Politik & Gesellschaft
Köln: Architekten und Statiker müssen Risikoaufklärung vornehmen - Baurecht ...
München:
Am 3. Oktober 2013 jährt sich zum 25. Mal der Todestag des
früheren Bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Franz
Josef Strauß.
In seinen politischen Ämtern als Abgeordnete ...
Berlin / Saarbrücken.: Die "Alternative für Deutschland"
rechnet mit einem verstärkten Zulauf enttäuschter FDP-Mitglieder. Der
Vorsitzende der eurokritischen Partei, Bernd Lucke, sagte der
Saarbrücker Zeitun ...
Halle: Angesichts der Ausbreitung von Masernerkrankungen in
Sachsen-Anhalt hat Gesundheitsminister Norbert Bischoff (SPD) die
Bevölkerung dringend aufgerufen, ihren Impfschutz überprüfen und
gegebenenfa ...
Düsseldorf: Während andere Großstädte in
Nordrhein-Westfalen mit Überschuldung und Nothaushalten kämpfen, kann
die Landeshauptstadt sogar ihre Ausgleichsrücklage aufstocken. Das
berichtet die in Düsseldo ...
Düsseldorf: Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer hat
die Steuerbeschlüsse für das schlechte Abschneiden der Grünen bei der
Bundestagswahl verantwortlich gemacht und eine "inhaltliche
Ursachenanaly ...
Düsseldorf: In der SPD werden nach dem schlechten Ergebnis
bei der Bundestagswahl erstmals Forderungen nach personellen
Konsequenzen laut. "Mit 25,7 Prozent bei einer Bundestagswahl dürfen
wir uns keines ...
Düsseldorf: Der Chef der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske,
fordert, dass SPD, Grüne und Linke mit ihrer Mehrheit im Bundestag,
einen gesetzlichen Mindestlohn auf den Weg bringen, bevor eine große
Koalition v ...
Karlsruhe: Zumindest hat Hassan Ruhani sie nicht wieder
eingerissen, die Brücke, die Barack Obama ihm erst ein paar Stunden
zuvor in der UN-Generalversammlung gebaut hatte. Den konzilianten,
dialogbereiten T ...
Karlsruhe: Die Rückkehr der UN-Inspekteure nach Syrien
wirft vor allem eine Frage auf: Warum suchen die Chemiewaffenexperten
weiter, wenn ihre lebensgefährlichen Ermittlungen keinerlei
Konsequenzen haben? Sc ...
Karlsruhe: Frankreichs Finanzminister Pierre Moscovici
hatte die Stimmung seiner Landsleute als erster erkannt: Die
Franzosen hätten die "Schnauze voll" von den jüngsten
Steuererhöhungen, erklär ...
Ravensburg: Es ist wahrscheinlich die Angst der Deutschen
vor italienischen Verhältnissen. In der politischen Kultur in
Deutschland gibt es das Thema einfach nicht. Ansonsten würde statt
über schwarzrote od ...
Bielefeld: Ihre Laune ist derzeit nicht die beste.
Hannelore Kraft hat mit der SPD auch in NRW schon bessere Zeiten
erlebt. Im Verlauf der Landtagsdebatte war der Ministerpräsidentin
das tiefe Dilemma anzume ...
Bielefeld: Es gibt keinen Zweifel daran, dass der Krieg in
Syrien eine der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahre
ausgelöst hat. Fast jeder dritte Bürger Syriens ist wegen der
gewalttätigen ...
Bielefeld: Wieder einmal mussten die höchsten Richter des
Landes über ein Verbraucherrecht entscheiden, das ehrbare Kaufleute
alter Prägung gar nicht erst verletzt hätten. Bei erkauften Garantien
für das ...
Düsseldorf: Zumindest hat Hassan Rohani sie nicht wieder
eingerissen, die Brücke, die Barack Obama ihm erst ein paar Stunden
zuvor in der UN-Generalversammlung gebaut hatte. Den konzilianten,
dialogbereiten T ...
Berlin: Illusionen über die Motivation der iranischen
Führung sind nicht angebracht. Bei allem, was sie tut, geht es immer
um die Absicherung des religiösen Regimes. Wer das akzeptiert und
Gewissheit ...
Halle: Landtagspräsident Detlef Gürth (CDU) und die Spitzen
der Landtagsfraktionen tun daher genau das Richtige, wenn sie in
diesem Jahr zum Einheitstag nach draußen gehen und mit Schülern ins
Gespräc ...
Halle: Der Zeitpunkt für die Initiative ist klug gewählt,
weil sich der Bundestag im Oktober noch in einer Art Schwebezustand
befindet und keine der anderen Parteien irgendwelche
Koalitionsrücksichten ...
Düsseldorf: Das Autobahnnetz im Rheinland soll durch eine
neue Rheinbrücke entlastet werden. Nach Informationen der in
Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) aus
Ministeriu ...