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Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Das Internet vergisst nie

Weimar: Das Internet soll nun also auch vergessen können. So hat der Europäische Gerichtshof entschieden, und das ist zu begrüßen. Allein, es fehlt der Glaube an eine tragfähige Umsetzung. Wenn man si ...

Thüringische Landeszeitung: Kommentar: Die Gräben in der Ukraine vertiefen sich

Weimar: Die Hoffnung auf einen Durchbruch in der Ukraine ist nicht groß: Auf der einen Seite lädt die Übergangsregierung zu einem "Runden Tisch zur nationalen Einheit" ein, aber ohne einen Ver ...

Saarbrücker Zeitung: Grüne wollen Polizei-Beschwerdestelle

Saarbrücken: Bei polizeilichen Übergriffen sollen sich betroffene Bürger nach dem Willen der Grünen künftig an eine unabhängige Beschwerdestelle wenden können. Die Innenexpertin der Fraktion, Irene Mihali ...

Rheinische Post: SPD-Chef Gabriel sieht auch Fehler der EU in Ukraine-Krise

Düsseldorf: SPD-Chef Sigmar Gabriel weist Russland nicht die alleinige Schuld an der Ukraine-Krise zu. "Sicher hat auch die EU Fehler gemacht, aber das rechtfertigt nicht das Verhalten Russlands. Es war si ...

Rheinische Post: Gabriel will Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden Mitsprache bei Verhandlungen um Freihandelsabkommen geben

Düsseldorf: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will Arbeitgebern, Gewerkschaften und Verbänden Mitsprache bei den Verhandlungen ums Freihandelsabkommen geben. "Ich selber werde für meine Beratunge ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu DGB - Verbindlich, aber bestimmt

Ravensburg: Sie sind nur fünf Jahre auseinander, der frühere DGB-Chef Michael Sommer und sein Nachfolger Reiner Hoffmann, und doch ist es ein Generationenwechsel. Wo Sommer als leidenschaftlicher Kämpfer fà ...

Badische Neueste Nachrichten: Geschäftsmodell - Kommentar von Theo Westermann

Karlsruhe: Grau ist aber die juristische Theorie: Über die Funktionsweise des Internets machen sich die Richter keine Gedanken. Wie es funktionieren soll, dass Inhalte im Internet existieren dürfen, aber ni ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Google/Urteil

Stuttgart: Der Europäische Gerichtshof ist nicht die Welt; sein Einfluss auf das "World Wide Web" ist begrenzt. Das Urteil ist zunächst nicht mehr als ein Stück Papier. Und die Macht der national ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu OECD-Bericht/Deutschland

Stuttgart: Der jüngste Bericht der OECD zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland kommt gerade recht, um die schwelende Strategie- und Umverteilungsdebatte in der SPD zu befeuern. Die Organisation kommt zu de ...

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Grün-Rot/Umfrage

Stuttgart: Ginge es bei der Landtagswahlen nur um den Ministerpräsidenten, dann müsste sich Winfried Kretschmann ausweislich der jüngsten Umfrage um seinen Verbleib im Amt keine großen Sorgen machen. Aber ...

BERLINER MORGENPOST: Gute Lösung für Berlin/ Ein Leitartikel von Christine Richter

Berlin: In vier Wochen, da sind wir und viele andere Menschen auf dieser Welt schon im Fußball-Fieber. Denn am 12. Juni beginnt die Fußball-Weltmeisterschaft in Brasilien, viele hoffen, dass es die deuts ...

Westfalenpost: Knut Pries zum Google-Urteil des EuGH

Hagen: Je mehr wir - Nutzer, Betreiber, Regulierer - uns mit dem Internet befassen, desto deutlicher stellt sich heraus, dass die schlichten Weisheiten der Aufbruchsjahre nicht viel taugen. Das gilt für ...

Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Wahlumfrage - Angeschlagen, nicht abgemeldet

Ravensburg: Denksportaufgaben hält die neue Umfrage zur politischen Lage in Baden-Württemberg bereit. Grün-Rot hat sich nach dem Absturz nach der Bundestagswahl stabilisiert, die CDU hat an Schwung verloren ...

Westfalenpost: Lorenz Redicker zur Einigung bei der Rente mit 63

Hagen: Jettzt soll also ein rollierender Stichtag die befürchtete Frühverrentungswelle verhindern. Zeiten der Arbeitslosigkeit nach dem vollendeten 61. Lebensjahr nicht mehr mitzuzählen zu den erforder ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Internetrechte

Bielefeld: Ja, es gibt ein Recht aufs Vergessen. Der Europäische Gerichtshof hat einen Grundwert bestätigt, der zum gedeihlichen Zusammenleben einer Gemeinschaft gehört. Das gilt für die ganze Welt, die i ...

Lausitzer Rundschau: Google und Flensburg Europäischer Gerichtshof stärkt Rechte der Internetnutzer

Cottbus: Da könnte in den nächsten Monaten jede Menge Arbeit auf die großen Internetkonzerne zukommen. Denn das Urteil des Europäischen Gerichtshofes ist ein Sieg für jene Menschen, die nicht hinnehmen ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Urteil zum Datenschutz im Internet Freiheit im Netz Knut Pries, Brüssel

Bielefeld: Das Recht auf Vergessen" war das populäre Etikett, unter dem die EU-Justizkommissarin Viviane Reding 2012 ihr Konzept für einen umfassenden europäischen Datenschutz auf den Weg brachte. Auc ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: OECD-Kritik an deutscher Wirtschaftspolitik Jede Menge Ohrfeigen BERNHARD HÄNEL

Bielefeld: Ausgerechnet Deutschland, das Land, in dem die soziale Marktwirtschaft erfunden wurde, sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt. Nicht etwa von einer linksrevolutionären Zelle, sondern von der OECD ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: DGB-Chef Hoffmanns erste Grundsatzrede Zurück zur Kernkompetenz Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Reiner Hoffmann durfte als neuer DGB-Chef sogleich eine wichtige Erfahrung machen: Für den Vorsitzenden des Dachverbands wachsen die Bäume nicht in den Himmel. Wenn sich große Einzelgewerkschaft ...

Rheinische Post: Kommentar / Bekenntnis zur Kultur = Von Annette Bosetti

Düsseldorf: NRW will als erstes Bundesland Kunst und Kultur per Gesetz fördern und absichern. Wenn die Landesregierung aus verfassungsrechtlichen Gründen Kultur auch nicht zur Pflichtaufgabe erklären kann, s ...


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