Politik & Gesellschaft
Berlin: Neues Debattenportal für Medien- und Netzpolitik ...
Köln: Köln. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP)
hat die neuen Haftungsregeln für die Betreiber von Offshore-Windparks
verteidigt. "Die Kosten für die Stromkunden bleiben gering," s ...
Berlin: Mit harter Kritik hat der Innenminister von
Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), auf die Zerstörung der
Rostocker "Friedenseiche" zur Erinnerung an die rassistischen
Krawalle im ...
Berlin: Die Linksfraktion im Bundestag fordert, nach der
Debatte über die polizeiliche Kooperation Deutschlands mit dem
autoritären Regime in Weißrussland, "das gesamte, immer weiter
ausdifferenzie ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den
Gesetzentwurf für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage auf den
Weg gebracht. Dazu erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende
der CDU/ ...
Berlin: DÖRING: "Ehrgeiziger Abbau der Neuverschuldung hat Vorbildwirkung" ...
Wiesbaden: Bericht des Landesrechnungshofs zur Landesvertretung in Brüssel - GRÜNE: Ein uneingeschränktes Ja sieht anders aus ...
Berlin: Rentenerhöhung statt Beitragssenkung notwendig ...
Magdeburg: "Haushalt ist auf Kante genäht" ...
Berlin: Vom 1. bis 7. September 2012 findet in Neapel,
Italien, das World Urban Forum VI der Vereinten Nationen statt. Dazu
erklärt der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter GÃ ...
Berlin: Das Bundeskabinett hat heute einen Gesetzentwurf
beschlossen, der eine Senkung der Rentenbeiträge von 19,6 auf
voraussichtlich 19 Prozent vorsieht. Die genaue Festlegung der
zukünftigen Beitragsh ...
Berlin / Saarbrücken.: Der Präsident des
Außenhandelsverbandes BGA, Anton F. Börner, hat der Einschätzung des
DIW, dass eine Abkühlung der Auslandsnachfrage nach deutschen
Produkten drohe, deutlich widersprochen. & ...
Wiesbaden: GRÜNE: Höhere Grunderwerbsteuer ist der richtige Weg ...
Berlin: Konzept der Bundestiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung ist weiterer Meilenstein ...
Berlin: Geplante Verfassungsschutzreform: Erbärmlich ...
Berlin: Wer den Rentenbeitrag senkt, nimmt Altersarmut in Kauf ...
Innsbruck: Bevor die UmweltministerInnen aller Alpenstaaten in der Schweiz tagen, unternimmt der Generalsekretär der Alpenkonvention einen fünftägigen Fußmarsch zum Tagungsort Poschiavo. Er will damit dieÖf ...
Berlin: Der Stiftungsrat der Bundestiftung Flucht,
Vertreibung, Versöhnung hat die Konzeption der geplanten
Dauerausstellung einstimmig verabschiedet und in fünf Sprachen
gleichzeitig veröffentlicht. Da ...
Berlin: Leistungsschutzrecht für Presseverleger bremst Internetinnovationen ...
Berlin: Leistungsschutzrecht ist nicht notwendig und kontraproduktiv ...