seiner Partei, ja sogar mehr denn je. Erst stellt sich heraus, dass er im regen Kontakt mit führenden CDU-Abgeordne ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Energiewende
Bielefeld: 1.000.000.000.000 Euro: Bundesumweltminister Peter Altmaier hat die Kosten für die Energiewende bis 2022 hochgerechnet. Nicht ohne Hintergedanken. Er zeigt seinen Kritikern die Folterwerkzeuge. Wa ...WAZ: Was für ein Krampf - Kommentar von Miguel Sanches
Essen: Wählen zu können, ist ein politisches Grundrecht, Artikel 38. Es gibt keine vernünftige Begründung dafür, einen Teil der Behinderten auszugrenzen, nur weil sie auf Betreuung angewiesen sind. E ...Westfalenpost: Nicht auf ein paar Spender verlassen Kommentar von Lorenz Redicker
Hagen: Natürlich ist nichts gegen großzügige Spenden zu sagen, und noch weniger gegen die Spender selbst. Niemand ist verpflichtet, seine Millionen oder Milliarden sinnvoll einzusetzen. Gerade da aber ...Westfalenpost: Vorbilder für andere Superreiche Kommentar zu Superspenden von Martin Korte
Hagen: Eines steht ja fest: Hasso Plattner wird nicht zum armen Mann, sollte er tatsächlich die Hälfte seines Vermögens spenden. 2,7 Milliarden Euro blieben dem SAP-Mitbegründer noch, damit lässt sich ...Weser-Kurier: Weg frei für Anti-Abzocke-Gesetz
Bremen: Berlin. Das sogenannte Anti-Abzocke-Gesetz kommt nun doch. Wie der Bremer "Weser-Kurier" (Donnerstagausgabe) berichtet, haben sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und Bundesjust ...Südwest Presse: KOMMENTAR zu NPD-VERBOT Ausgabe vom 21.02.2013
Ulm: KOMMENTAR zu · NPD-VERBOT Ausgabe vom 21.02.2013 Die vertrauliche Materialsammlung gegen die NPD war die Geheimwaffe des Staates. Seit gestern können alle im Internet lesen, was Bund und Lände ...Stuttgarter Nachrichten: Runder Tisch
Stuttgart: Die Bewilligung und Umsetzung von Hilfen für Missbrauchsopfer haben oberste Priorität. Doch was geschieht? Nichts! Bund und Länder streiten sich seit Monaten über den längst beschlossenen Hilfs ...Allg. Zeitung Mainz: Basta! Basta? / Kommentar zur Südumfliegung in Frankfurt
Mainz: Fluglärm in Rhein-Main-Gebiet ist eine zweischneidige Sache. Nimmt man an einer Stelle etwas weg, wird es andernorts lauter. Genau das ist beim Streitthema Südumfliegung der Fall. Es dürfte für ...Allg. Zeitung Mainz: Keine Spielchen / Kommentar zum Hilfsfonds für Missbrauchsopfer
Mainz: Gut Ding will Weile haben, sagt der Volksmund weise. Doch wie lang darf "Weile" sein? Genau das fragen sich die vielen Tausend Menschen, die als Kind Opfer sexueller Gewalt geworden und de ...Kieler Nachrichten: NPD: SPD-Innenexperte Michael Hartmann forderte die Innenminister von Bund und Ländern zu rascher Klärung auf
Kiel: Berlin. Der innenpolitische Sprecher SPD-Fraktion Michael Hartmann fordert nach der Veröffentlichung der Materialsammlung zum NPD-Verbot auf der NPD-Homepage vom Bundesinnenministerium und der Inn ...Niedersachsens Pflegekassen brüskieren Pflegebedürftige und Pflegekräfte / Pflegekassen lassen landesweite Verhandlungen scheitern
Hannover: Pflegebedürftige ohne ambulante Betreuungsleistungen - angemessene Bezahlung für häusliche Pflege verweigert Die Pflegekassen und Sozialhilfeträger in Niedersachsen haben zum großen Bedaue ...Seite 738 von 1261: 1 «Â ..  737 738 739  740  741  742  743  744  745  746  .. » 1261