Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Christian Wulff ist seit gestern Abend ein
historischer Präsident. Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik
muss sich der Immunitätsausschuss des Bundestages mit der Frage
beschäftigen, ob e ...
Bielefeld: Das war knapp: Wir waren am 6. Februar dem
großräumigen Stromausfall näher als je für möglich gehalten. Nichts
passiert? Mitnichten! Die schnelle Energiewende wäre beinahe
gescheitert, bevor ...
Düsseldorf: Vom grundgesetzlich garantierten Schutz für Ehe
und Familie profitiert der Staat auch selbst. In Notlagen stehen
Eltern für ihre Kinder ein, Kinder für ihre Eltern und Verheiratete
füreinander. ...
Halle: Das Suchtpotenzial von Spielautomaten darf nicht
Teil des Geschäftskalküls sein. Auflagen wie Sperren für Süchtige
schieben dem einen Riegel vor. Aber der Staat muss auch hier
Unternehmertum ...
Düsseldorf: Jetzt herrscht Revolution! Denn wer rheinisches
Brauchtum ernstnimmt, darf den Sturm der Narren auf unsere Rathäuser
durchaus als Machtwechsel begreifen. Sicher, das jecke Gerangel ist
bloß zum La ...
Halle: Opel produziert nur in Europa und darf nur in
Europa verkaufen. Der Effekt: Sinkt der Absatz, sinkt die
Auslastung der Werke. Doch bei einer Auslastung von weniger als 90
Prozent läuft e ...
Düsseldorf: Die Lähmung des UN-Sicherheitsrates, der sich
aufgrund der sturen Verweigerung von Russen und Chinesen nicht einmal
auf eine verbale Missbilligung des brutalen Vorgehens des
Assad-Regimes gegen sei ...
Halle: Unklar ist, wer eigentlich ein Veteran ist: Alle
Bundeswehr-Angehörigen oder nur die, die auch in Afghanistan oder auf
dem Balkan waren? Zudem hat zumindest das Ehrenmal bisher keine
Wirkung entfal ...
Regensburg: Von Christian kucznierz
Der Vorschlag des Verteidigungsministers ist richtig und
konsequent. Ja, wir haben immer noch Probleme, uns damit abzufinden,
dass deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt ...
Regensburg: Von Reinhold Willfurth
Schleimige Verschmutzungen fanden die Kontrolleure bei Müller Brot
vor, übelriechenden Dreck, Schaben und als Dreingabe eine tote Maus.
Vor zwei Wochen machten sie das We ...
Ulm: Kein Platz für Heroisches
Deutschland sucht derzeit Anschluss an den kriegführenden Teil der
Welt - zumindest verbal. Davon zeugen etliche starke Äußerungen des
Verteidigungsministers Thomas ...
Berlin: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die Kritik
des griechischen Staatspräsidenten Karolos Papoulias an
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zurück gewiesen.
"Wolfgang Schäuble i ...
Berlin: Um die Folgen der Alterung und der schrumpfenden
Bevölkerung für die Sozialsysteme in Europa zu mildern, muss die Zahl
der Erwerbstätigen hoch gehalten werden - auch durch längere
Lebensarbeitsz ...
Wiesbaden: Hessens Europaminister Jörg-Uwe Hahn und Hessens Sozialminister Stefan Grüttner zum Weißbuch Renten der EU-Kommission ...
Berlin: "Kieler Erklärung" der Parlamentarier der LINKEN ...
Wiesbaden: Erneut Kostenexplosion bei Hessentagsstadt ...
Berlin: EU-Weißbuch befeuert Altersarmut ...
Berlin: Vorschlag Schäubles bedeutet heftigen Angriff auf die Demokratie in Europa ...
Berlin: Die Nord-SPD attackiert Bundespräsident Christian
Wulff. "Wir führen keinen Wahlkampf gegen Christian Wulff, sondern
gegen die CDU, aber die Affäre Wulff schwingt in der politischen
Stimmun ...
Berlin / Saarbrücken.: FDP-Generalsekretär Patrick Döring
hat ein am Mittwoch veröffentlichtes Urteil des Bundesfinanzhofes zur
Mehrwertsteuerpflicht von Gemeinden begrüßt. "Mit der Abschaffung des
Kommunenprivil ...