Politik & Gesellschaft
Düsseldorf: Die Deutschen sind zuversichtlich wie selten zuvor ...
Gossau/Zürich: Aufruf zum Perspektivenwechsel: Wer jammert, der vergisst zu leben. Wer inspiriert, der bewegt die Welt ...
Berlin: Zum Tod des langjährigen Vorsitzenden der
Europäischen Volkspartei, Wilfried Martens, erklärt die Vorsitzende
der CDU Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel:
Die CDU Deutschlands tra ...
Berlin: Zum Tode von Wilfried Martens erklärt der
Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und ehemalige Präsident des
Europäischen Parlaments, Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP:
"Mit großer Trauer ...
Berlin: Welttag gegen Todesstrafe ...
Köln: Betroffenen Anlegern können Schadensersatzansprüche zustehen - VIP-Fonds-Medienfonds ...
Köln: Veröffentlichungsrecht und Entstellungsverbot - Urheberrecht ...
Karlsruhe: Besuch des EU-Parlamentspräsidenten Schulz beim Bundesverfassungsgericht ...
Berlin: Niedersachsen tritt "Koalition gegen Diskriminierung" bei ...
Köln: Ehegattenerbrecht besteht nicht wenn Zustimmung zur Scheidung erfolgte - Erbrecht ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat Bundesinnenminister
Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, die Überwachung von
Bundestagsabgeordneten der Linkspart ...
Düsseldorf: Der Zentralverband des Deutschen Handwerks
(ZDH) hat die Bundestagsfraktionen aufgefordert, kurzfristig einen
Freibetrag für Verbraucher und Betriebe bei der Stromsteuer
einzuführen. "Die Po ...
Düsseldorf: Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat einen offenen
Umgang seiner Partei mit den Ergebnissen des heutigen
Sondierungsgesprächs mit der Union zugesichert. "Wir hören uns das
sehr genau an und sc ...
Düsseldorf: Vor dem ersten Sondierungsgespräch von Union
und Grünen hat sich CDU-Vize-Chef Armin Laschet offen für ein
schwarz-grünes Bündnis gezeigt. "Ich bin sicher, dass wir die
Sondierungen in gr ...
Weimar: Jetzt sagen fast alle: Es musste ja so kommen. Das
Bundesverfassungsgericht hat im Sinne des Abgeordneten Bodo Ramelow
entschieden. Mehr noch: Es hat im Sinne aller demokratischen
Abgeordneten Klar ...
Weimar: Wenn Gerd Billen vorschlägt, die EEG-Umlage künftig
über Steuern zu finanzieren, dann ist das keine schlechte Idee.
Wenigstens in puncto Gerechtigkeit könnte man jene stärker belasten,
die es s ...
Ravensburg: Welche Umstände genau den Verfassungsschutz
1986 dazu bewogen, die Überwachung von Bodo Ramelow zu starten, ist
heute schwer zu beurteilen. Dass die Behörde den Linken-Politiker bis
2013 beobacht ...
Berlin: Es ist mehr eine Vorsorgemaßnahme denn ein
Noteingriff. Eine wirkliche medizinische Unterversorgung gibt es in
keinem der zwölf Berliner Bezirke. Das betrifft sowohl das Angebot
der Haus- als auc ...
Cottbus: Für die pragmatischen Kräfte bei den Linken dürfte
der gestrige Tag ein doppelter Grund zur Freude gewesen sein: Ihre
Galionsfigur Gregor Gysi bleibt alleiniger Fraktionschef im
Bundestag, und da ...
Bielefeld: Während Raser heute erstmals über alle
Ländergrenzen hinweg gestellt werden, ist es für NRW schon der fünfte
Blitzmarathon. Botschafter des Projekts ist Innenminister
Ralf Jäger. Mit riesigem ...