Politik & Gesellschaft
Berlin: Heute hat die Bundesagentur für Arbeit die
Arbeitsmarktdaten für Mai 2012 bekannt gegeben. Dazu erklärt der
arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Strau ...
München: Wirtschaftsjunioren Bayern wollen Vereinbarkeit von Familie und Beruf voranbringen. Der 10-Punkte-Plan wird als erster Schritt begrüßt. ...
Jena: Eine Information des Deutschen Schutzverbandes gegen Diskriminierung e.V. (DSD) ...
Bielefeld: Dietmar Bartsch, stellvertretender
Fraktionsvositzender der Linken im Bundestag, fordert mehr
Solidarität von der Linken. "Für eine Partei, die die Solidarität auf
ihre Fahnen schreibt, geht ...
Düsseldorf: In der Debatte um das Betreuungsgeld hat
FDP-Chef Philipp Rösler die Union vor der Einführung neuer
Sozialleistungen gewarnt. "Manche in der Union meinen, die Mehrheit
in den eigenen Reihen ...
Düsseldorf: Der niedersächsische Innenminister Uwe
Schünemann (CDU) hält das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen
Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim nur für eine
Übergangslösung. "Es ist sicherheit ...
Düsseldorf: Der Vorsitzende des Kulturrats NRW, Gerhart
Baum, fordert die künftige NRW-Landesregierung auf, der Kultur in
der nächsten Regierungserklärung besonderen Stellenwert einzuräumen,
die Ausgaben ...
Düsseldorf: Der Gelsenkirchener FDP-Bundestagsabgeordnete
Marco Buschmann soll neuer Generalsekretär der NRW-FDP werden. Das
berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post"
(Donnerstags ...
Bremen: Wer zu spät bekommt, den bestraft das Leben. Und
mit ihrem Zehn-Punkte-Programm zum Ausbau der Kindertagesstätten ist
Familienministerin Kristina Schröder verdammt spät dran. Obwohl der
Termin ...
Stuttgart: "Bei genauerem Hinsehen sind es zudem oft nicht
die wegen ihrer Verweigerungshaltung gescholtenen Bürger, die das
Projekt ausbremsen. Vielmehr liegt der Stillstand nicht selten an
unabgestimm ...
Leutkirch: Manchmal wirkt es, als habe Joachim Gauck schon
lange bevor er Bundespräsident wurde, jeden Schritt und jedes Wort
ganz genau geplant. Einfach mal so, für den Fall, dass er, nach der
ersten gegen ...
Leutkirch: Seriöse Ratschläge, und das in schwierigen
Zeiten, schaden den politisch Verantwortlichen nicht. Insofern
verdient das von der IHK Stuttgart in Auftrag gegebene Gutachten zum
Subventionsabbau dur ...
Düsseldorf: Obwohl sie sehr teuer wird, kann man sich einer
gewissen Faszination für die Energiewende in Deutschland nicht
erwehren: Das erste Industrieland der Welt setzt massiv auf den
ökologischen Umbau, b ...
Karlsruhe: Entschlossenheit sieht anders aus. Das Paket an
Maßnahmen, mit dem die Familienministerin den Ausbau der
Kinderbetreuung vorantreiben will, würde die Post auch noch als
Päckchen befördern, so l ...
Rostock: Der Ostseerat hat sich zu einem eingefahrenen
Gremium des Schulterklopfens rationalisiert. Von den nur alle zwei
Jahre stattfindenden Gipfeln gehen kaum neue Ideen aus. Die
Kooperation im Ostseerau ...
Düsseldorf: Als erster westlicher Regierungschef hat
Frankreichs Präsident François Hollande dem Regime Assad in Syrien
mit militärischem Eingreifen gedroht. Ein politischer Paukenschlag?
Nein. Es ist eine ...
Halle: Offenbar hat Schröder dabei vergessen, dass in den
neuen Kindergärten auch Erzieher arbeiten müssen. Diese auszubilden,
braucht Zeit. Und es kostet Geld, viel Geld. Mittel, die zum Beispiel
auch ...
Halle: In vielen westlichen Ländern scheint sich die
Gesellschaft längst einig: So etwas darf es nicht geben, nicht
ungestraft. Kommentatoren rufen längst nach einer
Militärintervention, um den Despot ...
Düsseldorf: Das Zehn-Punkte-Programm der Familienministerin
für einen beschleunigten Krippenausbau gehört in die Abteilung
Schaufensterpolitik. Die CDU-Politikerin will den Kritikern des
Betreuungsgeldes entg ...
Berlin: Wann ist die Schriftform gewahrt? Ist eine vorzeitige Kündigung des befristeten Gewerbemietvertrages möglich? ...