Politik & Gesellschaft
Frankfurt am Main: Bis heute wird einem von islamischen und
anderen Zweiflern an der Idee der Freiheit das damalige Versagen der
demokratischen Öffentlichkeit zumindest in den USA und Großbritannien
um die Ohren geha ...
Gera: Kommentar zu Wikileaks/Irak: Die Enthüllung geheimer
Dokumente in einem solchen Ausmaß kommt fast schon einer Demütigung
der stärksten Armee der Welt gleich. Ein solches Datenleck hat es in
der ...
Frankfurt/Oder: Die Dokumente der US-Militärs vermitteln
kein völlig neues, aber ein sehr detailliertes Bild von den
schmutzigen Details des Krieges im Irak. Den Daten zu Folge hat es
dort mehr Misshandlungen un ...
Stuttgart: Nicht schon wieder! Kaum hat sich der
Bundesfinanzminister nach seinem dreiwöchigen Krankenhausaufenthalt
wieder auf der politischen Bühne zurückgemeldet, da entdeckt die
Regierungskoalition wie ...
Frankfurt/Oder: Hauptverantwortlich für den schlechten
Auftakt der Regierung ist die Kanzlerin, deren moderierende und
taktierende Art fehl am Platz ist. Ihre Führungsschwäche paart sich
mit dem Fehlen von Visi ...
Essen: NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) will
die Ministerien mit dem Haushalt 2011 auf Sparkurs zwingen. "Wir
nehmen die Schuldenbremse ernst", sagte er im Gespräch mit den
Zeitun ...
Gorleben: Unter dem Motto "Atommüll: Zurück an Absender"
sind heute 350 Atomkraftgegner mit einer täuschend echten Castor samt
40-Tonnen-Lastwagen von Gorleben ins Berliner Regierungsviertel
aufg ...
Berlin: Berlin - Der verteidigungspolitische Sprecher der
SPD-Fraktion, Rainer Arnold, hat die von der Strukturkommission
angemahnten Reformen bei der Bundeswehr im Grundsatz begrüßt.
Schnitte im Ministe ...
Köln: Als "vernünftig" hat SPD-Verteidigungsexperte Rainer
Arnold die Vorschläge der Strukturkommission zur Reform der
Bundeswehr gelobt. "Sie zeigen, dass das Sparvolumen von über acht ...
Berlin: Berlin- Der ehemalige Bahn-Chef Hartmut Mehdorn
geht mit den Grünen wegen ihres Widerstands gegen Stuttgart 21 hart
ins Gericht. Es habe immer breite Mehrheiten für das Vorhaben
gegeben, sagte er ...
Hamburg: 24.10. 2010 - Das Energiekonzept der
Bundesregierung fällt bei den Bundestagsabgeordneten durch, wenn es
nach ihrem Gewissen und nicht nach Fraktionszwang geht. Das ist das
Ergebnis einer Greenpea ...
Hamburg: Das Kinderhilfswerk Plan begrüßt die
ARD-Themenwoche "Essen ist Leben", die an diesem Montag mit dem
Dokumentarfilm "Hunger" fortgesetzt wird. "Damit wird der Fokus in
de ...
Berlin: Der Ärger nimmt kein Ende. Erst stritten Berlin,
Brandenburg und der Bund fünf Jahre lang über den Standort für den
Großflughafen. Nach der Entscheidung 1996 für Schönefeld scheiterte
erst d ...
Berlin: Der baden-württembergische Ministerpräsident Stefan
Mappus (CDU) schließt eine Koalition mit den Grünen nach der
Landtagswahl im März 2011 nicht aus. Dem Berliner "Tagesspiegel"
(Sonn ...
Düsseldorf: Die Diskussion über das umstrittene
Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 hat nun auch Auswirkungen auf die
Landespolitik von Nordrhein-Westfalen: NRW-Wirtschaftsminister Harry
Voigtsberger (SPD) sagte lau ...
Berlin: Rassistische Parolen und kulturelle Denunzierungen werden gnadenlos eingesetzt um die Spaltung der Gesellschaft zu optimieren und zu festigen. Irgendwann ist jeder gegen jeden und dieses chaotische Fi ...
Goslar: Am Rande der heutigen Festveranstaltung "60 Jahre
Gründungsparteitag der CDU Deutschlands" in Goslar schalteten die
Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,
u ...
Mainz: "Sie haben uns gezwungen, uns auf den Boden zu
legen. Dann haben sie unsere Köpfe mit ihren Füssen auf den Boden
gedrückt. Sie haben uns pausenlos geschlagen", Kareem und Hussam
waren ...
Leipzig: Nach dem von FDP-Vize Andreas Pinkwart
angekündigten Rückzug aus der Politik müsse sich die FDP insgesamt
thematisch breiter und personell erneuert aufstellen. Diese Forderung
erhob Hessens FDP-F ...
Saarbrücken: Die FDP macht weiter Druck gegen eine
aufgeweichte Reform des Euro-Stabilitätspakts. "Sanktionen für
Defizitsünder dürfen nicht einfach politisch verzögert und
unterlaufen werden", s ...