PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 740

Innenpolitik

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WAZ: Klassenfahrten - ein großer Markt - Kommentar von Sigrid Krause

Essen: Segeln auf dem Plattbodenschiff in Friesland, Flöße bauen im Spreewald, in Warschau in die deutsch-polnische Geschichte eintauchen oder - auch das gibt es ja längst - Endlos-Fete im All-inclusiv ...

WAZ: Gleiche Rechte für die Homo-Ehe - Kommentar von Birgitta Stauber-Klein

Essen: Es mag nur um eine kleine Gruppe von Homosexuellen gehen, die vom jüngsten Adoptionsurteil des Bundesverfassungsgerichts betroffen sind. Und doch ist das Urteil wegweisend, denn erneut zeigen die o ...

WAZ: Verfassungsschutzöffnet sich endlich - Kommentar von Theo Schumacher

Essen: Auf dem Papier liest sich alles wunderbar: Der Verfassungsschutz wird transparenter und besser kontrollierbar, er agiert nicht mehr wie ein Staat im Staate. Das ist selbstverständlicher Anspruch a ...

neues deutschland: Adoptionsurteil: Gleiches Recht für alle

Berlin: Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare ist nur konsequent. Schließlich folgten die Karlsruher Richter auch in ihren vergangenen Entscheidungen ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Pferdefleisch-Skandal und Aigner:

Frankfurt/Oder: Der Pferdefleisch-Skandal erregt weiter das bundesdeutsche Gemüt. Und da bisher kein Schuldiger überführt ist, entlädt sich der Frust zunehmend an der Politik im Allgemeinen und an Verbrauchersch ...

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zum Adoptionsrecht für Homosexuelle:

Frankfurt/Oder: Die Gesetzeslage bisher ist absurd. Ein einzelner Homosexueller darf ein Kind adoptieren. Zwei, die eine feste Verbindung eingegangen sind, nicht. Dahinter steht ein Idealbild von Familie, das nich ...

neues deutschland: Wawzyniak neue Justiziarin der Linken im Bundestag

Berlin: Halina Wawzyniak ist neue Justiziarin der Linken im Bundestag. Sie wurde am Dienstag von der Fraktion gewählt, wie die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« unter Berufung auf Fr ...

neues deutschland: Angabenüber Vergabe von Beraterverträgen durch Bankenrettungsfonds nur vertraulich / LINKE-Politiker Ernst: Regierung mauert

Berlin: Die Bundesregierung verweigert öffentliche Auskunft über die offenbar großzügige Vergabe von Beraterverträgen durch die Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA), die den Bankenrettun ...

neues deutschland: Linke-Politiker Weinberg für Rekommunalisierung privater Kliniken

Berlin: Für den Erhalt kleiner oder mittlerer Krankenhäuser in kommunaler Trägerschaft plädiert der Gesundheitsexperte der LINKEN im Bundestag, Harald Weinberg. Anlässlich des ersten Krankenhausgipfels ...

Die Pflegekammer ist ein Placebo / Pflegende in rheinland-pfälzischen bpa-Einrichtungen starten eigene Unterschriftenaktion

Mainz: Pflegende aus den rheinland-pfälzischen bpa-Einrichtungen protestieren gegen die Einrichtung einer Pflegekammer und gegen die komplizierte Befragungsaktion durch das Ministerium. Die Landesregieru ...

PHOENIX-Programmhinweis - PHOENIX RUNDE: Zum Wohl des Kindes? - Adoptionsrecht für Homosexuelle - Mittwoch, 20. Februar 2013, 22.15 Uhr

Bonn: Pinar Atalay diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Volker Beck, B'90/Grüne, Erster Parl. Geschäftsführer Bundestagsfraktion Norbert Geis, CSU Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführe ...

PHOENIX-LIVE: Wahlprogramm-Entwurf der Linken - Mittwoch, 20. Februar 2013, 10.00 Uhr

Bonn: PHOENIX zeigt am Mittwoch, 20. Februar 2013, ab 10.00 Uhr LIVE aus Berlin die Pressekonferenz der Linkspartei, in der die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger den Entwurf für das Programm ...

Erneuerbare vernetzen - Welches Stromnetz braucht das Land?

Berlin: Pressemitteilung Beim 3. Kongress der Deutschen Umwelthilfe diskutieren 300 Experten, Politiker und vom Netzausbau betroffene Bürger die Infrastruktur für die Energiewende Ohne den Um- und ...

Stuttgarter Zeitung: Montgomery kritisiert geplante Harmonisierung bei Arzneimittelversuchen

Stuttgart: Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat die von der EU-Kommission geplante Harmonisierung bei Arzneimittelversuchen heftig kritisiert. Es gehe nicht um medizinischen For ...

WAZ: Buschkowskys Meinung zum Doppelpass empört die SPD

Essen: Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky (SPD), hat mit kritischen Äußerungen über die doppelte Staatsangehörigkeit Empörung in der eigenen Partei ausgelöst. Der inte ...

Stuttgarter Nachrichten: Mappus und CDU

Stuttgart: Mappus raus! So lautet im Kern die Aufforderung der CDU-Führung an den früheren CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stefan Mappus. Aus dem einst gefeierten "lieben Stefan" ...

Lausitzer Rundschau: Nachhilfe für die Politik Bund und Länder streiten über Bildungspaket

Cottbus: In aller Regel klagen sozial schwache Familien über zu wenig Geld. Beim Bildungspaket, das im Frühjahr 2011 nach großem politischen Tamtam geschnürt wurde, müsste es genau umgekehrt sein. Durc ...

Stuttgarter Zeitung: Endspiel mit lauter Verlierern / Kommentar zum Finanzierungsstreit um Stuttgart 21

Stuttgart: Es ist nur ein winziger Satz auf Seite 15 der 28 Seiten umfassenden Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21. "Im Falle weiterer Mehrkosten", heißt es da, nähmen die Projektpartner &quo ...

BERLINER MORGENPOST: Der Wettbewerb wird härter Regina Köhler über den Warnstreik der Lehrer und Erzieher in Berlin

Berlin: Was waren das noch für Zeiten, als fast alle Lehrer Beamte waren: Streiks gab es da nicht. Inzwischen sind in Berlin fast ein Viertel der Pädagogen nur noch Angestellte. Das heißt, sie haben wenig ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur von Grün-Rot angestrebten stärkeren Bürgerbeteiligung

Stuttgart: Die grün-rote Landesregierung versteht Baden-Württemberg gern als Versuchslabor für neue Formate demokratischer Teilhabe. In diese Richtung zielt auch die von Staatsrätin Gisela Erler ins Werk ...


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