Politik & Gesellschaft
Berlin: "Ich bekenne mich öffentlich zu einer AfD als
basisdemokratische politische Bewegung ohne Denkverbote und einer
neuen und innovativen Debattenkultur, als wirkliche Alternative zum
verkrustete ...
Berlin: Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere,
bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im
Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest. Und was war? Zwischen
gewaltigen Herden b ...
Stuttgart: Leider ist dies nicht der erhoffte "wichtige
Schritt zur Deeskalation", von dem Ex-Kanzler und Putin-Umarmer
Gerhard Schröder in einem durchsichtigen Selbstrettungsversuch
spricht. ...
Berlin: Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat
den NSA-Enthüller Edward Snwoden als "Täter" bezeichnet. "Snowden ist
auch Täter und hat der NSA großen Schaden zugefügt", ...
Weimar: Wie oft hat man sich auf Autobahnen schon
aufgeregt. Nur ein paar Jahre sind die oft alt und jetzt schon wieder
auf Notspuren beschränkt - aufgrund von Betonkrebs.
Dass den Firmen nun juristisch ...
Weimar: Es ist noch nicht mal ein Jahr her, als Enthüller
Edward Snowden anfing eine Lawine loszutreten. Weltweit war die
Empörung groß über die massenhafte Abschöpfung von Internet- und
Telefondaten ...
Halle: Die Obfrau der Linksfraktion im
NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, hat
angekündigt, dass Linke und Grüne den Antrag auf Vernehmung des
einstigen NSA-Agenten Edward Snowde ...
Düsseldorf: Der Bildungsforscher Klaus Hurrelmann glaubt
nicht, dass das achtjährige Gymnasium (G8) in den westdeutschen
Flächenländern langfristig eine Zukunft hat. "Eine Reform zurück zu
G9 ist auf ...
Düsseldorf: Die Grünen im NRW-Landtag fordern den
sofortigen Stopp sämtlicher Kernenergie-Programme am
Forschungszentrum Jülich. "Wir fordern, dass die Kernenergieforschung
am Zentrum Jülich eingestell ...
Düsseldorf: Die Deutsche Rentenversicherung hat das
Rentenpaket der Bundesregierung als "nicht sachgerecht" finanziert
bezeichnet, wie aus einer Stellungnahme der Rentenversicherung für
die Anhöru ...
Düsseldorf: Justizminister Heiko Maas (SPD) will mit der
Neuregelung des Gesetzes zur Kinderpornografie auch Mobbing im
Internet strafrechtlich bekämpfen. Mit dem Gesetz wolle die
Regierung auch "das um ...
Düsseldorf: Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für
eine fünfjährige Wahlperiode und mehr direkte Demokratie
ausgesprochen. Zu einer Verlängerung der Wahlperiode sagte Maas der
in Düsseldorf ersche ...
Karlsruhe: Wie selbstverständlich spioniert die NSA weiter
Amerikas Verbündete aus, ohne groß zu unterscheiden zwischen Freunden
und Gegnern, zwischen Deutschland und, sagen wir, Pakistan. Und
natürlich ge ...
Cottbus: Was die Kiewer Interimsregierung geritten hat, im
Osten des Landes eine neue Militäroffensive zu starten, wird wohl auf
ewig ihr Geheimnis bleiben. Logisch zu erklären ist die dilettantisch
geführ ...
Cottbus: US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel haben
gestern in Washington demonstrativ ihre transatlantische Harmonie
gezeigt. Ist das also das neue Frühlingserwachen in den
deutsch-amerikanischen Bezi ...
Düsseldorf: Großer Bahnhof im Weißen Haus, doch eigentlich
ist dies ein Moment der Ernüchterung. Angela Merkel hängt unnötig
niedrig, worüber sie sich noch vor Monaten völlig zu Recht erregt
hatte. Das ...
Düsseldorf: Der Ausstieg aus der Atomenergie war 2011
schnell beschlossen. Nach der Katastrophe von Fukushima wollte die
Kanzlerin Entschlossenheit demonstrieren. Außerdem raubte sie den
Grünen so deren wich ...
Düsseldorf: In der Rentenpolitik steht uns noch ein heißer
Frühsommer bevor. Insbesondere bei der Rente ab 63 sind die Fronten
zwischen Union und SPD verhärtet. Die Anhörung am Montag sollte die
große Koa ...
Ravensburg: In die deutsche Politik zieht es ihn nicht
mehr. Und wenn man Günther Oettinger zuhört, wird auch schnell klar,
weshalb er dieses Kapitel für sich abgeschlossen hat. Der frühere
baden-württemb ...
Stuttgart: "Bündnistreue zeigen ja, Russland verstehen
auch, wirtschaftlich kein Porzellan zerschlagen obendrein: Angela
Merkel wartet ab, ohne nur zuzuschauen. Ein heikler, unabwägbarer
Kurs voller Ch ...