PresseKat - Politik & Gesellschaft: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1649
PresseMitteilungen

Politik & Gesellschaft

Themenbereich / Politik & Gesellschaft

Thüringische Landeszeitung: Risikofaktor Urlaubszeit / Kommentar von Florian Girwert bei Großkontrollen auf Thüringens Autobahnen festgestellten Mängelhäufungen an Lastwagen und Bussen

Weimar: Man darf sich wohl Sorgen machen, wenn bei insgesamt 67 Prozent der Kontrollen von Lkw und Bussen auf der Autobahn Beanstandungen anfallen. Gewiss, wenn ein Polizist auf Verdacht etwas kontrolliert ...

Thüringische Landeszeitung: Eiszeit dauert an / Kommentar von Matthias Benkenstein zum Yukos-Urteil des Ständigen Schiedsgerichtshofs in Den Haag

Weimar: Der Kremlchef hat es nicht leicht dieser Tage. Wegen seiner Ukraine-Politik gerät Wladimir Putin zunehmend in die Klemme. Der Westen fordert immer deutlicher einen Kurswechsel und droht mit neuen ...

LVZ: Grünen-Chefin: Gabriel muss beim Rüstungsexport jetzt Farbe bekennen / Seehofers Haltung, "Waffen exportieren um fast jeden Preis, ist abgrundtief zynisch"

Leipzig: Die Grünen haben SPD-Vizekanzler Sigmar Gabriel aufgefordert, bei der Abkehr von der bisherigen Rüstungsexportpolitik "seinen Worten jetzt auch Taten folgen lassen". Parteichefin Simone ...

Saarbrücker Zeitung: Maas verteidigt Änderungen bei der Mietpreisbremse

Saarbrücken: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat mögliche Änderungen bei der Mietpreisbremse gegen Kritik verteidigt. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "Wir lockern gar ni ...

Ostthüringer Zeitung: Neue Nahverkehrskonzepte für Gera in Arbeit. Insolventer Verkehrsbetrieb erstellt veränderte Fahrpläne, um mit weniger Zuschuss auszukommen

Gera: Der insolvente Geraer Verkehrsbetrieb arbeitet auf Hochtouren an einem Sanierungskonzept. Kern dessen ist ein neues Nahverkehrsmodell. Das berichtet die Ostthüringer Zeitung (Dienstagausgabe) ...

Rheinische Post: NRW-Sozialminister Schneider für Fahrtenschreiber-Pflicht bei Paketkurieren

Düsseldorf: Wegen ausufernder Lenkzeiten in der Paketbranche bringt NRW-Sozialminister Guntram Schneider Pflicht-Fahrtenschreiber für Paketkuriere ins Gespräch: "Die EU sollte prüfen, ob Fahrtenschreib ...

Rheinische Post: Grüne fordern komplette Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten

Düsseldorf: Die Grünen haben angesichts der hohen Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten eine komplette Offenlegung aller Nebeneinkünfte gefordert. "Wir haben schon vor Jahren beantragt, Nebenverdien ...

Rheinische Post: Von der Leyen stützt Vereinbarungen zur Frauenquote "vorbehaltlos"

Düsseldorf: Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat klarstellen lassen, dass sie die im Koalitionsvertrag festgelegten Pläne für eine gesetzliche Frauenquote vorbehaltlos mitträgt. " ...

Rheinische Post: AfD-Chef Lucke ruft Deutsche zum Kinderkriegen auf

Düsseldorf: Bernd Lucke, Chef der "Alternative für Deutschland" (AfD), greift eine einst von Thilo Sarrazin (SPD) angestoßene Debatte wieder auf. Im Gespräch mit der "Rheinischen Post" ( ...

Badische Neueste Nachrichten: Moralische Inbrunst Kommentar von Theo Westermann

Karlsruhe: Das Bewahren deutscher Arbeitsplätze, von rüstungstechnischer Kernkompetenz, um handlungsfähig zu bleiben - zählt das alles nichts? Frankreich und Großbritannien springen mit ihrer Rüstungsin ...

Ostthüringer Zeitung: Volkhard Paczulla kommentiert: Schwarz-Grüne Debatten im Thüringer Landtagswahlkampf

Gera: Es ist jetzt die stille Phase des Thüringer Wahlkampfs. Wer konnte und durfte, hat noch schnell ein paar Tage Urlaub genommen. Wer sich das nicht gönnt, tingelt durchs Land und redet mit den Leu ...

Badische Zeitung: Jukos-Urteil / Schiedsgerichte sind sinnvoll Kommentar von Bernd Kramer

Freiburg: Das Jukos-Urteil, mit dem Russland zu einem Schadenersatz in Milliardenhöhe verurteilt worden ist, hat einen willkommenen Nebeneffekt. Es macht klar, warum es internationale Schiedsgerichte gibt. ...

BERLINER MORGENPOST: Hausgemachte Verzögerung / Leitartikel von Joachim Fahrun

Berlin: Den neuen Flughafen für die deutsche Hauptstadt hätte man möglicherweise besser an einem anderen Ort gebaut. Denn dass der Standort Schönefeld - in Hörweite der Stadtgrenze und inmitten von Kl ...

Schwäbische Zeitung: Kommentar zu Nebenverdiensten - Der Anspruch des Wählers

Ravensburg: Nebenverdienste von Abgeordneten sind nicht per se verwerflich. Volksvertreter, die durch einen Beruf Kontakt zur Realität außerhalb des Parlaments halten, wissen im Zweifel über die Probleme in ...

Lausitzer Rundschau: Kein Raffke-Parlament Zu den Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten

Cottbus: Die gute Nachricht ist: Fast 76 Prozent aller Abgeordneten arbeiten mit Leib und Seele für das Volk, das sie gewählt hat. Sie verdienen nichts nebenher, im Gegenteil, sie drücken noch fleißig ab ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur neuen Analyse-Software der Polizei gegen Diebesbanden

Bielefeld: Mit Hilfe einer Analyse-Software will die Polizei in NRW Diebesbanden schnappen, wenn sie sich zu Einbruchstouren aufmachen. Das klingt erst einmal gut. Wer von uns könnte etwas dagegen haben, wen ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu den Reformplänen für Mieten

Bielefeld: Satte Mieterhöhungen in vielen Unistädten und Metropolen, Streit um die Umlage von Modernisierungskosten auf Mieter: Der Preis für die eigenen vier Wände in fremder Hand ist auf beiden Seiten e ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Ukraine-Krise

Bielefeld: Der Abschuss der malaysischen Passagiermaschine hat nicht nur 298 unschuldigen Menschen den Tod gebracht. Auf den Sonnenblumenfeldern in der Ostukraine liegen die Trümmer einer Politik, die lange ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Neue Studie zum Betreuungsgeld Der falsche Anreiz Alexandra Jacobson, Berlin

Bielefeld: Der Kampf um das Betreuungsgeld erhält neue Nahrung. Eine Studie der Universität Dortmund und des Deutschen Jugendinstituts belegt, dass diese unter Schwarz-Gelb auf Drängen der CSU eingeführte ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Keine gegenseitige Schuldzuweisung Stadt und Bürger in der Pflicht Niclas Junker

Bielefeld: Es ist eine Zwickmühle, in der sich der Bürger, der Opfer von Überschwemmungen ist, befindet. Soll er die Kommune an den Pranger stellen? Natürlich. Eine Stadt muss doch wohl dafür sorgen, Was ...


Seite 1649 von 5356:  1 «Â ..  1648 1649 1650  1651  1652  1653  1654  1655  1656  1657  .. » 5356