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Rheinische Post: Kraft bleibt zu vage

Düsseldorf: Was können die Bürger in Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr von der Landesregierung erwarten? Welche Schwerpunkte setzt Rot-Grün? Auf diese Fragen hätte man gerne konkrete Antworten gehabt, doch ...

Rheinische Post: Schweizer Kapitulation vor der EZB

Düsseldorf: Als die Schweizer Notenbank 2011 den Franken an den Euro band, hat sie den Grundsatz guter Geldpolitik missachtet: Eine unabhängige Notenbank sichert den Wert der Währung, aber nicht die heimische ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Pechstein

Halle: Mit ihrem Gefühl, als Athlet den Auswüchsen von Klüngelei bis hin zu Korruption auf höchster Sportfunktionärsebene hilflos gegenüber zu stehen, ist Pechstein nicht allein. Ihre Kraft und Har ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Franken und Euro

Halle: Zu den Verlierern zählt die Schweizer Notenbank, die ihre Glaubwürdigkeit einbüßt. In Erinnerung bleiben wird die bittere Erkenntnis, dass die Schweizer Geldpolitik ihre Versprechen auf Stabi ...

Mitteldeutsche Zeitung: zu Deutschland Antiterror-Maßnahmen

Halle: Die Grenze zur Symbolpolitik ist fließend: Der Ausweis-Entzug etwa, den die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, um die Ausreise potenzieller Terroristen zu verhindern - in einem Europa offen ...

Landeszeitung Lüneburg: Schmaler Grat zum Aktionismus - Interview mit dem Terrorismus-ExpertenProf. Dr. Joachim Krause

Lüneburg: Die Attentate von Paris haben die Welt geschockt. Millionen Menschen - auch in arabischen Ländern - sind auf die Straße gegangen, um gegen Gewalt, gegen Rassismus und für Pressefreiheit zu demonst ...

F.A.Z. Vorabmeldung / Merkel in der F.A.Z.: Griechenland soll in der Eurozone bleiben

Frankfurt am Main: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist Berichten entgegengetreten, dass die Bundesregierung ein Ausscheiden Griechenlands aus der Währungsunion erwäge. "Ich möchte, dass Griechenland in de ...

Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Merkels Regierungserklärung

Frankfurt: Schön, dass die Kanzlerin Dinge ausspricht, die eigentlich zu selbstverständlich sein sollten, um gesagt werden zu müssen. Bevor wir aber in grenzenlose Begeisterung verfallen, sollten wir genaue ...

Winkelmeier-Becker: Deutschland benötigt ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung

Berlin: Der Anschlagsgefahr muss begegnet werden Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel hat sich am heutigen Donnerstag in der Süddeutschen Zeitung offen für die Einführung der Vorratsdatenspeicher ...

Liebing: Länder müssen bei Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern ihren Verpflichtungen nachkommen

Berlin: Bund kann nicht alle Versäumnisse ausgleichen Der Deutsche Bundestag hat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag einen Antrag der Fraktion Die Linke hinsichtlich einer stärkeren finanziellen ...

Winkelmeier-Becker/Heck: Urteil des Europäischen Gerichtshofes stärkt Verbraucherrechte

Berlin: Bei Online-Buchungen müssen volle Flugkosten ausgewiesen werden Der Europäische Gerichtshof (EuGH) am heutigen Donnerstag entschieden, dass bei Online-Buchungen bei jedem Flug ab einem Flugha ...

Henkel: Südeuropa zieht uns über den Euro herunter

Berlin: Zur Entscheidung der Schweizer Notenbank, den Kurs des Schweizer Franken gegenüber dem Euro freizugeben, erklärte Hans-Olaf Henkel, Stellvertretender Sprecher der Alternative für Deutschland und ...

Weinberg: Familien brauchen mehr Wertschätzung und Anerkennung

Berlin: Studie bestätigt Familienpolitik der Union In dieser Woche wurde die forsa-Studie "Ansprüche ans Elternsein" im Auftrag der Zeitschrift ELTERN vorgestellt. Im Zusammenhang mit der Vo ...

Lange/Jarzombek: Regelung zur Netzneutralität in Brüssel durchsetzen

Berlin: Bundestagsausschuss diskutiert Brüsseler Konzept für zukünftigen Telekommunikationsmarkt Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur wurden am Mittwoch die Brüsseler Vorschläge zum ...

Holzenkamp/Röring: Lebensmittelstandards beim Freihandelsabkommen nicht verwässern

Berlin: Herkunftsbezeichnungen erhalten - Gentechnisch veränderte Zutaten kennzeichnen Der Landwirtschaftsausschuss hat am gestrigen Mittwoch über das europäisch-amerikanische Freihandels- und Invest ...

Connemann/Holzenkamp: Deutschland soll Land der gesunden Ernährung sein

Berlin: Bundestag beschließt Antrag zur Grünen Woche Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen einen Beschluss zur Förderung der gesunden Ernährung g ...

Strobl: Unionsfraktion begrüßt Offenheit der SPD bei Speicherung von Kommunikationsdaten

Berlin: Koalition muss zügig zu einer geregelten und sicheren Speicherung kommen Der Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel hat sich in der heutigen Ausgabe der Süddeutschen Zeitung ...

Staatsminsister Dr. Söder eröffnet die Die Nacht der Netze im P1 Club am 03.02.2015 ab 18.00 Uhr

Baldham: Staatsminister Dr. Söder hält das Grußwort bei der Eröffnung der Nacht der Netze unter dem Motto "Digitalisierung Deutschlands" ...

Weinberg/Liebing: Bei Mehrgenerationenhäusern die von der Union geschaffenen Strukturen erhalten

Berlin: Familienministerium muss tragfähiges Konzept vorlegen Die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie die Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben ...

UfSS: Für Parteien unerreichbar - Soziale Sicherheit

Lehrte: Was nutzt dem Einzelnen soziale Sicherheit, wenn er dabei in Armut verharrt? Oder 9,45 Millionen Rentnern die Bruttorenten unter 500/700 Euro beziehen und 1,68 Millionen armen Kindern? ...


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