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Politik & Gesellschaft

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Schummer: Lückenlose Gesundheitsversorgung für Menschen mit Behinderungen sicherstellen

Berlin: Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des Versorgungsstärkungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der Beauftragte für Menschen mit Be ...

Schiewerling: Mindestlohnkommission nimmt Arbeit auf

Berlin: Konstituierung der Mindestlohnkommission Am heutigen Mittwoch konstituiert sich die ständige Mindestlohnkommission nach dem Mindestlohngesetz. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitisc ...

Werte in unserer Gesellschaft ? Gesellschaftskritik, die zu einer Neubestimmung von Werten anregt

Hamburg: Anja Esser diskutiert in ihrem Buch "Werte" die Grundpfeiler einer gerechten Gesellschaftsordnung. ...

Strobl/Mayer: IT-Sicherheitsgesetz ist Meilenstein für Digitalisierung Deutschlands

Berlin: Schutz wichtiger IT-Infrastrukturen ist wichtiger denn je Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines IT-Sicherheitsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der stellvertretende V ...

Adam: Lammert hat recht

Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Aufklärung gefordert: Aufklärung über das, was die Menschen in Dresden und anderswo auf die Straße treibt, und Aufklärung über das, was sie wollen. &q ...

Spahn/Maag: Auch künftig die beste medizinische Versorgung für alle sichern

Berlin: Kabinett verabschiedet Entwurf des GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes Eine gute und effiziente ärztliche Versorgung muss auch in Zukunft in allen Regionen Deutschlands gesichert sein. Zum heute v ...

Winkelmeier-Becker/Hirte: Union setzt sich mit Forderung nach Reform der Insolvenzanfechtung durch

Berlin: Bundesjustizministerium kehrt an den Verhandlungstisch zurück Nachdem das Bundesjustizministerium die Verhandlungen über Änderungen im Bereich der Insolvenzanfechtung im vergangenen Oktober ...

SPD treibt Auslandseinsätze voran

Berlin: SPD treibt Auslandseinsätze voran ...

Agenda News: Europa der gelähmte Kontinent

Lehrte: Die Stärke Europas liegt im Europäischen Binnenmarkt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größte gemeinsame Markt der Welt. Die Schwäche, steigende Armut und steigende Schulden. ...

World Bank and Russia Sign Loan Agreement for the Second National Hydromet System Modernization Project

Washington: World Bank and Russia Sign Loan Agreement for the Second National Hydromet System Modernization Project ...

Thüringische Landeszeitung: Sinnloser Hass / Kommentar von Matthias Benkenstein zum Blutbad, das die Taliban an einer Schule in Pakistan angerichtet haben

Weimar: Man kann es sich kaum vorstellen: Die Taliban mähen mehr als 130 wehrlose Menschen nieder, die meisten davon Kinder und Jugendliche. Ein solches Ausmaß an sinnlosem Hass macht einfach nur fassungs ...

Thüringische Landeszeitung: Klare Ansage - NPD kann Ministerin nicht den Mund verbieten / Leitartikel von Gerlinde Sommer zur Abweisung der NPD-Klage in Karlsruhe gegen Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)

Weimar: Ministerin Manuela Schwesig ist auf Bundesebene für den Kampf gegen Rechtsextremismus in Teilbereichen zuständig. Und sie hat - als sie vor einem halben Jahr nach Weimar kam, um hier den mutigen Bà ...

EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze

Berlin: EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...

Mit dem Stammtisch durch die Wand

Berlin: Mit dem Stammtisch durch die Wand ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Verteidigungspolitik: Designierter Wehrbeauftragter Bartels plädiert für Ausbildungsmissionen statt Kampfeinsätzen

Bielefeld: Bielefeld. Angesichts des Terroranschlags der Taliban auf eine Schule in Pakistan, sagte Hans-Peter Bartels (SPD), (noch)-Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag und designierter Wehrbeauftr ...

Die Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung

Gießen: e Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung Die Entwicklung des deutschen und des türkischen Straf- und Strafprozessrechts vergleichend zu untersuchen, stand im Fokus ...

Rheinische Post: Fall Edathy: Linken-Chef Riexinger fordert eidesstattliche Versicherung von Oppermann

Düsseldorf: In der Kinderporno-Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, eine eidesstattliche Versicherung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ...

Rheinische Post: Innenminister: Pegida-Organisatoren aus dem rechtsextremistischen Umfeld

Düsseldorf: Die Sicherheitsbehörden in NRW gehen davon aus, dass die "Pegida"-Bewegung von radikalen Kräften gesteuert wird. "Wir wissen, dass die Organisatoren der Kundgebungen in Düsseldorf un ...

Rheinische Post: Milliardärs-Witwe Babette Albrecht als Zeugin gegen Kunstberater Achenbach vorgeladen

Düsseldorf: Zwei prominente Mitglieder des deutschen Geldadels hat das Landgericht Essen als Zeugen zum Prozess gegen den Kunstberater Helge Achenbach geladen. Es sind Babette Albrecht und Christian Boehringer ...

Rheinische Post: Bundesregierung: Nur noch jeder Dritte geht vorzeitig in Altersrente / Renten-Abschläge deutlich gesunken

Düsseldorf: Nur noch jeder dritte Neu-Rentner geht vorzeitig mit Abschlägen in Rente. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der in Düsseldor ...


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