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Politik & Gesellschaft

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Rheinische Post: Occupy: Räumen und zuhören Kommentar Von Sven Gösmann

Düsseldorf: Behörden und Polizei haben mit der Räumung des verlotterten Düsseldorfer Occupy-Camps das Ende der Protestbewegung in Deutschland eingeläutet. Im Schatten der Frankfurter Banken harren noch eini ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema "Innere Sicherheit"

Bielefeld: Bis vor wenigen Wochen war der Präsident der Bundespolizei einer breiten Öffentlichkeit nicht bekannt. Das ist für einen Chef von 40 000 Mitarbeitern nicht unbedingt von Nachteil. Als Matthias Se ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Finanztransaktionssteuer

Bielefeld: Zu wenig radikal, unreflektiert vom Vorgänger übernommen, zu viele Ausnahmeregelungen: Die Liste der Vorwürfe gegenüber dem französischen Staatspräsidenten François Hollande wegen der Einfüh ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Sterbehilfe

Halle: Abgesehen davon, dass die Bundesärztekammer in ihrer Berufsordnung jede Hilfe zur Selbsttötung verbietet, stören sich die Kritiker vor allem an dem Wort gewerbsmäßig. Aus gutem Grund. Der ...

Mitteldeutsche Zeitung: zurÖkosteuer

Halle: Grüne und Umweltverbände beklagen erneut das "Steuergeschenk" an die Industrie. Doch diese Kritik ist wohlfeil. Die energieintensiven Unternehmen befinden sich fast alle im internationa ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Suspendierungen bei Olympia

Halle: Klar, absichtlich zu verlieren, widerspricht der Grundidee des Sports. Wenn man dann auch noch weiß, dass sich selbst die Weltranglistenersten für diesen Quatsch hingegeben haben, dann ist das và ...

Westdeutsche Zeitung: Die Diskussionen um FDP-Chef Rösler reißen nicht ab = von Frank Uferkamp

Düsseldorf: Philipp Rösler droht ein äußerst unangenehmer Herbst. In der Sportberichterstattung gibt es das Sprichwort: "Wenn die Blätter fallen, müssen auch die ersten Trainer gehen." Nicht aus ...

Allg. Zeitung Mainz: Klientelpolitik / Kommentar zurÖkosteuer-Befreiung

Mainz: Man kann sich nur wundern, welche Politik sich die Regierung bei der Energiewende traut. Die Belastungen für den Kleinverbraucher werden immer größer - und für die Großverbraucher in der Indust ...

Südwest Presse: KOMMENTAR · FDP

Ulm: Ungebetene Nachhilfe Steife Brise aus Nordwest. Was Wolfgang Kubicki, der liberale Dauerprovokateur aus Kiel, seinen Parteioberen wieder einmal bietet, ist der bewährte Schleswig-Holstein-Mix a ...

Artikelserie zum mietrechtlichen Dauerproblem Schimmel in der Wohnung - Teil 7

Berlin: Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodorüber die wichtigsten Fragen rund um Mietminderung, Kündigung und Schadensersatz wegen Schimmel i ...

Deutsche Steuerfahndung fokussiert Kunden der Credit Suisse

Köln: Deutsche Steuerfahndung fokussiert Kunden der Credit Suisse ...

SEB Kapitalprotekt leidet unter der Liquidation offener Immobilienfonds

Köln: SEB Kapitalprotekt leidet unter der Liquidation offener Immobilienfonds ...

Geschäftsführer einer GmbH fallen laut BGH in den Anwendungsbereich des AGG

Köln: Geschäftsführer einer GmbH fallen laut BGH in den Anwendungsbereich des AGG ...

Berliner Zeitung: Zur LKW-Maut auf Land- und Bundesstraßen:

Berlin: Die Verkehrsprobleme indes löst die Maßnahme nicht. 1 135 Kilometer Bundesstraßen sind es, für die nun Maut erhoben wird. Das ist knapp die Hälfte weniger, als geplant war. Um zu ...

Berliner Zeitung: Zur LKW-Maut auf Land- und Bundesstraßen:

Berlin: Die Verkehrsprobleme indes löst die Maßnahme nicht. 1 135 Kilometer Bundesstraßen sind es, für die nun Maut erhoben wird. Das ist knapp die Hälfte weniger, als geplant war. Um zu ...

Frankfurter Rundschau: Zu Kurt Beck (SPD) und dem Nürburgring:

Frankfurt: So ist das mit dem Wettbewerbsföderalismus: Aus Sicht des jeweiligen Landesfürsten mag der Wahrheit entsprechen, was Beck im Landtag sagte: "Prestigeprojekte" seien für ihn bessere Bil ...

"Kettenbefristung"- Rechtsmissbrauch

Würzburg: "Die Befristung eines Arbeitsvertrags kann trotz Vorliegens eines Sachgrundes aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausnahmsweise rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam sein. Für ...

CBM: Deutschlands längste Kette der Solidarität

Bensheim: Die Sommeraktion der CBM verbindet Menschen ...

Steinbach: Vorgehen russischer Justiz gegen Oppositionelle unangemessen

Berlin: Seit der Rückkehr Vladimir Putins in den Kreml im Mai geht die russische Justiz verstärkt und kompromisslos gegen die Gegner des Präsidenten und seiner Partei vor. Jüngstes Beispiel hierfür is ...

Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Wiefelspütz fordert Abschaffung des Zwei-Stimmen-Systems im Wahlrecht

Berlin: In der SPD gibt es erste Forderungen, bei der anstehenden Wahlrechtsreform das Zwei-Stimmen-System abzuschaffen und damit das Stimmensplitting unmöglich zu machen. "Ich bin dafür, dass es bei ...


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