PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1795

Politik & Gesellschaft

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Ausländische Mitbürger bekennen sich zur Alternative für Deutschland

Berlin: "Ich bekenne mich öffentlich zu einer AfD als basisdemokratische politische Bewegung ohne Denkverbote und einer neuen und innovativen Debattenkultur, als wirkliche Alternative zum verkrustete ...

BERLINER MORGENPOST: Protest in Berlin völlig entpolitisiert/ Ein Leitartikel von Hajo Schumacher

Berlin: Wo ist sie denn nun, die Revolution, das andere, bessere, alternative Leben? In der vergangenen Woche haben wir im Viktoriapark gesucht und auf dem MyFest. Und was war? Zwischen gewaltigen Herden b ...

Sonntag aktuell: Kommentar zur Freilassung der OSZE-Geiseln:

Stuttgart: Leider ist dies nicht der erhoffte "wichtige Schritt zur Deeskalation", von dem Ex-Kanzler und Putin-Umarmer Gerhard Schröder in einem durchsichtigen Selbstrettungsversuch spricht. ...

Der Tagesspiegel: Verfassungsschutz-Chef Maaßen: "Snowden ist auch Täter"

Berlin: Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat den NSA-Enthüller Edward Snwoden als "Täter" bezeichnet. "Snowden ist auch Täter und hat der NSA großen Schaden zugefügt", ...

Thüringische Landeszeitung: Teurer Straßenkrebs / Kommentar von Florian Girwert

Weimar: Wie oft hat man sich auf Autobahnen schon aufgeregt. Nur ein paar Jahre sind die oft alt und jetzt schon wieder auf Notspuren beschränkt - aufgrund von Betonkrebs. Dass den Firmen nun juristisch ...

Thüringische Landeszeitung: Merkel knickt ein / Kommentar von Matthias Benkenstein zum US-Besuch der Bundeskanzlerin

Weimar: Es ist noch nicht mal ein Jahr her, als Enthüller Edward Snowden anfing eine Lawine loszutreten. Weltweit war die Empörung groß über die massenhafte Abschöpfung von Internet- und Telefondaten ...

Mitteldeutsche Zeitung: Spähaffäre Linke und Grüne wollen Edward Snowdens Vernehmung im NSA-Ausschuss beantragen

Halle: Die Obfrau der Linksfraktion im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages, Martina Renner, hat angekündigt, dass Linke und Grüne den Antrag auf Vernehmung des einstigen NSA-Agenten Edward Snowde ...

Rheinische Post: Bildungsforscher Hurrelmann hält Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium für unausweichlich / "Die Proteste sind zu intensiv"

Düsseldorf: Der Bildungsforscher Klaus Hurrelmann glaubt nicht, dass das achtjährige Gymnasium (G8) in den westdeutschen Flächenländern langfristig eine Zukunft hat. "Eine Reform zurück zu G9 ist auf ...

Rheinische Post: Grüne wollen Atomkraft-Experimente in Jülich stoppen

Düsseldorf: Die Grünen im NRW-Landtag fordern den sofortigen Stopp sämtlicher Kernenergie-Programme am Forschungszentrum Jülich. "Wir fordern, dass die Kernenergieforschung am Zentrum Jülich eingestell ...

Rheinische Post: Rentenversicherung nennt Rentenpaket der Bundesregierung "nicht sachgerecht" finanziert

Düsseldorf: Die Deutsche Rentenversicherung hat das Rentenpaket der Bundesregierung als "nicht sachgerecht" finanziert bezeichnet, wie aus einer Stellungnahme der Rentenversicherung für die Anhöru ...

Rheinische Post: Justizminister Maas will Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen

Düsseldorf: Justizminister Heiko Maas (SPD) will mit der Neuregelung des Gesetzes zur Kinderpornografie auch Mobbing im Internet strafrechtlich bekämpfen. Mit dem Gesetz wolle die Regierung auch "das um ...

Rheinische Post: Justizminister Maas für direkte Demokratie und fünf Jahre Wahlperiode

Düsseldorf: Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine fünfjährige Wahlperiode und mehr direkte Demokratie ausgesprochen. Zu einer Verlängerung der Wahlperiode sagte Maas der in Düsseldorf ersche ...

Badische Neueste Nachrichten: Ernüchterung - Kommentar von Frank Herrmann

Karlsruhe: Wie selbstverständlich spioniert die NSA weiter Amerikas Verbündete aus, ohne groß zu unterscheiden zwischen Freunden und Gegnern, zwischen Deutschland und, sagen wir, Pakistan. Und natürlich ge ...

Lausitzer Rundschau: Dilettantischer Aktionismus Zum Vorgehen der Kiewer Regierung in der Ost-Ukraine

Cottbus: Was die Kiewer Interimsregierung geritten hat, im Osten des Landes eine neue Militäroffensive zu starten, wird wohl auf ewig ihr Geheimnis bleiben. Logisch zu erklären ist die dilettantisch geführ ...

Lausitzer Rundschau: Kein Frühlingserwachen Zum Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in den USA

Cottbus: US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel haben gestern in Washington demonstrativ ihre transatlantische Harmonie gezeigt. Ist das also das neue Frühlingserwachen in den deutsch-amerikanischen Bezi ...

Rheinische Post: Kommentar / Merkels leise Töne = Von Frank Herrmann

Düsseldorf: Großer Bahnhof im Weißen Haus, doch eigentlich ist dies ein Moment der Ernüchterung. Angela Merkel hängt unnötig niedrig, worüber sie sich noch vor Monaten völlig zu Recht erregt hatte. Das ...

Rheinische Post: Kommentar / Neuer Atomkraft-Streit = Von Thomas Reisener

Düsseldorf: Der Ausstieg aus der Atomenergie war 2011 schnell beschlossen. Nach der Katastrophe von Fukushima wollte die Kanzlerin Entschlossenheit demonstrieren. Außerdem raubte sie den Grünen so deren wich ...

Rheinische Post: Kommentar / Auch die Rentner zahlen die Reform mit = Von Eva Quadbeck

Düsseldorf: In der Rentenpolitik steht uns noch ein heißer Frühsommer bevor. Insbesondere bei der Rente ab 63 sind die Fronten zwischen Union und SPD verhärtet. Die Anhörung am Montag sollte die große Koa ...

Schwäbische Zeitung: Oettinger füllt sein Amt aus - Leitartikel

Ravensburg: In die deutsche Politik zieht es ihn nicht mehr. Und wenn man Günther Oettinger zuhört, wird auch schnell klar, weshalb er dieses Kapitel für sich abgeschlossen hat. Der frühere baden-württemb ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Angela Merkels USA-Besuch:

Stuttgart: "Bündnistreue zeigen ja, Russland verstehen auch, wirtschaftlich kein Porzellan zerschlagen obendrein: Angela Merkel wartet ab, ohne nur zuzuschauen. Ein heikler, unabwägbarer Kurs voller Ch ...


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