Politik & Gesellschaft
Wiesbaden: EBS-Förderung - GRÜNE: Eine Hand weiß bei der Landesregierung nicht, was die andere tut ...
Berlin: Da niemand Henkel in dieser Sache Gleichgültigkeit
unterstellen wird, dürften andere Gründe zählen. So wird Henkel und
seiner CDU-Führungscrew aus der Senatsinnenverwaltung vorgeworfen,
sich ...
Frankfurt: Henkels Verhalten markiert ein politisches
Versagen, das aber keineswegs als Politikversagen zu deuten ist.
Während an den Schnittstellen zwischen Politik und den Institutionen
der Inneren Sicherh ...
Berlin: Der Bundesrat hat sich am Mittwoch auf eine
gemeinsame Linie beim Melderecht verständigt. Wie es hieß, wollen
alle 16 Länder einen Antrag Nordrhein-Westfalens unterstützen und
gemeinsam den Ver ...
Berlin: Gestern zehn Billionen, heute acht Euro: Diese Bundesregierung fördert die soziale Spaltung ...
Berlin: PIRATEN zu bundesweitem Aktionstag »OptOutDay«: »Wir brauchen eine Einwilligungslösung beim Meldegesetz« ...
Berlin: Weil Informationen aus Berlin dem
NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages nicht rechtzeitig
zugeleitet wurden, steht Berlins Innensenator Frank Henkel über
Gebühr in der Kritik. Dazu erklärt ...
Magdeburg: Müllskandal: "Verantwortliche müssen zur Rechenschaft gezogen werden" ...
Berlin: Bessere Betreuung und mehr Kinderrechte ...
Wiesbaden: Neues Schwarzbuch der Steuerverschwendung - Bei Autalhalle Niedernhausen hat Landesregierung zur Verschwendung beigetragen ...
Berlin: Außenminister Westerwelle trifft vietnamesischen Außenminister Pham Binh Minh ...
Berlin: Armutsbekämpfung nur mit konsequenter Gleichstellungspolitik ...
Wiesbaden: Bericht der Expertenkommission "Fachkräftemangel" eine Ohrfeige für zwölf Jahre Regierungszeit ...
Berlin: Trotz Henkels Aktenlieferung bleiben Fragen ...
Berlin: Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut / Studie zeigt: Wirkungsvolle Ansätze gegen Kinderarmut / 23 gemeinnützige Top-Projekte mit Wirkt-Siegel ...
Langen: OLG Schleswig: Wer nach dem Verkehrsunfall lügt, muss ein höheres Schmerzensgeld zahlen.Ihre Rechtsanwälte in Frankfurt, Offenbach und Langen ...
Düsseldorf: Familienministerin Kristina Schröder (CDU) hat
die steigende Geburtenrate bei Akademikerinnen begrüßt. "Aus der
Frage 'Kinder oder Beruf' wird zunehmend die Antwort: Kinder und
Be ...
Berlin: Bundesnetzagentur darf Ausbauplanung der Netzbetreiber nicht eins zu eins übernehmen ...
Berlin: Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Förderung elektronischer Verwaltungsdienste ...