Politik & Gesellschaft
Bielefeld: Visionen sind zu wenig. Hannelore Kraft ist kein
großer Wurf gelungen. Diese Regierungserklärung ohne Eckdaten und
klare Fristen wäre 2010 als Basis einer Minderheitsregierung
durchgegangen, 2012 ...
Baku, Aserbaidschan:
Aserbaidschanische Behörden sind zunehmend besorgt über die
steigende Zahl von Verurteilungen und Feindseligkeiten in Folge der
Freilassung von Ramil Safarov. Nach Spekulationen, dass die
armeni ...
Hagen: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist
Geschichte, in den nächsten fünf Jahren regiert Hannelore Kraft mit
eigener Mehrheit. Dass die Ministerpräsidentin trotzdem wenig
Gestaltungswillen beweis ...
Hagen: Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern
vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht
es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne
weiteren Verzug, ...
Rostock: Die Richter in den roten Roben haben mit ihrem
Spruch zwar grundsätzlich grünes Licht für die Ratifikation des
künftigen Euro-Rettungsmechanismus erteilt, doch so einfach loslegen
kann der ESM ...
Bielefeld: Das Bundesverfassungsgericht hat über die
demokratische Legitimation des Euro entschieden. Und es hat richtig
entschieden. Mehr durften die Richter nicht für sich in Anspruch
nehmen, um nicht den ...
Bielefeld: Es war schwere Kost, was Hannelore Kraft im
Düsseldorfer Landtag zumutete. Während der Regierungserklärung zu
ihrer zweiten Amtszeit ließ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin
in einem zent ...
Bielefeld: Wieder hat ein einzelner der Weltöffentlichkeit
die Nachrichtenlage diktiert und vorgeführt, wie rasch und tödlich
der Keim des Hasses wuchern kann, wenn ihn einer mit Hilfe des alles
beschleuni ...
Ulm: Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die
Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union
mit." So steht es im Grundgesetz, das 1949 nicht zuletzt unter dem
Ei ...
Berlin: Akten verschwinden immer dann, wenn es ans
Eingemachte geht. Von Aufklärungswillen der Dienste keine Spur. Es
soll kaschiert werden, wie nah die Sicherheitsbehörden dem NSU waren
- und dass desse ...
Frankfurt: Seit Jahrzehnten wird am "gemeinsamen Haus
Europa" gebaut, gewerkelt, gemauert, gebohrt und gemeißelt, ohne
dass ein Bauplan jemals bekannt geworden und mit den künftigen
Bewohnern à ...
Berlin: Die SAM AG ist derzeit in aller Munde. Leider nicht im positiven Sinne. Hiervon betroffen ist auch die SAMAG.
SAM AG aus der Schweiz
Bei der Swiss Asset Management AG, kurz SAM AG, handelt es sich ...
Essen: Wer gehofft hat, Karlsruhe werde mit der Faust auf
den Tisch hauen, musste enttäuscht werden. Die roten Roben sind keine
Überregierung, wie manche Euro-Skeptiker meinen. Das
Verfassungsgericht kon ...
Berlin: Heute besuchen Parlamentarier des
Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die
Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CD ...
Berlin: Der zum Tode verurteilte iranische Pastor Youcef Nadarkhani ist frei ...
Köln: Einer versicherten GmbH ist das Handeln des GmbH Geschäftsführers stets zurechenbar ...
Köln: Teilweise kurze Fristen im Arbeitsrecht durch Bundesarbeitsgericht bestätigt ...
Berlin: Nach den gezielten Angriffen von Rechtsextremisten
auf Büros und Mitglieder u.a. der SPD, Jusos und Falken wird am
kommenden Montag CDU-Innensenator Frank Henkel (CDU) dem Berliner
Landesvorstand ...
Bielefeld: Vlotho. Martin Kannegiesser, Präsident des
Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, hat die positive Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Rettungsschirm mit Erleichterung
zur Kenntnis genom ...
Berlin: Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Haushaltserhöhung für Kultur einmalig in Europa - Vorgehen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu Berliner Museen wird begrüßt ...