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Politik & Gesellschaft

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UNHCR: Asylrecht als Grundsäule effektiver Menschenrechtspolitik

Berlin: Berlin - Das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) sieht in Menschenrechtsverletzungen weiterhin eine Hauptursache für globale Flucht und Vertreibung. Die Institution des Asyls bleibe deshalb eine & ...

Saarbrücker Zeitung: Linksparteichefin Lötzsch relativiert Bedeutung von Volksabstimmungen - kein Ersatz für poltisches Handeln

Saarbrücken: Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat die Bedeutung von Volksabstimmungen relativiert und vor einer Aushöhlung der parlamentarischen Demokratie gewarnt. "Volksentscheide sind ...

Mitteldeutsche Zeitung: Polizeistruktur
FDP-Politiker Ahrendt macht sich für Fusion der Gehemindienste stark

Halle: Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Christian Ahrendt, hat vor dem Hintergrund der Vorschläge der "Werthebach-Kommission" gefordert, dessen Fusions-Plan fà ...

Mitteldeutsche Zeitung: Polizeistruktur
Ex-BKA-Chef Kersten zweifelt an Umsetzbarkeit der Werthebach-Vorschläge

Halle: Der frühere Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Ulrich Kersten, zweifelt daran, ob sich die Vorschläge der "Werthebach-Kommission" zur Neuorganisation der Bundespolizeibehörden, d ...

Rheinische Post: Bildungsministerin Schavan begrüßt gemeinsames Abitur der Länder

Düsseldorf: Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Ankündigung der Länder Bayern, Baden-Württemberg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern für ein gemeinsames Abitur begrüßt. ...

Rheinische Post: Kommentar: Neue Messlatte beim Abitur

Düsseldorf: Wer mit seiner Familie von Düsseldorf nach München zieht oder von Berlin nach Düsseldorf, bekommt Probleme: Hier besuchen die Kinder vier Jahre die Grundschule, dort sechs. Mal wird das Abitur na ...

Rheinische Post: Kommentar: Zu wenig vorgesorgt

Düsseldorf: Noch ist sie relativ stabil, die Zahl der Menschen, die in Deutschland von Sozialleistungen abhängig sind. Etwa zehn Prozent sind es jedes Jahr, die sich auf die Solidarität der anderen verlassen. ...

Rheinische Post: Kommentar: Chinas Nobel-Pleite

Düsseldorf: Dieser Schuss ging nach hinten los: Seit Wochen übt Peking nun schon gewaltigen Druck aus, um die Verleihung des Friedensnobelpreises an den chinesischen Regimekritiker Liu Xiaobo zu sabotieren. Geg ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thea "Firmen gegen Wikileaks":

Bielefeld: »Pressefreiheit ist unbezahlbar. Für alles andere gibt es die Mastercard.« Diese Verballhornung des Werbespruchs wird seit Tagen im Internet verbreitet, nachdem Mastercard, Visa, Paypal, Amazon u ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Steuerrecht:

Bielefeld: Wenn Manager betriebliche Ausgaben klein reden wollen, sagen sie gern: »Das bezahlen wir aus der Portokasse.« Bei Nachfragen stellt sich oft heraus: So klein ist die Portokasse gar nicht. Künfti ...

Europäer gesucht

Berlin: Europäer gesucht ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Korruption

Halle: Die große Mehrheit der Deutschen hält ihre politischen Repräsentanten für bestechlich. Eine andere Deutung lässt die Befragung durch Transparency International kaum zu. Für eine demokratisch v ...

FT: Kommentar zur Verleihung des Friedensnobelpreises

Flensburg: Die chinesische Regierung hält wenig von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten. Ihre wütende Reaktion auf den Friedensnobelpreis für Liu Xiaobo demaskiert das Reich der Mitte als Unrechtstaat ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Steuern: Bei den Unternehmen zeigt sich die Koalition weniger knauserig. Hier summiert sich die Steuerentlastung auf den fast siebenfachen Wert dessen, was sie den ...

Kinder brauchen mehr als hohle Worte

Berlin: Kinder brauchen mehr als hohle Worte ...

Merkel macht Euro-Rettung erst richtig teuer

Berlin: Merkel macht Euro-Rettung erst richtig teuer ...

?Badesalz? mit ?BINDANNDA? auf dem Hessentag 2011

Wiesbaden: "Badesalz" mit "BINDANNDA" auf dem Hessentag 2011 Große Comedy in Oberursel ...

Menschenrechte weltweit durchsetzen

Berlin: Menschenrechte weltweit durchsetzen ...

SPD-Forderung bedeutet kein Ende des Krieges

Berlin: SPD-Forderung bedeutet kein Ende des Krieges ...

Südwest Presse: Kommentar zur Bundespolizei

Ulm: Alle Mann an Deck - und vor allem unter eine einheitliche Dienstmütze. Nach dieser Devise bastelt das Innenministerium seit Jahren am Sicherheitsapparat und versucht, mehr zentralen Einfluss zu gew ...


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