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Rheinische Post: Schünemann will Abwehrzentrum gegen Rechts- und Linksextremismus

Düsseldorf: Der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hält das Gemeinsame Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus in Köln und Meckenheim nur für eine Übergangslösung. "Es ist sicherheit ...

Rheinische Post: Kulturrats-Vorsitzender: Kultur von der Finanzaufsicht ausklammern

Düsseldorf: Der Vorsitzende des Kulturrats NRW, Gerhart Baum, fordert die künftige NRW-Landesregierung auf, der Kultur in der nächsten Regierungserklärung besonderen Stellenwert einzuräumen, die Ausgaben ...

Rheinische Post: Marco Buschmann soll Generalsekretär der NRW-FDP werden

Düsseldorf: Der Gelsenkirchener FDP-Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann soll neuer Generalsekretär der NRW-FDP werden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Donnerstags ...

Weser-Kurier: Kommentar zum Kita-Programm

Bremen: Wer zu spät bekommt, den bestraft das Leben. Und mit ihrem Zehn-Punkte-Programm zum Ausbau der Kindertagesstätten ist Familienministerin Kristina Schröder verdammt spät dran. Obwohl der Termin ...

Stuttgarter Nachrichten: zur Energiewende

Stuttgart: "Bei genauerem Hinsehen sind es zudem oft nicht die wegen ihrer Verweigerungshaltung gescholtenen Bürger, die das Projekt ausbremsen. Vielmehr liegt der Stillstand nicht selten an unabgestimm ...

Schwäbische Zeitung: Gauck lebt Normalität - Leitartikel

Leutkirch: Manchmal wirkt es, als habe Joachim Gauck schon lange bevor er Bundespräsident wurde, jeden Schritt und jedes Wort ganz genau geplant. Einfach mal so, für den Fall, dass er, nach der ersten gegen ...

Schwäbische Zeitung: Ein zu pauschaler Vorschlag - Kommentar

Leutkirch: Seriöse Ratschläge, und das in schwierigen Zeiten, schaden den politisch Verantwortlichen nicht. Insofern verdient das von der IHK Stuttgart in Auftrag gegebene Gutachten zum Subventionsabbau dur ...

Rheinische Post: Staatsziel: neue Stromnetze

Düsseldorf: Obwohl sie sehr teuer wird, kann man sich einer gewissen Faszination für die Energiewende in Deutschland nicht erwehren: Das erste Industrieland der Welt setzt massiv auf den ökologischen Umbau, b ...

Badische Neueste Nachrichten: Eine Steilvorlage

Karlsruhe: Entschlossenheit sieht anders aus. Das Paket an Maßnahmen, mit dem die Familienministerin den Ausbau der Kinderbetreuung vorantreiben will, würde die Post auch noch als Päckchen befördern, so l ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Ostseerat

Rostock: Der Ostseerat hat sich zu einem eingefahrenen Gremium des Schulterklopfens rationalisiert. Von den nur alle zwei Jahre stattfindenden Gipfeln gehen kaum neue Ideen aus. Die Kooperation im Ostseerau ...

Rheinische Post: Hollandes Drohung

Düsseldorf: Als erster westlicher Regierungschef hat Frankreichs Präsident François Hollande dem Regime Assad in Syrien mit militärischem Eingreifen gedroht. Ein politischer Paukenschlag? Nein. Es ist eine ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Kita-Versorgung

Halle: Offenbar hat Schröder dabei vergessen, dass in den neuen Kindergärten auch Erzieher arbeiten müssen. Diese auszubilden, braucht Zeit. Und es kostet Geld, viel Geld. Mittel, die zum Beispiel auch ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Syrien

Halle: In vielen westlichen Ländern scheint sich die Gesellschaft längst einig: So etwas darf es nicht geben, nicht ungestraft. Kommentatoren rufen längst nach einer Militärintervention, um den Despot ...

Rheinische Post: Knappe Kita-Plätze

Düsseldorf: Das Zehn-Punkte-Programm der Familienministerin für einen beschleunigten Krippenausbau gehört in die Abteilung Schaufensterpolitik. Die CDU-Politikerin will den Kritikern des Betreuungsgeldes entg ...

Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen

Berlin: Wann ist die Schriftform gewahrt? Ist eine vorzeitige Kündigung des befristeten Gewerbemietvertrages möglich? ...

Westfalenpost: Kommentar zu Syrien / Hollande / Der Druck steigt / Von Harald Ries

Hagen: François Hollande hat ausgesprochen, was man bei der Nato und erst recht in Berlin nicht hören mag: Ein militärisches Eingreifen in Syrien ist eine Option. Nach dem Massaker von Hula steigt anges ...

Prospekthaftung

Köln: Prospekthaftung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): François Hollande zu Syrien Ausnahmezustand ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Politiker sind oft besser als ihr Ruf. Es gibt jedoch bestimmte Zeiten, wo die Realität gegen diese These spricht. In Wahlkämpfen befinden sich die meisten Politiker in einer Art Ausnahmezustand. ...

Beitreibung von Justizkosten mit Hilfe privater Unternehmen: GRÜNE fordern Expertenanhörung

Wiesbaden: Beitreibung von Justizkosten mit Hilfe privater Unternehmen: GRÜNE fordern Expertenanhörung ...

Neue Westfälische (Bielefeld): U3-Programm der Bundesregierung Schwarze-Peter-Spiel BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Die Mahnungen aus Städten und Gemeinden werden immer lauter: Der Rechtsanspruch auf ein Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren ist längst nicht überall gesichert. Kristina Schröder aber ...


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