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Politik & Gesellschaft

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Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Wahl in Schleswig-Holstein Schwierige Regierungsbildung CARSTEN HEIL

Bielefeld: Schleswig-Holstein bleibt sich treu. Wie so oft haben die Wählerinnen und Wähler im Norden für ein Ergebnis gesorgt, das erstens den Wahlabend bis tief in die Nacht spannend gemacht hat und zwei ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Frankreich

Halle: Fast zufällig geriet Hollande in die erste Reihe, nachdem sich der eigentliche Favorit der Sozialisten selbst disqualifiziert hatte: Der ehemalige Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominiq ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Schleswig-Holstein

Halle: Einen absoluten Gewinner gibt es aber: Zum dritten Mal haben die Piraten es geschafft, in einen Landtag einzuziehen. Ein bequemer Erfolg. Sie brauchen sich keine Gedanken zu machen, welche Kompromis ...

NRZ: Neue Hoffnung für die Liberalen - ein Kommentar von WINFRIED DOLDERER

Essen: Was für ein Tag für die Liberalen. In Schleswig-Holstein ein Wahlergebnis, das alle bisherigen Umfragewerte um ein Vielfaches übertrifft. Jubel und Zuversicht auch in NRW: Dort installierte die L ...

Westdeutsche Zeitung: Wahl paradox - sechs Parteien als Sieger = von Martin Vogler

Düsseldorf: Egal, wie sich das aufgrund des Wahlergebnisses schwierige Koalitions-Puzzle zusammensetzten wird: In Schleswig-Holstein gibt es mit der Linkspartei, die hochkant aus dem Landtag fliegt, nur einen e ...

Berliner Zeitung: Zur Rede von Bundespräsident Gauck am niederländischen Gedenktag

Berlin: Dies war die erste außenpolitische Rede Gaucks, und man kann sie als programmatisch verstehen. Sie ist eine Aufforderung an die Politik, in ihrem internationalen Handeln weniger pragmatischen als ...

Frankfurter Rundschau: Zu den Folgen der Wahlen für die Politik Angela Merkels

Frankfurt: Merkel wäre nicht Merkel, könnte sie nicht rasch umsteuern. Und als wüsste sie nicht, dass das Wahlprogramm eines sozialistischen Kandidaten noch kein Regierungsprogramm ist. Angela Merkel war v ...

Neue Westfälische (Bielefeld): NRW-Innenministerium lässt Provokation mit Mohammed-Karikaturen verbieten

Bielefeld: Das Innenministerium von NRW hat die Polizeibehörden im Land ngewiesen, das Zeigen von Mohammed-Karikaturen auf allen weiteren Wahlkampf-Auftritten der rechten Gruppierung Pro NRW zu verbieten. Da ...

Mitteldeutsche Zeitung: Linke Bundesschiedskommission: Ablehnung des Mitgliederentscheids ist satzungswidrig

Halle: Die Bundesschiedskommission der Linkspartei hat die Ablehnung eines Mitgliederentscheids über die künftige Parteiführung durch den Bundesvorstand der Partei als satzungswidrig eingestuft. Das be ...

NRZ: Nach Ausschreitungen von Salafisten: Gewerkschaft der Polizei fordert Einschränkung von Demonstrationsrecht - Ausschluss von polizeibekannten Gewalttätern

Essen: Der Landesverband der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine Einschränkung des Demonstrationsrechts für polizeibekannte Gewalttäter. "Es muss in Zukunft auch im Versammlungsrecht mögli ...

Der Tagesspiegel: Aigner will Bauern in Entwicklungsländern vor Investoren schützen

Berlin: Berlin - Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) will Bauern in Entwicklungsländern besser vor Eingriffen von Investoren schützen. "Wir wollen die Menschen in Entwicklungsländern gezielt st ...

Der Tagesspiegel: Kommunen befürchten Scheitern der Energiewende

Berlin: Berlin - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) zweifelt am Erfolg der Energiewende. "Wir stehen da an einem ganz schwierigen Punkt und können auch ein Scheitern nicht mehr ausschließen&qu ...

Das Arbeitsverhältnis - ein grundrechtsfreier Raum?

Berlin: Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst Ikea) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in deröffentlichen Verwaltungäußert kommunistische Parolen, ein Lehrling mach ...

Motorradversicherung günstig abschließen durch Versicherungsvergleich

Solingen: Auch für Motorradfahrer Pflicht, die KFZ-Versicherung für Motorräder. ...

Sonntag aktuell: zu den Schicksalswahlen in Europa

Stuttgart: Zur Wahl stehen an diesem Sonntag Staatspräsidenten und nationale Parlamente. Aber die Ergebnisse aus drei europäischen Ländern werden die gesamte EU betreffen. Schließlich fallen die Entschei ...

1a-STARTUP, Inhaberin Dagmar Schulz, initiiert Petition beim Bundestag für Existenzgründer

Düsseldorf: Im Dezember 2011 wurde das Förderinstrument „Gründungszuschuss“ für Gründungen aus der Arbeitslosigkeit nicht nur drastisch gekürzt, sondern gleichzeitig auch von einem Rechtsanspruch in eine ...

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsexperten fordern Kehrtwende in Griechenland-Politik

Berlin: Berlin - Wirtschaftsexperten fordern eine Kehrtwende in der Griechenland-Politik. Griechenland sollte nach der Wahl am Sonntag zu einem europäischen Protektorat werden, sagte Thomas Straubhaar, Ch ...

Rheinische Post: Gabriel spricht sich für ein Wachstumsprogramm für Europa aus/Geld soll aus dem Agrarhaushalt kommen

Düsseldorf: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich mit Blick auf die Wahl in Frankreich für ein Wachstumspaket für Europa ausgesprochen. "Die Stimmung in Frankreich zeigt, dass es eine Alternative z ...

Rheinische Post: Gabriel lehnt große Koalition für Schleswig-Holstein und NRW ab

Düsseldorf: Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Überlegungen für eine große Koalition seiner Partei mit der Union eine klare Absage erteilt. "Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abd ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Bundesliga

Stuttgart: Zum Ende dieser Runde muss der zum Personenkult neigende Fußballfan zunächst einmal einige Verluste hinnehmen. Der begnadete Raúl verlässt den FC Schalke. Der beleidigte Ballack hört in Leverk ...


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