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Rheinische Post: Neuer DGB-Chef in NRW fordert höhere Einkommenssteuer

Düsseldorf: Der neu gewählte DGB-Chef in NRW, Andreas Meyer-Lauber, hat in der "Rheinischen Post" (Montagsausgabe)eine "kräftige Erhöhung" des Spitzensteuersatzes gefordert. Deutschland ...

Rheinische Post: Unionsfraktionschef Kauder: Betreuungsgeld kommt

Düsseldorf: Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), will trotz Haushaltskonsolidierung nicht auf das Betreuungsgeld verzichten. "Wenn ich 1000 Euro für einen Ganztagsbetreuungsplatz ...

Rheinische Post: Kauder wirft Gegnern von Stuttgart 21 "Zukunftsverweigerung" vor

Düsseldorf: Der Chef der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat den Gegnern des Bahnprojekts Stuttgart 21 "Zukunftsverweigerung" vorgeworfen. "Ich sehe mit Sorge, dass sich in unse ...

Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Politikerin Klöckner warnt vor
dem Erstellen von Bewegungsprofilen

Köln: Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), hat vor dem Spitzentreffen von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Verbraucherschutzminis ...

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / FDP / Westerwelle

Osnabrück: Der unbeliebte Liberale Guido Westerwelle beteuerte zu Beginn seiner Amtszeit als Außenminister gelegentlich, er müsse nicht beliebt sein, er sei ja kein Schlagersänger. Das ist im Kern richt ...

Neue OZ: Kommentar zu Afghanistan / Wahlen

Osnabrück: Die nächsten Sieger sind die Taliban Vor neun Jahren hat der Westen den Afghanen Sicherheit und Demokratie versprochen. Hunderte Anschläge auf Wahllokale und Dutzende Tote am Tag der Parlament ...

Neue OZ: Kommentar zu Extremismus / Parteien / NPD / DVU

Osnabrück: Notallianz Just in einer Zeit, in der die Republik über das politische Vakuum rechts von der Union sinniert, geben NPD und DVU ihre Fusionspläne bekannt. Wächst da die neue rechtspopulistische ...

Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Atom / Proteste

Osnabrück: Wunsch und Wirklichkeit In Berlin zelebriert die Anti-Atom-Bewegung ihre Wiederauferstehung. In Stuttgart demonstrieren Massen gegen einen Bahnhof. Und der Ex-Banker Sarrazin erfährt breite Zus ...

Rheinische Post: Wende in Schweden

Düsseldorf: von Martin Kessler Über Jahrzehnte waren die Sozialdemokraten mit dem schwedischen Staat so verbunden wie die CSU mit Bayern. Das Volksheim, das Wohlfahrtsmodell der linken Volkspartei, überda ...

Rheinische Post: FDP-Chef gesucht

Düsseldorf: von Eva Quadbeck Die Debatte über Guido Westerwelle und ob er noch der geeignete FDP-Chef ist, bricht in regelmäßigen Abständen aus. Keine Eintagsfliege also. Substanziell ist sie auch: Denn ...

Rheinische Post: Konservative CDU

Düsseldorf: von Sven Gösmann Die Frage, wie konservativ sie ist oder sein sollte, wird der CDU immer wieder gestellt. Für gewöhnlich beantworten die Parteigranden sie mit Hinweis auf die drei gleichberec ...

Lausitzer Rundschau: Imagewandel

Das Ende der IBA und die Zukunft der Lausitz

Cottbus: Matthias Platzeck ist ein Fan der IBA. Und das nicht erst, seit die Internationale Bauausstellung Fürst-Pückler-Land in der Lausitz in die Erfolgsspur geriet. Der brandenburgische Ministerpräside ...

Lausitzer Rundschau: Jenseits von heute

Zukunft ist mehr als Braunkohle

Cottbus: Wer in diesen Tagen an Universitäten oder Schulen die globalisierte Welt erklären will, findet in der Lausitz ein Musterbeispiel. In Schweden - weit weg, könnte man denken - tobte in den vergang ...

Südwest Presse: Kommentar zu Zeugen Jehovas

Ulm: Ablehnung sind die Zeugen Jehovas gewohnt. Von den Nazis wurden sie verfolgt, in der DDR waren sie verboten. Unsere Verfassung dagegen wertet die Religionsfreiheit als hohes Gut - eine Errungenscha ...

RNZ: Mit Kalkül - Kommentar zu FDP-Chef Westerwelle

Heidelberg: Von Christian Altmeier Guido Westerwelle hat die FDP mit seinen Gedankenspielen über einen möglichen Rückzug vom Parteivorsitz gehörig aufgeschreckt. Es ist kaum anzunehmen, dass einem so er ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung (Gera) zu Anti-Atom-Demo

Gera: Der Ausstieg aus dem Atomausstieg ist (so gut wie) politisch beschlossene Sache. Aber von Steine- und Wasserwerfern und darüber kreisenden Hubschraubern, wie sie aus den Auseinandersetzungen in de ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Anti-Atom-Proteste
Breite Bewegung
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Der Widerstand gegen die Atompolitik der Bundesregierung wächst. Die Anti-Atomkraft-Bewegung lebt, und sie ist breiter geworden nach dem Beschluss der Bundesregierung, aus dem rot-grünen Atomkompr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Rücktrittsgedanken
Westerwelles Kalkül
THOMAS SEIM

Bielefeld: Für Christian Lindner, den Generalsekretär, käme der FDP-Parteivorsitz zu früh. Für Andreas Pinkwart, den NRW-Wahlverlierer, käme er zu spät. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle gilt als nic ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Papstbesuch in Großbritannien
Beginn eines Dialogs
JOCHEN WITTMANN, LONDON

Bielefeld: Als Papst Benedikt XVI. am Sonntagabend zurück nach Rom flog, muss er ziemlich zufrieden mit dem Werk der letzten vier Tage gewesen sein. Sein Staatsbesuch in Großbritannien wurde kein Triumphzug ...

Westdeutsche Zeitung: Die Atomproteste sind kein gutes Indiz für unsere Demokratie - Lächelnde Sonne und allmächtige Richter
Von Martin Vogler

Düsseldorf: Wollen wir gleich die Regierung abschaffen und die Richter in Karlsruhe über die Politik in Deutschland entscheiden lassen? Darauf wird es nämlich auch bei der Atomfrage hinauslaufen, wenn SPD-Ch ...


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