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Westdeutsche Zeitung: Regierungserklärung Kraft = von Anja Clemens-Smicek
Düsseldorf: Bei ihrer Regierungserklärung im September 2010 hatte Hannelore Kraft so etwas wie eine Schonfrist. Immerhin war sie gerade zum ersten Mal in die Staatskanzlei eingezogen und stand einer fragilen ro ...Rheinische Post: Kommentar zum ESM-Urteil: Das Urteil stärkt das Parlament
Düsseldorf: Der Deutsche Bundestag sollte sich bei den Karlsruher Richtern bedanken. Selbst wenn das Urteil zu den Eilanträgen der Gegner des Rettungsschirms ESM noch vorläufig ist, hat das Bundesverfassungs ...Westdeutsche Zeitung: Verfassungsgerichtsurteil = von Martin Vogler
Düsseldorf: Ganz Europa blickte nach Karlsruhe - und wendet sich wieder ab. Denn das Bundesverfassungsgericht hat so entschieden, wie es Finanzwelt und Politik erwarteten. Der Dax steigt. Die Richter haben sich, ...Mitteldeutsche Zeitung: zu Euro und ESM
Halle: Die Karlsruher Richter können freilich nichts daran ändern, dass ihre Wirkungsmacht durch die Grenzen des Nationalstaates begrenzt ist - vor allem dann, wenn sie in der Europäischen Union auf eine ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum ESM-Urteil
Bielefeld: »Ja, aber!« Die Verfassungsrichter haben im Tenor das von vielen erwartete Urteil zum ESM getroffen. An Klugheit fehlt es dem Spruch des Zweiten Senats deswegen jedoch nicht. Karlsruhe zieht klar ...Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Regierungserklärung der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft
Bielefeld: Visionen sind zu wenig. Hannelore Kraft ist kein großer Wurf gelungen. Diese Regierungserklärung ohne Eckdaten und klare Fristen wäre 2010 als Basis einer Minderheitsregierung durchgegangen, 2012 ...Schuldzuweisungen gegenüber Safarov ignorieren Leiden der Zivilbevölkerung in Aserbaidschan
Baku, Aserbaidschan: Aserbaidschanische Behörden sind zunehmend besorgt über die steigende Zahl von Verurteilungen und Feindseligkeiten in Folge der Freilassung von Ramil Safarov. Nach Spekulationen, dass die armeni ...Westfalenpost: Wenig Gestaltungswillen Von Wilfried Goebels
Hagen: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist Geschichte, in den nächsten fünf Jahren regiert Hannelore Kraft mit eigener Mehrheit. Dass die Ministerpräsidentin trotzdem wenig Gestaltungswillen beweis ...Westfalenpost: Salomonisches aus Karlsruhe Von Winfried Dolderer
Hagen: Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne weiteren Verzug, ...Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Karlsruher EMS-Urteil
Rostock: Die Richter in den roten Roben haben mit ihrem Spruch zwar grundsätzlich grünes Licht für die Ratifikation des künftigen Euro-Rettungsmechanismus erteilt, doch so einfach loslegen kann der ESM ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Karlsruhe macht Weg für Rettungsschirm frei Ein gutes Urteil THOMAS SEIM
Bielefeld: Das Bundesverfassungsgericht hat über die demokratische Legitimation des Euro entschieden. Und es hat richtig entschieden. Mehr durften die Richter nicht für sich in Anspruch nehmen, um nicht den ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Krafts Regierungserklärung Feuer frei FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF
Bielefeld: Es war schwere Kost, was Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag zumutete. Während der Regierungserklärung zu ihrer zweiten Amtszeit ließ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin in einem zent ...Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Angriff auf US-Botschaften Verblendung DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON
Bielefeld: Wieder hat ein einzelner der Weltöffentlichkeit die Nachrichtenlage diktiert und vorgeführt, wie rasch und tödlich der Keim des Hasses wuchern kann, wenn ihn einer mit Hilfe des alles beschleuni ...Südwest Presse: Kommentar zum Verfassungsgericht
Ulm: Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit." So steht es im Grundgesetz, das 1949 nicht zuletzt unter dem Ei ...Berliner Zeitung: Zur MAD-Affäre:
Berlin: Akten verschwinden immer dann, wenn es ans Eingemachte geht. Von Aufklärungswillen der Dienste keine Spur. Es soll kaschiert werden, wie nah die Sicherheitsbehörden dem NSU waren - und dass desse ...Frankfurter Rundschau: Zum Richterspruch aus Karlsruhe:
Frankfurt: Seit Jahrzehnten wird am "gemeinsamen Haus Europa" gebaut, gewerkelt, gemauert, gebohrt und gemeißelt, ohne dass ein Bauplan jemals bekannt geworden und mit den künftigen Bewohnern à ...SAM AG und SAMAG - Der kleine, aber feine Unterschied
Berlin: Die SAM AG ist derzeit in aller Munde. Leider nicht im positiven Sinne. Hiervon betroffen ist auch die SAMAG. SAM AG aus der Schweiz Bei der Swiss Asset Management AG, kurz SAM AG, handelt es sich ...NRZ: Krisenpolitik im Graubereich - ein Kommentar von PETER HAHNE
Essen: Wer gehofft hat, Karlsruhe werde mit der Faust auf den Tisch hauen, musste enttäuscht werden. Die roten Roben sind keine Überregierung, wie manche Euro-Skeptiker meinen. Das Verfassungsgericht kon ...Fischer/Wichtel: "Neuer Eröffnungstermin für BER-Flughafen muss gehalten werden"
Berlin: Heute besuchen Parlamentarier des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CD ...Der zum Tode verurteilte iranische Pastor Youcef Nadarkhani ist frei
Berlin: Der zum Tode verurteilte iranische Pastor Youcef Nadarkhani ist frei ...Seite 2942 von 5357: 1 «Â ..  2941 2942 2943  2944  2945  2946  2947  2948  2949  2950  .. » 5357