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Politik & Gesellschaft

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema FDP

Bielefeld: Eigentlich sollte die feierliche Ernennung der neuen FDP-Bundesminister als ein Signal des Aufbruchs erscheinen. Und spätestens mit dem heute beginnenden Parteitag in Rostock - so der Plan - könne ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Baden-Württemberg

Bielefeld: In Baden-Württemberg ist alles anders: Die Bürger haben mit Winfried Kretschmann nicht nur den ersten grünen Ministerpräsidenten, sondern auch einen Politiker, der ein Gegenmodell zu vielen Fü ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Demjanjuk-Urteil

Bielefeld: Ob fünf Jahre Haft oder auch 15 - für den 91-jährigen John Demjanjuk kommt die Verurteilung einem Lebenslang gleich - wenn er die Haft überhaupt antreten muss. Das ist allerdings mehr als frag ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Koch-Mehrin

Rostock: Die blonde FDP-Vorzeigefrau Silvana Koch-Mehrin - kein Talkshow-Platz, den sie nicht schon besetzte - hätte den Doktortitel für ihre steile Karriere gar nicht nötig. Da sie ihn aber anstrebte und ...

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Demjanjuk

Rostock: mit zäher Beharrlichkeit wird wohl auch wieder die Frage hervorgekramt, ob die Justiz wirklich in der Lage ist, ein Verbrechen von der Dimension des Holocaust überhaupt auf- oder gar abarbeiten zu ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar zu EU/ Dänemark

Gera: Kommentar der Ostthüringer Zeitung zu EU/ Dänemark: Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen am Donnerstag in Brüssel gestand der deutsche Innenminister Hans-Peter Friedrich ein: Das Beispiel der Dän ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-CDU will eigenen Untersuchungsausschuss zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

Bielefeld: Die CDU in Nordrhein Westfalen plant wegen der Vorfälle im Bau und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB-NRW) einen eigenen Untersuchungsausschuss im Landtag. Wegen des Skandals um den BLB-NRW, bei dem o ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Plagiaten

Halle: Stehen die Enttarnten stellvertretend für eine Reihe weiterer Fälscher? Allmählich wächst der Verdacht, der Fehler müsse im System liegen. So, wie seinerzeit Hasardeure der sogenannten new econ ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Regierungserklärung Sachsen-Anhalt

Halle: Haseloff wird sich künftig an seinem Erneuerungswillen messen lassen müssen. Meint er es ernst damit, hat er freilich dicke Bretter zu bohren. Denn jede Veränderung stößt nun einmal auf den Wi ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Wahl Kretschmanns

Stuttgart: Winfried Kretschmann, lebens- und politikerfahren, hat diesen Wechsel im Landtag würdig und souverän vollzogen. Er sehe es als seinen Auftrag an, nicht zu polarisieren, sondern zusammenzuführen, ...

Mittelbayerische Zeitung: Eine brüchige Union
Kommentar zu den Grenzkontrollen

Regensburg: Erst Italien und Frankreich, jetzt ist auch Dänemark in die Populistenfalle getappt. Alle drei EU-Staaten missbrauchen die Errungenschaften des offenen Europas aus innenpolitischen Gründen. Sowoh ...

Westdeutsche Zeitung: Die Verurteilung des John Demjanjuk als NS-Verbrecher =
Von Peter Kurz

Düsseldorf: Der Verteidiger des als NS-Verbrecher verurteilten John Demjanjuk hatte in seinem Schlussplädoyer eine seltsame Rechenformel aufgestellt: Indem man einen ausländischen Helfer des Holocaust zur Ve ...

Rheinische Post: Steuern sprudeln

Düsseldorf: Ein Kommentar von Birgit Marschall: Die Steuerquellen sprudeln, Arbeitslosenzahlen und Defizite sinken im Eiltempo. Trotzdem gibt sich der Finanzminister eisern, Steuerentlastungen will er den Bà ...

Rheinische Post: Europas Grenzen

Düsseldorf: Ein Kommentar von Anja Ingenrieth: Armes Europa. Der Euro wackelt, und nun ist auch noch die Reisefreiheit ist in Gefahr. Damit zeigen zwei Grundpfeiler der EU bedenkliche Risse. Schließlich is ...

Rheinische Post: Faire Chance für Kretschmann

Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels: Der Landtagspräsident in Baden-Württemberg, Willi Stächele, hat richtig erkannt: Mit einem Regierungswechsel, wie ihn der Südwesten gestern erlebt hat, be ...

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Demjanjuk-Urteil:

Frankfurt/Oder: Derweil hat der Prozess mit seinen 93 Verhandlungstagen noch einmal die Abgründe des 20. Jahrhunderts vor Augen geführt und deutlich gemacht, wie nah Leid und Schuld beieinanderliegen konnten. Be ...

WAZ: Der Wille fehlt. Kommentar von Martina Herzog

Essen: Wenn Diplomaten und Politiker über den Umgang mit den Flüchtlingen aus Nordafrika sprechen, dann ziehen sie neuerdings immer öfter einen Vergleich mit der Euro-Krise. Schwierigkeiten in beiden B ...

WAZ: Auf gute Nachbarschaft. Kommentar von Achim Beer

Essen: So ist der Mensch: Schüttelt den Kopf über Israelis und Palästinenser - doch sobald die Tagesschau vorbei ist, geht er in den Garten und spannt die Zwille für Nachbars Katze. Er wähnt sich natà ...

Antrag der GRÜNEN im Plenum - Mehr Lärmschutz für die Bevölkerung rund um den Flughafen

Wiesbaden: Antrag der GRÜNEN im Plenum - Mehr Lärmschutz für die Bevölkerung rund um den Flughafen ...

Der Tagesspiegel: Inlandspresse/
Zur EU, Dänemark und Schengen meint der Tagesspiegel:

Berlin: Wenn sich die Regierung des dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen unter dem Druck der Rechtspopulisten zur Wiedereinführung der Kontrollen hinreißen ließ, dann kommt das einem Eingeständnis ...


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