Politik & Gesellschaft
Halle: Die Trennung von Pfeiffer ist tatsächlich ein
"verheerendes Signal", was den Willen der Bischöfe zur Aufklärung des
Missbrauchsskandals angeht. Indes - jeder, der Pfeiffer kennt, weiß ...
Halle: Denn die kennen keine Umweltzone, keine Fahrverbote,
ja, fast scheint es, als kennen sie nicht einmal die EU-Vorgaben zur
Luftreinhaltung. Fünf Jahre nach Inkrafttreten der entsprechenden
Vorschrif ...
Bielefeld: Es sollte die weltweit umfassendste Untersuchung
des Missbrauchs Schutzbefohlener durch katholische Priester werden.
Jetzt steht die vermeintliche Aufklärung als Verschlusssache und
Zensurversuch a ...
Bielefeld: Die Peinlichkeiten beim Bau des
Hauptstadtflughafens gehen weiter. Klaus Wowereits überfälliger
Rücktritt als Regierender Bürgermeister von Berlin darf aus
wahltaktischen Gründen nicht erfolge ...
Bielefeld: Unterhöhlte Straßen, verunreinigtes Grundwasser:
Die Befürworter der Dichtheitsprüfung bemühen bedrohliche Szenarien,
um die vermeintlichen Gefahren undichter Abwasserkanäle zu
veranschauliche ...
Rostock: Die FDP hat es nicht geschafft, Vertrauen zu
bewahren. Deshalb spielen die allernächsten Wahlergebnisse schon gar
keine Rolle mehr. Es geht eher um die Abwägung der einen
entscheidenden Frage: We ...
Bielefeld: Klar, dass CSU-Chef Horst Seehofer sich solch
eine Wahlkampfmunition nicht durch die Lappen gehen lässt. Berlin hat
seit 1990 mit 45 Milliarden Euro die höchsten Zuwendungen aus dem
Länderfinanza ...
Frankfurt/Oder: Der Befreiungsschlag der Kleriker, die mit
der nun gestoppten Studie angeblich die ganze Wahrheit offenlegen
wollten, hat einen Trümmerhaufen hinterlassen. Überraschend ist das
nicht. Offenheit i ...
Frankfurt/Oder: Man muss indes vorsichtig sein. Zwar hat
Ministerpräsident Erdogan bei seinem Amtsantritt vor bald zehn Jahren
eine Lösung der Kurden-Frage versprochen, doch sind die
Verbesserungen, die es bisher ...
Frankfurt/Oder: Die Forderung "Politiker raus aus
Aufsichtsräten" ist Unsinn. Denn sie sind die gewählten Vertreter,
die über die öffentlichen Gelder zu wachen haben. Deshalb sitzen zwei
Staatssekretà ...
Berlin: Jetzt stellt das Bundesfinanzministerium alles
wieder in Frage: Nicht der Politiker Platzeck, sondern ein "Experte
aus der Wirtschaft" solle Chef des Gremiums werden. Das klingt nicht
nur ...
Frankfurt: Begrüßen sollten wir die Entscheidung des
Oberlandesgerichts München, dass die in Untersuchungshaft befindliche
Beate Zschäpe in Zukunft ohne Trennscheibe und ohne zusätzliche
strenge Kontrolle ...
Frankfurt/Oder: Frankfurt (Oder). Der Technikchef der
Berliner Flughafengesellschaft, Horst Amann, sollte nicht an die
Spitze der Gesellschaft rücken. Das erklärte der Fraktionschef der
Linken im brandenburgisch ...
Essen: Auf der einen Seite die mehrheitlich konservativen
katholischen Bischöfe, von denen viele hinter jeder Ecke erst einmal
Heimtücke und bösen Willen wittern. Und auf der anderen Seite der
ehrgeizi ...
Berlin: SPD-Kindergeldpläne verschärfen Ungleichheit ...
Berlin: Die FDP begrüßt die Weigerung des
Bundesfinanzministeriums, Matthias Platzeck (SPD) als neuen
Vorsitzenden des BER-Aufsichtsrates zu installieren. "Es ist richtig,
dass ein unabhängiger Expe ...
Hamburg: Der chinesische Botschafter Shi Mingde äußert sich zur Deutsch-Chinesischen-Beziehung ...
Bielefeld: Antje Vollmer, frühere Vorsitzende des "Runden
Tisch Heimerziehung", bedauert die Entscheidung der deutschen
Bischofskonferenz, die Zusammenarbeit mit dem Kriminologischen
Forschungsin ...
Berlin: Untersuchungsausschuss EBS ...
Düsseldorf: Personelle Neuerung in der Düsseldorfer
Zentrale der nordrhein-westfälischen CDU: Guido Hitze wird neuer
Leiter der Abteilung für Politik und Kommunikation. Dies erfuhr die
in Düsseldorf ersch ...