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Mitteldeutsche Zeitung: zu Facebook

Halle: Der Staat scheint wehrlos. Es fehlt der Ordnungswille, weil die meisten Politiker zu alt sind, um wirklich sensibel für das Thema zu sein. Schlimmer noch:Schon mit der Überwachung der Branche, di ...

Mittelbayerische Zeitung: Es gibt kein Zurück mehr

Regensburg: TINA - there is no alternative: So lautete ein Slogan der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher. "Es gibt keine Alternative" oder "alternativlos", quasi die de ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Sicherungsverwahrung in Sachsen-Anhalt

Halle: Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) will verhindern, dass ein gefährlicher Straftäter aus der Sicherungsverwahrung freikommt. Dazu soll er als psychisch gestört eingestuft und etw ...

Rheinische Post: Röslers Risiko

Düsseldorf: Ein Kommentar von Michael Bröcker: Der künftige FDP-Chef Rösler hat zwei Probleme: Guido Westerwelle und Rainer Brüderle. Der eine - Brüderle - zeigte bei seinem ersten Auftritt als neuer F ...

Rheinische Post: Adieu,Freiherr

Düsseldorf: Ein Kommentar von Sven Gösmann: Es sind Sätze wie Hammerschläge am Denkmal Karl-Theodor zu Guttenbergs: "Täuschungen durchziehen die Arbeit als werkprägendes Bearbeitungsmuster." ...

WAZ: Heile Welt. Kommentar von Gregor Boldt

Essen: Das Lebensgefühl in den 60er-/70er-Jahren war: rot. Wer sich nicht regelmäßig seine langen Haare von einem Wasserwerfer waschen ließ, während er gegen Hausabrisse, Krieg und Kapitalismus demon ...

WAZ: Schuld sind immer andere. Kommentar von Gudrun Büscher

Essen: Karl-Theodor zu Guttenberg hat vorsätzlich getäuscht, sich den Doktortitel erschwindelt. So weit, so übel. Doch wie erklärt Ex-Doktor Karl-Theodor zu Guttenberg sein Verhalten? Der Selbstvertei ...

Südwest Presse: Kommentar: Atomausstieg

Ulm: KOMMENTAR · ATOMAUSSTIEG Gezielte Indiskretion Zufälle sind selten in der Politik. Also handelt es sich bei der vorzeitigen Veröffentlichung des Entwurfs für den Abschlussbericht der Ethikkom ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Diskussion über die Laufzeit der Atomkraftwerke: Alte Erkenntnisse

Frankfurt/Oder: Na prima, es gibt eine Zahl. Bis spätestens 2021 soll der Atomausstieg bewerkstellligt werden, meint die Ethikkommission. Aufregend oder innovativ ist diese Zahl nicht. Vor allem, weil kaum ein Unt ...

Krach um Feiertage - Diskussionsveranstaltung der Frankfurter Rundschau in Zusammenarbeit mit GRÃœNEN

Wiesbaden: Krach um Feiertage - Diskussionsveranstaltung der Frankfurter Rundschau in Zusammenarbeit mit GRÃœNEN ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Korruptionsverdacht bei der FIFA: Viel mehr als nur ein Spiel mit dem Ball

Frankfurt/Oder: In einem hat FIFA-Boss Blatter natürlich recht: Die Bestechungsvorwürfe gegen seine Kollegen vom FIFA-Exekutivkomitee, der obersten Weltfußballbehörde, müssen auch bewiesen werden. Auffällig ...

Atomausstieg bis 2014 machbar

Berlin: Atomausstieg bis 2014 machbar ...

Projekt für internationale Solidarität

Frankfurt am Main: Projekt für internationale Solidarität ...

WAZ: Widerstand der FDP gegen Verlängerung der Anti-Terrorgesetze

Essen: Bei der Prüfung der umstrittenen Anti-Terrorgesetze hat Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) erhebliche Mängel beim Umgang mit Grundrechten festgestellt. Hintergrund ...

Flosbach/Tillmann: Steuerexperten bestätigen Steuervereinfachungsgesetz

Berlin: Die heutige Sachverständigenanhörung hat in einhelliger Weise die mit dem Steuervereinfachungsgesetz 2011 vorgesehenen Maßnahmen begrüßt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU ...

Keine fristlose Kündigung bei minimalem Wettbewerbsverstoß

Köln: In einem Fall aus der Praxis verpflichtete sich ein selbstständiger Handelsvertreter während der Dauer des mit einer Versicherung abgeschlossenen Vertragsverhältnisses weder unmittelbar noch mittel ...

Betriebsübergang - Keine Haftung für alte Sozialversicherungsbeiträge

Köln: Im Bürgerlichen Gesetzbuch ist geregelt, dass im Falle eines Betriebsübergangs der Erwerber in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt desÜbergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen eintritt. ...

Holzenkamp: Christlich-liberale Politik stärkt Land- und Ernährungswirtschaft

Berlin: Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat heute im Kabinett den Agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung vorgelegt. Der Bericht analysiert die Entwicklung der Landwirtschaft in den Jahren ...

Der Tagesspiegel: Nach Schönefelder Bus-Katastrophe muss nachermittelt werden / Gericht fordert weiteres Gutachten

Berlin: Berlin - Im Verfahren um die Bus-Katastrophe vom Schönefelder Kreuz hat das zuständige Landgericht Potsdam nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Donnerstagsausg ...


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