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Politik & Gesellschaft

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Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Diskussion über die Laufzeit der Atomkraftwerke: Alte Erkenntnisse

Frankfurt/Oder: Na prima, es gibt eine Zahl. Bis spätestens 2021 soll der Atomausstieg bewerkstellligt werden, meint die Ethikkommission. Aufregend oder innovativ ist diese Zahl nicht. Vor allem, weil kaum ein Unt ...

Krach um Feiertage - Diskussionsveranstaltung der Frankfurter Rundschau in Zusammenarbeit mit GRÜNEN

Wiesbaden: Krach um Feiertage - Diskussionsveranstaltung der Frankfurter Rundschau in Zusammenarbeit mit GRÜNEN ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Korruptionsverdacht bei der FIFA: Viel mehr als nur ein Spiel mit dem Ball

Frankfurt/Oder: In einem hat FIFA-Boss Blatter natürlich recht: Die Bestechungsvorwürfe gegen seine Kollegen vom FIFA-Exekutivkomitee, der obersten Weltfußballbehörde, müssen auch bewiesen werden. Auffällig ...

Atomausstieg bis 2014 machbar

Berlin: Atomausstieg bis 2014 machbar ...

Projekt für internationale Solidarität

Frankfurt am Main: Projekt für internationale Solidarität ...

WAZ: Widerstand der FDP gegen Verlängerung der Anti-Terrorgesetze

Essen: Bei der Prüfung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erhebliche Mängel beim Umgang mit Grundrechten festgestellt. Hintergrund ...

Flosbach/Tillmann: Steuerexperten bestätigen Steuervereinfachungsgesetz

Berlin: Die heutige Sachverständigenanhörung hat in einhelliger Weise die mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 vorgesehenen Maßnahmen begrüßt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU ...

Keine fristlose Kündigung bei minimalem Wettbewerbsverstoß

Köln: In einem Fall aus der Praxis verpflichtete sich ein selbstständiger Handelsvertreter während der Dauer des mit einer Versicherung abgeschlossenen Vertragsverhältnisses weder unmittelbar noch mittel ...

Betriebsübergang - Keine Haftung für alte Sozialversicherungsbeiträge

Köln: Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist geregelt, dass im Falle eines Betriebsübergangs der Erwerber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt desÜbergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen eintritt. ...

Holzenkamp: Christlich-liberale Politik stärkt Land- und Ernährungswirtschaft

Berlin: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat heute im Kabinett den Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht analysiert die Entwicklung der Landwirtschaft in den Jahren ...

Der Tagesspiegel: Nach Schönefelder Bus-Katastrophe muss nachermittelt werden / Gericht fordert weiteres Gutachten

Berlin: Berlin - Im Verfahren um die Bus-Katastrophe vom Schönefelder Kreuz hat das zuständige Landgericht Potsdam nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagsausg ...

Innenminister Joachim Herrmann: 'Mehr Baugenehmigungen in Bayern ? anhaltende Aufwärtsentwicklung wünschenswert'

München: Innenminister Joachim Herrmann: "Mehr Baugenehmigungen in Bayern ? anhaltende Aufwärtsentwicklung wünschenswert" ...

Deutscher Lottoverband begrüßt positive Antwort aus Brüssel
- EU-Kommission gibt grünes Licht für das schleswig-holsteinische Glücksspielgesetz

Hamburg: Wie die schleswig-holsteinischen Regierungsfraktionen gestern in Kiel bekannt gegeben haben, hat die EU-Kommission aus europarechtlicher Sicht keine Bedenken gegen ihren Gesetzesentwurf zur Neuordn ...

Mitteldeutsche Zeitung: Plagiatsaffäre Guttenberg
Chef des Bundestagswirtschaftsausschusses, Hinsken, plädiert für Rückkehr von zu Guttenberg in die Politik

Halle: Der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Ernst Hinsken (CSU), hat sich trotz der jüngsten Stellungnahme der Universität Bayreuth zu dessen Doktorarbeit für eine Rückkehr des früh ...

Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel

Berlin: Raider heißt jetzt Twix oder liberales Nullsummenspiel ...

Mehr Frauen als Fachkraefte braucht 'Ja' zu Krippengipfel und Quote

Berlin: uen als Fachkraefte braucht "Ja" zu Krippengipfel und Quote Anlaesslich von Meldungen, die Bundesregierung wolle zur Staerkung des Fachkraeftebedarfs vor allem auf Frauen setzen, erklae ...

Der Tagesspiegel: Bundesregierung plant komplexe Gesetzgebung zur Atomwende

Berlin: Die Bundesregierung will für die Energiewende und den Atomausstieg insgesamt acht Gesetze oder Verordnungen ändern oder neu auflegen. Dabei geht es um das Atomgesetz, das Netzausbaubeschleunigungs ...

Barthle: Parlament nimmt seine Rechte im Fall Portugal wahr

Berlin: Die von der Portugiesischen Republik beantragten Hilfen zur Euro-Stabilisierung werden heute im Haushaltsauschuss und morgen im Plenum des Deutschen Bundestages beraten werden. Dazu erklärt der ha ...

Neu: enkelnavi.de, das Online-Portal für Großeltern

Grünwald: Was sollten Großeltern im Umgang mit ihren Enkeln und deren Eltern wissen? Wie können sie unterstützen und ihren Teil zur Erziehung beitragen? Diese Fragen und noch viele mehr beantwortet das Onlin ...


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