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Politik & Gesellschaft

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LINK: Eine europäische Perspektive für die Ukraine gibt es nur mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (02.03.2011)

Berlin: LINK: Eine europäische Perspektive für die Ukraine gibt es nur mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie (02.03.2011) ...

Pfeiffer: Breitband für alle

Berlin: Heute wurde das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) im Bundeskabinett verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Dr. Joachim Pfeiffer: "Mit ...

Verzicht aufÖffnungsklausel in der GOZ ist richtig

Köln: Honorarentwicklung bleibt aber unzureichend "Dass das Bundesgesundheitsministerium von der Öffnungsklausel abrückt, ist ein wichtiger und richtiger Schritt. Dass es nach über zwanzig Jah ...

Grüne begrüßen Urteil zu Kitagebühren: Elternfreiheit vor Verwaltungsdenken

Wiesbaden: Grüne begrüßen Urteil zu Kitagebühren: Elternfreiheit vor Verwaltungsdenken ...

Kein Blut für Öl - das gilt auch heute noch

Berlin: Kein Blut für Öl - das gilt auch heute noch ...

Sofortige Freilassung der iranischen Oppositionsführer

Berlin: Sofortige Freilassung der iranischen Oppositionsführer ...

Beck: Thomas de Maizière ist eine hervorragende Wahl

Berlin: Zur Entscheidung über den neuen Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: &quo ...

Gröhe: Entsetzen über Ermordung Shahbaz Bhattis

Berlin: Gröhe: Entsetzen über Ermordung Shahbaz Bhattis ...

Großartiges Signal ans Handwerk

Berlin: Großartiges Signal ans Handwerk ...

Bannmeilengesetz kein Thema für populistische Debatten!

Wiesbaden: Bannmeilengesetz kein Thema für populistische Debatten! ...

Holzenkamp/Heil: Abzocke mit Warteschleifen hat endlich ein Ende

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf einer Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Der Gesetzentwurf enthält wichtige Verbesserungen für die Verbraucher. Dazu erklären der ...

Kunstwerke eines Todeskandidaten

Aumühle: Der 36-jährige Tony Medina, Vater von drei Kindern, sitzt seit nunmehr 15 Jahren in der Todeszelle in Texas und wartet auf seine Hinrichtung. Ihm wird zur Last gelegt, Silvester 1995 aus einem dunkle ...

Humanitäre Krise in Libyen: Eine Million Kinder in Gefahr

Berlin: Berlin, 2. März 2011: Die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Aufständischen um die Macht im Westen Libyens und der Hauptstadt Tripolis gefährden das Leben von einer Million Kinder, warnt Save t ...

Thomas de Maizière folgt auf zu Guttenberg / Deutscher BundeswehrVerband gratuliert neuem Verteidigungsminister

Berlin: Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband beglückwünscht Thomas de Maizière zu seiner Berufung zum Bundesminister der Verteidigung. Verbandsvorsitzender Oberst Ulrich Kirsch: "Ich freue mich, ...

Steinbach: Mord an Shahbaz Bhatti - Religionsfreiheit und religiöse Toleranz bleiben oberstes Gebot

Berlin: Am heutigen Mittwoch Morgen wurde der christliche Minister für Minderheiten Pakistans, Shahbaz Bhatti, von Islamisten ermordet. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und H ...

Schockenhoff: Sorgeüber radikalislamistische Entwicklung in Pakistan

Berlin: Am heutigen Mittwoch morgen wurde in Pakistan der christliche Minister für Minderheiten, Shahbaz Bhatti, ermordet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestags¬fraktion Dr ...

Bundeswehr-Amtshilfe darf nicht zur Routine werden

Berlin: Bundeswehr-Amtshilfe darf nicht zur Routine werden ...

Berufung gegen das Urteil zum ?Egerer Stadt-wald? eingelegt

Berlin: Berufung gegen das Urteil zum "Egerer Stadtwald" eingelegt ...

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur TKG-Novelle

Berlin: Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur TKG-Novelle ...

SCHUSTER: Gaddafis Regime hat jedes Recht auf eine Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat verwirkt (02.03.2011)

Berlin: SCHUSTER: Gaddafis Regime hat jedes Recht auf eine Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat verwirkt (02.03.2011) ...


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