Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Kommentar von Detlev Hüwel
Die kommunalpolitischen Änderungen, die vor Jahren von der
Regierung Rüttgers (CDU) durchgesetzt worden sind, fallen Stück für
Stück. Bereits im vorigen Jahr hat ...
Regensburg: Das G8 bleibt ein Sorgenkind für Minister
Spaenle. Schüler klagen über die Stofffülle, beim Abitur fielen heuer
3,7 Prozent durch. Mit dem angekündigten Intensivierungsjahr, das
jetzt Flexibili ...
Halle: Wenn es um die Gewinnung ausländischer Fachkräfte
geht, hat das Land eine schlechte Ausgangslage. Die wird nicht besser
durch maue Verdienstmöglichkeiten und Fremdenfeindlichkeit. All dies
ist ve ...
Halle: Warum überschlagen sich die Meldungen, die alle das
mulmige Gefühl hierzulande erzeugen, dass ein erneuter Tabubruch
bevorsteht? Dass die Europäische Zentralbank (EZB) erneut
Staatsanleihen kauf ...
Mainz: Probiert es gar nicht mehr, im Ernstfall fegen wir
euch künftig mit einer unbegrenzten Menge Geld schlicht vom Markt und
dann bekommt ihr für eure Kredite nur noch lächerliche Zinsen. So
ungefäh ...
Düsseldorf: Den ersten Schritt gab es 2005, als Deutschland
die Lkw-Maut auf Autobahnen einführte. Jetzt folgt mit "nur" 1135
Kilometern Bundesstraßen die zweite Stufe, die sehr logisch klingt.
Waru ...
Flensburg: Eine Staatsfinanzierung über die Notenbank ist
ein unkalkulierbares finanzielles Risiko, mit dem das eigentliche
Problem nicht gelöst wird. Im Gegenteil. Staaten, deren Ausgaben
permanent höhe ...
Berlin: Das Bundesverwaltungsgericht hat für den
Hauptstadtflughafen BER und gegen seine Anwohner entschieden. Die
hatten geklagt, weil sie sich von Flughafenplanern und Behörden
getäuscht fühlen. Denn ...
Halle: Landesregierung und heimische Wirtschaft erwarten
keine nennenswerten Effekte durch die ab heute geltende erleichterte
Arbeitserlaubnis für Ausländer, die sogenannte "Blue Card".
" ...
Frankfurt/Oder: Vom weiteren Verlauf der Ereignisse in den
Mittelmeerländern, auch in Frankreich, dürften denn auch die größten
Gefahren für die deutsche Wirtschaft zu erwarten sein. Denn der
Weltmarkt ist fà ...
Mainz: Es gibt selten eine wirklich passende Gelegenheit,
um abzutreten. Selbst wenn sie da ist - nur wenige Politiker haben
sie in der Geschichte auch genutzt. Der Rücktritt von Hans-Dietrich
Genscher i ...
Berlin: Ist es verantwortlich, Panzer an arabische Staaten
zu liefern, die erstens autoritär regiert werden und von denen
zweitens nicht klar ist, wann die aktuellen Regime von möglicherweise
(noch) unan ...
Frankfurt: Bleibt ein valides Argument gegen die
EZB-Käufe. Sie sind undemokratisch. Technokraten bestimmen, ab
welchem Wohlverhalten sie Ländern bei den langen Zinsen entgegen
kommen. Deshalb wäre es b ...
Mainz: Die Veranstaltung "Rock am Ring" ist gerettet: "Es
wird eine Vertragsverlängerung geben", sagte der Sprecher der neuen
Nürburgring-Sanierer, Pietro Nuvoloni, der Allgemeinen Ze ...
Berlin: In den USA wurde der Jahresbericht zur
Religionsfreiheit vom State Department vorgestellt. Dazu erklärt der
außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp
Mißfelder:
" ...
Berlin: Kritiklose Loyalität ist für Friedrich wichtiger als Aufarbeitung und Kompetenz ...
Düsseldorf: Elektronische Patientenakten bereits in vielen Kliniken im Einsatz. Haftungsrechtliche und organisatorische Anforderungen müssen gemeistert werden. Europäisches Branchenkompetenzzentrum für Gesundh ...
Berlin: Die Button-Lösung ist nicht genug ...
Berlin: Rösler: Arbeitsmarkt bleibt in der Spur ...
Berlin: Gastgewerbe: Niedriglöhne trotz Fachkräftemangel ...