Politik & Gesellschaft
Leutkirch: Politisch und weitgehend auch gesellschaftlich
hat der Volksentscheid zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 Klarheit
geschaffen. Seit Ende November weiß die Bahn sogar die Bevölkerung
auf ihrer Seite. ...
Leutkirch: Grob geschätzt kostet es den Steuerzahler rund
200 000 Euro, bis ein Medizinstudent ausgelernt hat und sich
verdienstvoll am Patienten zu schaffen machen könnte. Die Betonung
liegt auf könnte. D ...
Düsseldorf: Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gönnt sich
noch eine Auszeit. Während der politische Betrieb allmählich wieder
anläuft, wird die SPD-Politikerin erst Ende der Woche von ihrer
Privatreise n ...
Düsseldorf: Merkel-Steuer, das wird teuer", haben die
Sozialdemokraten im Bundestags-Wahlkampf 2005 plakatiert. Damals ging
es um die Mehrwertsteuer, die CDU-Chefin Angela Merkel bekanntlich
erhöhen wollt ...
Düsseldorf: Die Landesregierung von NRW legt Einspruch
gegen die Pläne der Niederländer ein, ein neues Atomkraftwerk in
Borssele zu bauen. Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) ermuntert
auch die Bürger, ...
Düsseldorf: Wer eine Dienstleistung in Anspruch nimmt oder
eine Ware kauft, zahlt Umsatzsteuer. In der Regel 19, in manchen
Fällen sieben Prozent. Aber in einem Bereich kann munter gekauft und
verkauft werden ...
Ulm: Wieder auf dem falschen Pferd
Wer gehofft hatte, die FDP kehre nach Dreikönig zu solider
Sacharbeit zurück, sieht sich keine Woche danach wieder enttäuscht.
Mit dem Kampf gegen die Finanztran ...
Bielefeld: Die Koalition in Berlin streitet weiter. Wieder
geht es um die Finanzmarktsteuer. Während sich sich Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy darüber
einig ist ...
Halle: Noch immer sitzen hier 171 Männer unter härtesten
Bedingungen ein. Eine Kongressabgeordnete fand, in einigen
Gefängnissen Kaliforniens gehe es härter zu. Das mögen die Amerikaner
unter sich au ...
Halle: Die beiden Oldies wollen die Dinge noch einmal in
die Hand nehmen. Und wahrscheinlich kommen sie damit auch durch. Die
Angst ist groß bei den Linken, dass das verkorkste Wahljahr 2011 nur
ein Anfa ...
Halle: Die CDU-Landtagsfraktion will durchsetzen, dass
Sportvereine auch zukünftig kommunale Sportstätten kostenlos nutzen
dürfen. Diese Reglung gilt zwar seit DDR-Zeiten sowieso schon, sie
ist den Kom ...
Essen: Spätestens nach der Berlin-Wahl war der Rummel um
die Piraten riesig. Endlich eine junge, frische Partei, die den
Etablierten nachhaltig das Fürchten lehren könnte - so meinten viele.
Gemessen da ...
Essen: Bashar al-Assad hat sich nicht um die Macht in
Syrien gerissen. Er lebte als Augenarzt in London, als klar wurde,
dass er das Regime in Damaskus von seinem kranken Vater übernehmen
sollte. Er füg ...
Essen: Das Land braucht Erzieher. Noch sind die Kitas in
Nordrhein-Westfalen keine männerfreie Zone, aber sie scheinen auf dem
schlechtesten Weg dahin. Eine in diesem Fall unbestechliche Statistik
konterka ...
Essen: Es ist das Thema der kommenden Jahre: Ohne eine
Beteiligung der Bürger und der betroffenen Kommunen, ohne Offenlegung
der Pläne wird aus dem schnellen Umbau der Energieversorgung in
Deutschland ei ...
Essen: Selbst wenn man sich in Erinnerung ruft, dass
Guantanamo für Amerika die außergewöhnliche Reaktion auf die
außergewöhnlichen Umstände des 11. September 2001 war: Zehn Jahre
lang gegen weltwei ...
Düsseldorf: Remmel: "Ministerin Aigner präsentiert eine Mogelpackung" ...
Essen: Der geplante Bau eines zweiten Atomkraftwerks im 180
Kilometer von der Landesgrenze entfernten niederländischen Borssele
birgt nach Ansicht von Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne)
"u ...
Bielefeld: Der Marburger Bund will streiken. Schon wieder.
Es wäre der zweite Streik in der dritten eigenen Tarifrunde der
kleinen Gewerkschaft. Sie tritt unabhängig von den anderen
Bediensteten in den Kran ...
Bielefeld: Wenn auch ohne konkrete Angaben, so hatte gerade
erst die Zusage des Verkehrsministers die Gemüter etwas besänftigt:
Die endgültige Realisierung des 40 Jahre währenden Bauprojektes A33
kurz vor ...