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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

CDU/CSU verweigert Tierschutz für Zirkustiere / VIER PFOTEN wirft Unionsparteien Blockadehaltung vor

Hamburg: Seit Jahren setzt sich die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN für ein Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen ein. Alle Parteien im Bundestag unterstützen diese Forderung, nur die C ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-FDP-Fraktionschef Papke: Kubicki ist ein "selbtsverliebter Profilneurotiker"

Bielefeld: Der Fraktionsvorsitzende der FDP-NRW, Gerhard Papke, nimmt Bundesparteichef Guido Westerwelle in Schutz. "Ich hielte es für zutiefst unfair, die schlechten Umfragewerte der FDP allein an Wes ...

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte
Leipziger Justiz soll federführend werden bei Bearbeitung von Militärstrafsachen

Halle: Die schwarz-gelbe Koalition will die Justizbehörden in Leipzig mit der Zuständigkeit für Straftaten von Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz betrauen. Das berichtet die in Halle erscheinende &q ...

Mitteldeutsche Zeitung: Streitkräfte
Kreiswehrersatzämter werden künftig auch Frauen für den Freiwilligen-Dienst erfassen

Halle: Mit dem geplanten Wegfall der allgemeinen Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 und der gleichzeitigen Einrichtung eines freiwilligen Wehrdienstes werden künftig auch alle jungen Frauen eines Jahrgangs von ...

Rheinische Post: Südwest-CDU plant Last-Minute-Wahlkampf in Baden-Württemberg

Düsseldorf: Die baden-württembergische CDU will mit viel Personal und einem hohen Geldeinsatz in den Schlussspurt des Landeswahlkampfs im Südwest-Staat gehen. "Wir werden finanziell und personell in der ...

Deutschland ist weltweit Lohndrücker Nummer 1

Berlin: Deutschland ist weltweit Lohndrücker Nummer 1 ...

Bürokratieabbau verläuft nach Plan

Berlin: Bürokratieabbau verläuft nach Plan ...

Heiner Geißler: Politik soll wieder über wirtschaftliche Zukunft entscheiden / Gesine Schwan: Lehne Volksentscheide ab

Bonn/Mainz: In der SWR-Fernsehsendung "Die rebellische Republik - Wohin führt der Bürgerzorn?" fordert Heiner Geißler (CDU) ein Comeback der Politik. Er sagt: "Ich verlange, dass die Politik ...

Lausitzer Rundschau: Reform ins Blaue

Zum Kabinettsbeschluss zum Ende der Wehrpflicht

Cottbus: Der Beschluss, die Wehrpflicht auszusetzen, ist in der Tat historisch. Nicht nur wegen der grundsätzlichen Neuausrichtung, die die Politik der Bundeswehr als künftige Freiwilligenarmee verordnet. ...

Lausitzer Rundschau: Der DFB liest fleißig Zeitung

Beim Wettbetrugsverdacht zeigt sich der Verband tatenlos

Cottbus: An der Otto-Fleck-Schneise in Frankfurt am Main werden sie über Cristian Biancone fluchen, vielleicht auch ein bisschen über die Lausitzer Rundschau. An besagter Adresse sitzt der Deutsche Fußba ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Kosovo:

Bielefeld: Etwas ist faul im Staate Kosovo: Minimale Einkommen, extreme Arbeitslosigkeit, aber harte Euro und hohe Sachwerte im Umlauf. Außerdem: Brutale Gewalt und offene Rechnungen noch zehn Jahre nach dem ...

Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Jugendmedienstaatsvertrag:

Bielefeld: Der umstrittene Staatsvertrag für Jugendmedienschutz im Internet ist gescheitert; an der NRW-Landesregierung und an seinen Unzulänglichkeiten. Das ehrenwerte Vorhaben wurde ungeschickt umgesetzt, ...

RNZ: Richtiger Schritt - Kommentar zur Bundeswehrreform

Heidelberg: Von Christian Altmeier Das Aussetzen der Wehrpflicht ist ein tiefer Einschnitt für die Bundeswehr - und galt in der Union noch vor gar nicht langer Zeit als Tabu. Dass das faktische Aus für den ...

Rheinische Post: Lustloser Rüttgers

Düsseldorf: Man kann es nachvollziehen, dass der abgewählte Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) nicht bei jeder Sitzung des Landtags auf den harten Oppositionsbänken Platz nehmen will. Schon gar nicht, ...

Rheinische Post: Rütteln am Streikverbot

Düsseldorf: Das gestrige Urteil zum Streikverbot für Beamte ist ebenso aufsehenerregend wie problematisch. Wenn beamtete Lehrer künftig in Streik treten, brauchen sie keine disziplinarischen Maßnahmen mehr z ...

Rheinische Post: Merkels Euro-Kurs

Düsseldorf: Es war nicht anders zu erwarten: Die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zur Euro-Krise ist im Parlament zur parteipolitischen Auseinandersetzung geworden. Deutschland spricht in Sachen Euro n ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Eurokrise

Halle: Angela Merkel muss ihre Linie fürs Hier und Jetzt festlegen und deutsche Interessen ganz praktisch wahren. Eurobonds würden Krisenstaaten die Kredite billiger machen. Für Deutschland würden sie ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Europa vor dem Euro-Gipfel
Deutsche Gewichtsprobleme
KNUT PRIES, BRÃœSSEL

Bielefeld: Der Gipfel naht, und wieder geht es vorher hoch her. Im Oktober waren es unter anderem die EU-Kommissarin Viviane Reding und ihr Chef José Manuel Barroso, die Missfallen über Angela Merkels Vorst ...

BERLINER MORGENPOST: Europa darf sich nicht auf Pump finanzieren
Dorothea Siemsüber den EU-Gipfel und die konsequente Haltung der Kanzlerin

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor dem EU-Gipfel klargemacht, wo für sie im Kampf gegen die Euro-Krise die rote Linie verläuft: keine Gemeinschaftsanleihen, keine Hilfen für überschuldete Staa ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: NRW-Landtag schafft Kopfnoten wieder ab
Zurück auf Anfang
PETER JANSEN, DÃœSSELDORF

Bielefeld: In der Schulpolitik ist die rot-grüne Landesregierung dahin zurückgekehrt, wo sie vor fünf Jahren aufgehört hat. Zentrale Reformen der Vorgängerregierung von CDU und FDP, von den Kopfnoten übe ...


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