Politik & Gesellschaft
Berlin: Gesetzentwurf vom Kabinett beschlossen
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf des
Versorgungsstärkungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt der
Beauftragte für Menschen mit Be ...
Berlin: Konstituierung der Mindestlohnkommission
Am heutigen Mittwoch konstituiert sich die ständige
Mindestlohnkommission nach dem Mindestlohngesetz. Dazu erklärt der
arbeitsmarkt- und sozialpolitisc ...
Hamburg: Anja Esser diskutiert in ihrem Buch "Werte" die Grundpfeiler einer gerechten Gesellschaftsordnung. ...
Berlin: Schutz wichtiger IT-Infrastrukturen ist wichtiger
denn je
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch den Entwurf eines
IT-Sicherheitsgesetzes beschlossen. Dazu erklären der
stellvertretende V ...
Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat Aufklärung
gefordert: Aufklärung über das, was die Menschen in Dresden und
anderswo auf die Straße treibt, und Aufklärung über das, was sie
wollen. &q ...
Berlin: Kabinett verabschiedet Entwurf des
GKV-Versorgungsstärkungsgesetzes
Eine gute und effiziente ärztliche Versorgung muss auch in Zukunft
in allen Regionen Deutschlands gesichert sein. Zum heute v ...
Berlin: Bundesjustizministerium kehrt an den
Verhandlungstisch zurück
Nachdem das Bundesjustizministerium die Verhandlungen über
Änderungen im Bereich der Insolvenzanfechtung im vergangenen Oktober
...
Berlin: SPD treibt Auslandseinsätze voran ...
Lehrte: Die Stärke Europas liegt im Europäischen Binnenmarkt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) der größte gemeinsame Markt der Welt. Die Schwäche, steigende Armut und steigende Schulden. ...
Washington: World Bank and Russia Sign Loan Agreement for the Second National Hydromet System Modernization Project ...
Weimar: Man kann es sich kaum vorstellen: Die Taliban mähen
mehr als 130 wehrlose Menschen nieder, die meisten davon Kinder und
Jugendliche. Ein solches Ausmaß an sinnlosem Hass macht einfach nur
fassungs ...
Weimar: Ministerin Manuela Schwesig ist auf Bundesebene für
den Kampf gegen Rechtsextremismus in Teilbereichen zuständig. Und sie
hat - als sie vor einem halben Jahr nach Weimar kam, um hier den
mutigen BÃ ...
Berlin: EEG - Industrieprivilegien kosten reguläre Arbeitsplätze ...
Berlin: Mit dem Stammtisch durch die Wand ...
Bielefeld: Bielefeld. Angesichts des Terroranschlags der
Taliban auf eine Schule in Pakistan, sagte Hans-Peter Bartels (SPD),
(noch)-Chef des Verteidigungsausschusses im Bundestag und
designierter Wehrbeauftr ...
Gießen: e Entwicklung von Rechtssystemen in ihrer gesellschaftlichen Verankerung
Die Entwicklung des deutschen und des türkischen Straf- und Strafprozessrechts vergleichend zu untersuchen, stand im Fokus ...
Düsseldorf: In der Kinderporno-Affäre um den früheren
SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat der Chef der Linkspartei, Bernd
Riexinger, eine eidesstattliche Versicherung von SPD-Fraktionschef
Thomas Oppermann ...
Düsseldorf: Die Sicherheitsbehörden in NRW gehen davon aus,
dass die "Pegida"-Bewegung von radikalen Kräften gesteuert wird. "Wir
wissen, dass die Organisatoren der Kundgebungen in Düsseldorf un ...
Düsseldorf: Zwei prominente Mitglieder des deutschen
Geldadels hat das Landgericht Essen als Zeugen zum Prozess gegen den
Kunstberater Helge Achenbach geladen. Es sind Babette Albrecht und
Christian Boehringer ...
Düsseldorf: Nur noch jeder dritte Neu-Rentner geht
vorzeitig mit Abschlägen in Rente. Das geht aus der Antwort der
Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion
hervor, die der in Düsseldor ...