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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Regierungserklärung der NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft

Bielefeld: Visionen sind zu wenig. Hannelore Kraft ist kein großer Wurf gelungen. Diese Regierungserklärung ohne Eckdaten und klare Fristen wäre 2010 als Basis einer Minderheitsregierung durchgegangen, 2012 ...

Schuldzuweisungen gegenüber Safarov ignorieren Leiden der Zivilbevölkerung in Aserbaidschan

Baku, Aserbaidschan: Aserbaidschanische Behörden sind zunehmend besorgt über die steigende Zahl von Verurteilungen und Feindseligkeiten in Folge der Freilassung von Ramil Safarov. Nach Spekulationen, dass die armeni ...

Westfalenpost: Wenig Gestaltungswillen Von Wilfried Goebels

Hagen: Die rot-grüne Minderheitsregierung ist Geschichte, in den nächsten fünf Jahren regiert Hannelore Kraft mit eigener Mehrheit. Dass die Ministerpräsidentin trotzdem wenig Gestaltungswillen beweis ...

Westfalenpost: Salomonisches aus Karlsruhe Von Winfried Dolderer

Hagen: Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne weiteren Verzug, ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Karlsruher EMS-Urteil

Rostock: Die Richter in den roten Roben haben mit ihrem Spruch zwar grundsätzlich grünes Licht für die Ratifikation des künftigen Euro-Rettungsmechanismus erteilt, doch so einfach loslegen kann der ESM ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Karlsruhe macht Weg für Rettungsschirm frei Ein gutes Urteil THOMAS SEIM

Bielefeld: Das Bundesverfassungsgericht hat über die demokratische Legitimation des Euro entschieden. Und es hat richtig entschieden. Mehr durften die Richter nicht für sich in Anspruch nehmen, um nicht den ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Krafts Regierungserklärung Feuer frei FLORIAN PFITZNER, DÜSSELDORF

Bielefeld: Es war schwere Kost, was Hannelore Kraft im Düsseldorfer Landtag zumutete. Während der Regierungserklärung zu ihrer zweiten Amtszeit ließ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin in einem zent ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Angriff auf US-Botschaften Verblendung DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON

Bielefeld: Wieder hat ein einzelner der Weltöffentlichkeit die Nachrichtenlage diktiert und vorgeführt, wie rasch und tödlich der Keim des Hasses wuchern kann, wenn ihn einer mit Hilfe des alles beschleuni ...

Südwest Presse: Kommentar zum Verfassungsgericht

Ulm: Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit." So steht es im Grundgesetz, das 1949 nicht zuletzt unter dem Ei ...

Berliner Zeitung: Zur MAD-Affäre:

Berlin: Akten verschwinden immer dann, wenn es ans Eingemachte geht. Von Aufklärungswillen der Dienste keine Spur. Es soll kaschiert werden, wie nah die Sicherheitsbehörden dem NSU waren - und dass desse ...

Frankfurter Rundschau: Zum Richterspruch aus Karlsruhe:

Frankfurt: Seit Jahrzehnten wird am "gemeinsamen Haus Europa" gebaut, gewerkelt, gemauert, gebohrt und gemeißelt, ohne dass ein Bauplan jemals bekannt geworden und mit den künftigen Bewohnern à ...

SAM AG und SAMAG - Der kleine, aber feine Unterschied

Berlin: Die SAM AG ist derzeit in aller Munde. Leider nicht im positiven Sinne. Hiervon betroffen ist auch die SAMAG. SAM AG aus der Schweiz Bei der Swiss Asset Management AG, kurz SAM AG, handelt es sich ...

NRZ: Krisenpolitik im Graubereich - ein Kommentar von PETER HAHNE

Essen: Wer gehofft hat, Karlsruhe werde mit der Faust auf den Tisch hauen, musste enttäuscht werden. Die roten Roben sind keine Überregierung, wie manche Euro-Skeptiker meinen. Das Verfassungsgericht kon ...

Fischer/Wichtel: "Neuer Eröffnungstermin für BER-Flughafen muss gehalten werden"

Berlin: Heute besuchen Parlamentarier des Bundestagsausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Baustelle des Flughafens Berlin-Brandenburg. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CD ...

Der zum Tode verurteilte iranische Pastor Youcef Nadarkhani ist frei

Berlin: Der zum Tode verurteilte iranische Pastor Youcef Nadarkhani ist frei ...

Einer versicherten GmbH ist das Handeln des GmbH Geschäftsführers stets zurechenbar

Köln: Einer versicherten GmbH ist das Handeln des GmbH Geschäftsführers stets zurechenbar ...

Teilweise kurze Fristen im Arbeitsrecht durch Bundesarbeitsgericht bestätigt

Köln: Teilweise kurze Fristen im Arbeitsrecht durch Bundesarbeitsgericht bestätigt ...

Neues Deutschland: Nazi-Attacken: Henkel bei SPD

Berlin: Nach den gezielten Angriffen von Rechtsextremisten auf Büros und Mitglieder u.a. der SPD, Jusos und Falken wird am kommenden Montag CDU-Innensenator Frank Henkel (CDU) dem Berliner Landesvorstand ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Arbeitgeber-Chef Kannegiesser: Wir wollen nicht irgendein Europa

Bielefeld: Vlotho. Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, hat die positive Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum ESM-Rettungsschirm mit Erleichterung zur Kenntnis genom ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Haushaltserhöhung für Kultur einmalig in Europa ? Vorgehen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu Berliner Musee

Berlin: Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Haushaltserhöhung für Kultur einmalig in Europa - Vorgehen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz zu Berliner Museen wird begrüßt ...


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