Politik & Gesellschaft
Frankfurt/Oder: Ein durchgreifendes Konzept sieht anders
aus. Wobei in der Umsetzung weitere Abstriche zu erwarten sind. Die
Reform ist der Versuch, auf die gewachsene terroristische Bedrohung
zu reagieren, ohne i ...
Frankfurt/Oder: Im Internet-Zeitalter ist es nicht mehr so
einfach, jemanden kaltzustellen. Womit Washington nicht gerechnet
hatte, war die entschlossene Reaktion der Internet-Gemeinde. Der
Druck der US-Regierung, ...
Halle: In Sachsen-Anhalt haben die Behörden im vergangenen
Jahr 89 Fälle von Korruption registriert. Im Vorjahr waren es nur 45
Fälle. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung
(Fre ...
Frankfurt am Main: Die Deutsche Industrievereinigung
Biotechnologie (DIB) begrüßt die heutige Entscheidung der Großen
Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes. Die Kammer hat über
zwei Patente auf Zuchtverf ...
Berlin: Mutterkreuze in die Mottenkiste
...
Berlin: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel zu Besuch in Sambia
...
Berlin: Gabriel: Schwarz-Gelb untergräbt die Glaubwürdigkeit der deutschen Menschenrechtspolitik ...
Bonn: 9.12.2010. Die gegenwärtig laufende Klimakonferenz im
mexikanischen Cancun muss nach Auffassung des Vizepräsidenten der
Welthungerhilfe, Prof. Dr. Töpfer, entscheidende Fortschritte zum
Schutz de ...
Berlin: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel führt politische Gespräche in Ghana ...
Berlin: Patientenvertreter, Ärzte- und Zahnärzteschaft
lehnen die von der Privaten Krankenversicherung geforderte so
genannte Öffnungsklausel ab. Auf der gemeinsamen Pressekonferenz
kündigten heute Bun ...
Berlin: Petition zur Freilassung des seitüber vier Jahren durch die Hamas inhaftierten Soldaten sollübergeben werden. ...
Bremen: In deröffentlichen Diskussionüber die aktuelle Mietnomaden-Studie der Bielefelder Professoren wird Qualität leider zu oft mit Quantität verwechselt ...
: Der deutsche Bundestag hat eine fraktionsübergreifende Kommission für die Überprüfung der bisherigen volkswirtschaftlichen Bedeutung des Wachstums eingesetzt. 17 Abgeordnete und 17 Fachleute solle ...
Essen: Vor dem heutigen Treffern der Spitzen von Union und
FDP legen die Liberalen die Messlatte hoch: Sie drängen CDU und CSU
zu einer spürbar vereinfachten Steuererklärung. "Es liegen über 30
P ...
Berlin / Saarbrücken.: SPD-Fraktionschef Frank-Walter
Steinmeier hat sich für eine Verlängerung des Euro-Rettungsschirms
ausgesprochen. "Als erstes sollte die von deutscher Seite
durchgesetzte Befristung bis 2013 ...
Düsseldorf: Ein von Bundesinnenminister Thomas de Maizière
(CDU) im Frühjahr dieses Jahres eingesetztes Expertengremium schlägt
als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr eine Zusammenlegung von
Bundespo ...
Düsseldorf: Vor dem Treffen der Koalitionsspitzen am
heutigen Donnerstag hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt eine
milliardenschwere Entlastung der Kommunen gefordert und die Übernahme
der Grundsicherun ...
Düsseldorf: Die FDP hat sich erneut strikt gegen Euro-Bonds
und die Vergemeinschaftung der Haushaltspolitik der EU-Länder
gewandt. "Für Euro-Bonds gibt es keine Mehrheit im deutschen
Parlament. Die FDP ...
Düsseldorf: Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
hält an steuerlichen Entlastungen bis 2013 und an der Einführung
eines Stufentarifs bei der Einkommensteuer fest. Das geht aus dem
ersten Entwurf d ...
Düsseldorf: Kommentar von Michael Bröcker
Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) gibt nicht auf.
Trotz der ebenso unmissverständlichen wie ablehnenden Äußerungen von
Kanzlerin Merkel und Finan ...