PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 677

Innenpolitik

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Lausitzer Rundschau: Das Grundrepertoire - Der Verfassungsschutz zwischen Spionage und Extremismus

Cottbus: Seit den Pannen des Verfassungsschutzes bei der Aufklärung der NSU-Morde betrachtet man den Inlandsgeheimdienst mit anderen Augen. Vom mörderischen Treiben der Rechtsterroristen hatten die Verfas ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Verfassungsschutzbericht/Terrorismus: Nie wieder NSU

Stuttgart: Dem unbewältigten NSU-Trauma ist die aktuelle Mahnung der Verfassungsschützer vor rechtsterroristischen Nachahmungstätern geschuldet. Akute Verdachtsmomente gibt es dafür nicht. Hysterie ist de ...

Themen in "Report Mainz" / Dienstag, 11. Juni 2013, 22.00 Uhr im Ersten

Mainz: "Report Mainz" bringt heute, Dienstag, 11. Juni 2013, um 22.00 Uhr im Ersten voraussichtlich folgende Beiträge: - Beifuß-Ambrosie auf dem Vormarsch: Warum stoppt niemand den All ...

neues deutschland: Ver.di kündigt Warnstreiks im Berliner Einzelhandel an

Berlin: Auch im Berliner Einzelhandel wird es in den kommenden Tagen zu ersten Warnstreiks kommen. Das kündigte die ver.di-Landesfachbereichsleiterin Handel, Erika Ritter, am Dienstag in Berlin an. Den ge ...

Ulla Jelpke zum Bundesverfassungsschutzbericht: Faschismus und Rassismus sind das Problem

Berlin: "Antifaschistischer Widerstand gegen gewalttätige Neonazis ist legitim, nicht extremistisch", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, anlässlich der ...

Jan Korte: Bundesregierung muss Freiheitsrechte schützen

Berlin: "Die Bundesrepublik steht an Nummer eins der vom Geheimdienst NSA überwachten europäischen Staaten. Diese Brisanz scheint die Bundesregierung entweder nicht zu sehen oder nicht wahrhaben zu ...

Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU sieht deutliche Versäumnisse in der deutschen Türkei-Politik

Bonn-Berlin: Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat angesichts der aktuellen Bilder aus der Türkei selbstkritisch eingeräumt, dass seine Partei und die Bundesregi ...

Weser-Kurier: Zur Putenmast schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 11. Juni 2013:

Bremen: Über die Methoden und Motive der Tierschutz-Organisation Peta lässt sich trefflich streiten. Ob es sich bei den heimlich und meist nachts gemachten Aufnahmen wirklich um Ställe und Schlachthöfe ...

Weser-Kurier: Zur Studieüber die Wahlbeteiligung schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen)in seiner Ausgabe vom 11. Juni 2013:

Bremen: Nein, eine Riesenüberraschung sind die Umfrageergebnisse der Bertelsmann-Stiftung nicht. Erschütternd sind sie trotzdem. Sie belegen, was zu erwarten und zu befürchten war: An der Wahlbeteiligun ...

WAZ: Endlich klare Worte zu Datteln. Kommentar von Tobias Blasius

Essen: Ob das schlampig geplante Steinkohlekraftwerk "Datteln IV" jemals Strom produzieren wird, entscheidet nicht allein diese Landesregierung. Zumindest aber scheinen es Wirtschaftsminister Gar ...

WAZ: Die Natur ist einfach stärker. Kommentar von Dietmar Seher

Essen: Kaum hatten wir die Sirenen demontiert, der Kalte Krieg war ja vorbei, fehlte bei der Elbeflut von 2002 das Instrument zum Warnen der Bevölkerung. Und jetzt, als die Deutschen mit der Erfahrung vo ...

WAZ: Eine radikale Minderheit. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Unter den 1,5 Millionen Muslimen in NRW stellen die 1500 Salafisten eine verschwindend kleine Minderheit. Gleichwohl zählt der radikale Salafismus zu den größten Feinden der Demokratie, weil sei ...

Allg. Zeitung Mainz: Legitimation / Kommentar zur Wahlbeteiligung

Mainz: Wählen gehen hierzulande offenbar nur noch die, die auch wissen, warum sie es tun. Oder deutlicher gesagt, die aufgrund ihrer Herkunft, ihres Status und ihrer Bildung verstehen, dass es für sie vo ...

neues deutschland: De Maizière und Euro Hawk: Indrohnisiert

Berlin: Längst ist der eigentliche Skandal in den Hintergrund getreten. Die größte Kraft entfaltet die Opposition im Schulterschluss. Und so ballen sich ihre Vorwürfe rings um den Terminkalender des Ve ...

Freie Presse (Chemnitz): Linke will Drohnen-Untersuchungsausschuss unter Bedingungen zustimmen

Chemnitz: In der Drohnen-Affäre befürwortet die Linkspartei grundsätzlich die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Bundestags. Allerdings knüpft sie ein Ja an bestimmte Bedingung ...

Medienforum NRW zieht positive Bilanz

Köln: - der neuausgerichtete Kongress diskutierte die Folgen des digitalen Wandels für Medien, Politik und Gesellschaft - rund 1.500 Teilnehmer bei Kongress, 25-Jahre Gala und Fi ...

Radikale Islamisten greifen ARD-Reporter und Fernsehteam an / Drei Personen verletzt

Mainz: Offenbar radikale Islamisten haben am vergangenen Freitag im hessischen Offenbach ARD-Reporter und deren Kamerateam bei Dreh- und Recherchearbeiten angegriffen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin ...

OB Passau Dupper (SPD): Flüsse müssen entschleunigt werden / "ungeahnte Welle an Hilfsbereitschaft"

Bonn: Bonn/Passau, 10. Juni 2013 - Der Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) fordert bessere Maßnahmen, um in Zukunft Hochwasserkatastrophen zu verhindern. "Es muss alles getan werden, um ...

Termin: Auszeichnung für Bildungsmaßnahmen im Deutschen Bundestag / Deutsche UNESCO-Kommission ehrt in Berlin "Leuchttürme der Bildung für nachhaltige Entwicklung"

Bonn: Im Rahmen einer Festveranstaltung im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus des Deutschen Bundestages zeichnet die Deutsche UNESCO-Kommission am 14. Juni in Berlin 14 vorbildliche Bildungsinitiativen als &qu ...

Stuttgarter Zeitung: Klaus Wiesehügel, Chef der Baugewerkschaft und Mitglied des Kompetenzteams von Peer Steinbrück, attackiert die Linkspartei und Bundesarbeitsministerin von der Leyen

Stuttgart: Der Baugewerkschaftschef Klaus Wiesehügel (SPD), einst ein Befürworter einer rot-rot-grünen Koalition, lehnt eine Allianz mit der Linkspartei nunmehr ab. Die Linke sei so "zerstritten und zer ...


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