Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Eigentlich sollte die feierliche Ernennung der
neuen FDP-Bundesminister als ein Signal des Aufbruchs erscheinen. Und
spätestens mit dem heute beginnenden Parteitag in Rostock - so der
Plan - könne ...
Bielefeld: In Baden-Württemberg ist alles anders: Die
Bürger haben mit Winfried Kretschmann nicht nur den ersten grünen
Ministerpräsidenten, sondern auch einen Politiker, der ein
Gegenmodell zu vielen Fü ...
Bielefeld: Ob fünf Jahre Haft oder auch 15 - für den
91-jährigen John Demjanjuk kommt die Verurteilung einem Lebenslang
gleich - wenn er die Haft überhaupt antreten muss. Das ist
allerdings mehr als frag ...
Rostock: Die blonde FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin -
kein Talkshow-Platz, den sie nicht schon besetzte - hätte den
Doktortitel für ihre steile Karriere gar nicht nötig. Da sie ihn aber
anstrebte und ...
Rostock: mit zäher Beharrlichkeit wird wohl auch wieder die
Frage hervorgekramt, ob die Justiz wirklich in der Lage ist, ein
Verbrechen von der Dimension des Holocaust überhaupt auf- oder gar
abarbeiten zu ...
Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu EU/ Dänemark:
Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel gestand
der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich ein: Das Beispiel der
Dän ...
Bielefeld: Die CDU in Nordrhein Westfalen plant wegen der
Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen
Untersuchungsausschuss im Landtag. Wegen des Skandals um den
BLB-NRW, bei dem o ...
Halle: Stehen die Enttarnten stellvertretend für eine Reihe
weiterer Fälscher? Allmählich wächst der Verdacht, der Fehler müsse
im System liegen. So, wie seinerzeit Hasardeure der sogenannten new
econ ...
Halle: Haseloff wird sich künftig an seinem
Erneuerungswillen messen lassen müssen. Meint er es ernst damit, hat
er freilich dicke Bretter zu bohren. Denn jede Veränderung stößt nun
einmal auf den Wi ...
Stuttgart: Winfried Kretschmann, lebens- und
politikerfahren, hat diesen Wechsel im Landtag würdig und souverän
vollzogen. Er sehe es als seinen Auftrag an, nicht zu polarisieren,
sondern zusammenzuführen, ...
Regensburg: Erst Italien und Frankreich, jetzt ist auch
Dänemark in die Populistenfalle getappt. Alle drei EU-Staaten
missbrauchen die Errungenschaften des offenen Europas aus
innenpolitischen Gründen. Sowoh ...
Düsseldorf: Der Verteidiger des als NS-Verbrecher
verurteilten John Demjanjuk hatte in seinem Schlussplädoyer eine
seltsame Rechenformel aufgestellt: Indem man einen ausländischen
Helfer des Holocaust zur Ve ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Birgit Marschall:
Die Steuerquellen sprudeln, Arbeitslosenzahlen und Defizite sinken
im Eiltempo. Trotzdem gibt sich der Finanzminister eisern,
Steuerentlastungen will er den BÃ ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Anja Ingenrieth:
Armes Europa. Der Euro wackelt, und nun ist auch noch die
Reisefreiheit ist in Gefahr. Damit zeigen zwei Grundpfeiler der EU
bedenkliche Risse. Schließlich is ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg, Willi Stächele, hat
richtig erkannt: Mit einem Regierungswechsel, wie ihn der Südwesten
gestern erlebt hat, be ...
Frankfurt/Oder: Derweil hat der Prozess mit seinen 93
Verhandlungstagen noch einmal die Abgründe des 20. Jahrhunderts vor
Augen geführt und deutlich gemacht, wie nah Leid und Schuld
beieinanderliegen konnten. Be ...
Essen: Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit
den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings
immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in
beiden B ...
Essen: So ist der Mensch: Schüttelt den Kopf über Israelis
und Palästinenser - doch sobald die Tagesschau vorbei ist, geht er in
den Garten und spannt die Zwille für Nachbars Katze. Er wähnt sich
natà ...
Wiesbaden: Antrag der GRÜNEN im Plenum - Mehr Lärmschutz für die Bevölkerung rund um den Flughafen ...
Berlin: Wenn sich die Regierung des dänischen
Ministerpräsidenten Rasmussen unter dem Druck der Rechtspopulisten
zur Wiedereinführung der Kontrollen hinreißen ließ, dann kommt das
einem Eingeständnis ...