Politik & Gesellschaft
Cottbus: Die SPD will die Hartz-IV-Reform im Bundesrat
blockieren. Solche Drohgebärden gehören zum politischen Geschäft.
Näher betrachtet ist die Opposition aber gar nicht so stark, wie es
ihr Kraftzuwa ...
Berlin: Mutterschutz: Partnerschaftlichkeit beim Elterngeld hat Prioritaet ...
Düsseldorf: Parteitage sind Vollversammlungen der
Basisdemokratie. Sie können umstürzlerisch wirken und Vorsitzende
kippen, wie es die SPD 2005 erlebt hat; sie können Inhalte
revolutionieren, wie es die CDU ...
Bielefeld: Der angekündigte Abzug der britischen
Streitkräfte aus Ostwestfalen-Lippe lässt vor allem die Grünen
jubeln. Sie werden die Chance, nach der Eifel in NRW einen zweiten
Nationalpark in der Senne ...
Stuttgart: Mütter brauchen vor allem genügend
Betreuungsplätze, damit sie möglichst rasch wieder arbeiten gehen
können. Das wäre vernünfig. Der "soziale Fortschritt" aber, wie er
nun in Geset ...
Berlin: Integrationsbeauftragte
Angekuendigte Massnahmen der Regierung sind integrationspolitische Augenwischerei ...
Berlin: Merkels Stabilitaetskompromiss ist Augenwischerei ...
Berlin: Bundesaußenminister Westerwelle: Europäischer Auswärtiger Dienst kann starten
...
Wiesbaden: Justizminister Jörg-Uwe Hahn: "Eine tragfähige Grundlage für den künftigen Umgang mit gefährlichen Straftätern" ...
Wiesbaden: Europaminister Jörg-Uwe Hahn: "Wir wünschen uns eine lebendige Partnerschaft mit der Region Bursa."
...
Bonn: Bonn/Berlin, 20. Oktober 2010 - Elke Ferner, die
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, fordert von
der Bundesregierung Veränderungen an der Berechnungsgrundlage der
Hartz-IV-Sä ...
Essen: Putzig, wenn Politiker plötzlich das Volk entdecken.
So wie der Dortmunder SPD-Fraktionschef, der gleich mal die Zukunft
des Flughafens öffentlich zur Disposition stellt. Will man bei derart
komple ...
Essen: An richtigen, guten und fairen Auswegen aus der
Wirtschaftskrise wird derzeit überall in Europa getüftelt. Doch
während Deutschland debattiert und Frankreich demonstriert, geht
Großbritannien m ...
Essen: Haben Sie gestern Ihre Bahncard vielleicht einem
Helmut Schmidt vorzeigen müssen? Oder Maria Krohn? Oder Rosamunde
Pilcher? Dann waren das womöglich keine Namensvettern, sondern die
ganz witzigen ...
Düsseldorf: Es ist dieser Tage - Stuttgart 21 lässt grüßen
- viel die Rede vom blockierten Deutschland. Wie Blockade aber
wirklich geht, führen die Franzosen gerade vor. Aus Protest gegen
eine Rentenreform ...
Düsseldorf: Der Staat muss die Bürger vor gefährlichen
Kriminellen schützen. Aber der Staat darf niemanden strenger
bestrafen, als es zur Zeit seiner Tat im Gesetz stand. Deshalb haben
die EuropaRichter die ...
Berlin: Vorstellung des Benno-Jacob-Stipendiums durch Außenminister Westerwelle und die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland Knobloch ...
Berlin: Lindner: Vertragsveränderungen mit Sanktionen gemeinsam auf den Weg bringen ...
Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Sicherheitsverwahrung:
Der Bürger muss keine Angst mehr davor haben, dass
Schwerstkriminelle nach Ablauf von Strafe plus Verwahrung freikommen
und erneut schweres ...
Ulm: Die anhaltenden Massenproteste gegen eine im
europäischen Vergleich moderate Anhebung des Renteneintrittsalters
von 60 auf 62 Jahre lösen außerhalb Frankreichs nur Kopfschütteln
aus. Doch als E ...