Politik & Gesellschaft
Halle: Ist die Diplomatie am Ende? Noch nicht. Moskau
alleine, so scheint es, hat es in der Hand, Assad zu überzeugen, von
der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung zu lassen. Es ist schon
bemerkenswert, da ...
Halle: Nun soll es also doch nicht nur einen oder zwei,
sondern bis zu drei Punkte geben. Damit nähert man sich aber wieder
an das heutige System an. Es stellt sich also die Frage, ob die
Reform nötig ...
Halle: Die wichtigste Frage am Ende eines
Nominierungsprozesses ist doch immer diese: Sind die 23 Spieler
tatsächlich die besten? Die Antwort ist ein klares Ja. Auch wenn das
mit Blick auf die wacklige A ...
Düsseldorf: Da ist er wieder, der Streit um die Pkw-Maut.
Egal, wer das Bundesverkehrsministerium auch leitet, irgendwann
werden die Autofahrer immer als große, zahlungskräftige Gruppe
ausgemacht. Während b ...
Essen: Nanu, hat sich Verkehrsminister Ramsauer im Kalender
geirrt? Die Forderung nach einer Pkw-Maut auch auf deutschen
Autobahnen ist seit Jahren eher ein Thema für das politische
Sommerloch - kurz disk ...
Bielefeld: Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nimmt die
Autofahrer von zwei Seiten in die Zange. Dabei ist der verschärfte
Bußgeld-Katalog noch nachvollziehbar, weil schwere Nötigung durch
extremes Drä ...
Bielefeld: My Lai, Sabra, Nyarubuye, Srebrenica. Und nun
Hula. Die Orte des Schreckens wechseln, die Grausamkeit ist stets die
gleiche. Nach Vietnam, Libanon, Bosnien geht nun also in Syrien das
gezielte und m ...
Essen: Dass Benedikt XVI. kein Händchen hat fürs Personal,
das weiß man aus seinen Zeiten als Uni-Professor. Dass es unklug war,
Tarcisio Bertone zum Kardinalstaatssekretär, zum Spitzenmann der
Kurie u ...
Bielefeld: Zerstört und vergiftet ist das Verhältnis
zwischen Völkern und Volksgruppen schnell, wenn rassistische und
nationalistische Demagogen am Werke sind. Reparatur und Versöhnung
können hingegen vi ...
Berlin: Es stellt sich also die Frage, ob die Reform
überhaupt nötig ist. Haben wir keine anderen Probleme in unserem
Land, um die sich ein Verkehrsminister kümmern sollte? Die gibt es
allerdings: Den b ...
Frankfurt: Ist die Diplomatie am Ende? Ja, in gewisser
Weise ist sie das. Moskau alleine, so scheint es, hat es nun in der
Hand, Assad zu überzeugen, von der Gewalt gegen die Zivilbevölkerung
zu lassen. Es ...
Berlin/ Saarbrücken.: SPD-Chef Sigmar Gabriel SPD ist
bereit, der Forderung von Kanzlerin Angela Merkel nach einer
schnellen, gemeinsamen Verabschiedung des Euro-Rettungsschirms ESM
und des Fiskalpaktes entgegenzukommen ...
Berlin: Berlin - Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin hat
der Bundesregierung vorgeworfen, den für die Energiewende notwendigen
Netzausbau verschlafen zu haben. "Seit einem Jahr herrscht auf dieser
Ba ...
Halle: Der Beauftragte der Bundesregierung für die neuen
Länder, Christoph Bergner (CDU), und die ostdeutschen Abgeordneten
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben das Gesetz über den
Personalabbau bei de ...
Berlin: Gibt es Ausnahmen, in denen bei Baulärm die Miete nicht gemindert ist? ...
Kiew, Ukraine:
Der Ministerpräsident der Ukraine Mykola Azarov ist der Meinung,
dass die Ukraine der EU im Rahmen des Assoziierungsabkommens
beispiellose Zugeständnisse gemacht hat. Dies erklärte er anlässli ...
Male, Malediven:
Die Waheed-Administration brachte ihre Enttäuschung über die
Unfähigkeit des ehemaligen Präsidenten Nasheed zum Ausdruck,
geeignete Kandidaten zu benennen, die die vereinbarten Kriterien für
...
Köln: - Bundesverwaltungsgericht klärt Art und Zeitpunkt der Prüfungsanfechtung.- Prüfungsbewertungen unterliegen voller gerichtlicher Kontrolle ...
Berlin: Berlin - Nach der Ansicht des
EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) ist eine Streckung des
Zeitplanes bei dem von Athen verlangten Spar- und Reformkurs denkbar.
Politik sei "immer auch ...
Halle: In Berliner Sicherheitskreisen herrschen angesichts
der Freilassung des Terrorverdächtigen Holger G. wachsende Zweifel,
ob es gelingen wird, Beate Zschäpe oder andere mutmaßliche
Unterstützer d ...