PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 4374

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Rheinische Post: Berlusconis Sieg

Düsseldorf: Silvio Berlusconi ist seinem Ruf als politischer Überlebenskünstler einmal mehr gerecht geworden. Um Haaresbreite vermeidet er den Sturz seiner Regierung. Aber, und das weiß er wohl selbst am be ...

Westdeutsche Zeitung: Die Koalition muss das neue Hartz-IV-Gesetz nachbessern =
von Christoph Lumme

Düsseldorf: Das Nein der Grünen im Saarland ist keine Verweigerungshaltung; ihr Einspruch ist nicht das populistische Votum einer Dagegen-Partei. Wenn das Hartz-IV-Paket im Bundesrat durchfällt und deshalb nic ...

Südwest Presse: Kommentar zu Hartz IV

Ulm: Vorweihnachtliche Termin-Hektik in Berlin: Mit Ach und Krach setzt Schwarz-Gelb nun alles daran, die höchstrichterlich geforderte Hartz-IV-Reform doch noch zum 1. Januar 2011 durchzuboxen - mit ger ...

BERLINER MORGENPOST: Eine Super-Koalition
regiert Deutschland

Jochim Stoltenberg zur Anrufung des Vermittlungsausschusses - und der neuen Rolle der Grünen

Berlin: Jetzt kann es gar nicht schnell genug gehen. Noch bevor der Bundesrat die vom Bundesverfassungsgericht verordnete und von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen vorgenommene Hartz-IV-Reparatu ...

WAZ: Eine neueÄra
- Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Julian Assange ist für das Magazin "Rolling Stone" der Rockstar des Jahres. Er sei der "Terminator-Engel für jedes verborgene Geheimnis der Macht". Ein Glamour-Boy, der die Mä ...

WAZ: Italiens Dilemma
- Kommentar von Christa Langen-Peduto

Essen: Berlusconi, was nun? Die Frage ist berechtigt, trotz der bestandenen Machtprobe. Der Regierungschef hat zwar nicht verloren. Für den siegesgewohnten Milliardär und Medienzar mag das wichtig sein. ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Winter, Eis und glatte Straßen
Wir können keinen Schnee
STEFAN BOSCHER

Bielefeld: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sind geschaffen: Alle Fahrzeuge, die im Winter auf deutschen Straßen unterwegs sind, müssen mit Winterreifen ausgerüstet sein. Doch leider fahren Autos nicht al ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Wikileaks-Gründer Assenge
Held oder Verräter
BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Für die einen ist Assange ein Held und Freiheitskämpfer - für die anderen ist er schlicht ein Verräter. Beides sind Klassifizierungen, die völlig unzureichend sind zu beschreiben, was der Wiki ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Hartz-IV-Reform
Das Maximum für arme Kinder
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Bisher haben sich bei der Hartz-IV-Reform weder die Regierung noch die Opposition mit Ruhm bekleckert. Es ist beschämend, dass sich die Politik offenbar nicht imstande zeigt, die Forderung der Kar ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Europäische Zentralbank: Es bleibt der Verdacht, dass mehr Kapital am Ende doch nur dem Ankauf von noch mehr Schrottpapieren dient. Die EZB, eine Trutzburg für ei ...

Ostsee-Zeitung: Konmmentar zur die Hartz-IV-Reform

Rostock: Das Geschacher um die Hartz-IV-Überarbeitung ist für die gesamte Politik ein Armutszeugnis. Alle Parteien kannten den vom Bundesverfassungsgericht bewusst sehr eng gesetzten Zeitrahmen. Zum 1. Ja ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zu Berlusconi

Rostock: Lang wird Berlusconi seinen Egotrip nicht mehr fortsetzen können, zu klein ist seine Machtbasis. Und allem Anschein nach haben die Italiener nun auch genug von seinen Skandalen. Doch ernsthafte Na ...

Neues Deutschland: zur Vertrauensabstimmung in Italien

Berlin: Silvio Berlusconi hat es wieder geschafft. Zwar demonstrierten auch am Dienstag, zeitgleich mit der Abstimmung über den Premier im Parlament, erneut Zehntausende in Rom gegen die Regierung. Zwar h ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Berlusconis Sieg im Parlament:

Frankfurt/Oder: Berlusconi hat gestern nur einen Augenblickserfolg erzielt, denn mit dieser Wackelmehrheit kann er nicht regieren. So könnte die Lösung doch in baldigen Neuwahlen liegen, bei denen Berlusconis Pa ...

Mögliche illegale Parteienfinanzierung aus Gelder der ?Stiftung Kloster Eberbach? Ministerin Puttrich lässt entscheidende Frage unbeantwortet

Wiesbaden: Mögliche illegale Parteienfinanzierung aus Gelder der "Stiftung Kloster Eberbach" Ministerin Puttrich lässt entscheidende Frage unbeantwortet ...

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