Politik & Gesellschaft
Frankfurt: Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Debatte über innere Sicherheit:
Die Morde von Paris waren nicht einmal eine Woche vergangen, da
hob die Diskussion über die "innere Sicherheit&qu ...
Berlin: Eckpunkte von Justizminister Maas gehen in die
richtige Richtung
Bundesminister der Justiz Heiko Maas hat am heutigen Dienstag
Eckpunkte für eine Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte
vo ...
Berlin: Solide Haushaltspolitik wird fortgesetzt
Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Dienstag das
vorläufige Ergebnis des Bundes für das Haushaltsjahr 2014
veröffentlicht. Dazu erklärt der h ...
Hannover: The Life and Afterlife of a Ukrainian Nationalist ...
Berlin: Neue Förderprogramme aufgelegt
Die Bundesregierung hat für 2015 neue Programme zur
Städtebauförderung aufgelegt, mit denen auch für mehr
Barrierefreiheit in den Kommunen gesorgt werden soll ...
Berlin: Berlin, 13. Januar 2015
Die "Schwarze Null" auf Bundesebene ist bereits 2014 und damit ein
Jahr früher als geplant erreicht worden. Dazu erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschla ...
Berlin / Saarbrücken.: Justizminister Heiko Maas (SPD) hat
sich mit Blick auf die am Dienstagabend in Berlin stattfindende
Mahnwache zu den Pariser Anschlägen hinter die Islam-Aussagen von
Bundeskanzlerin Angela Merkel ...
Berlin: Bestellerprinzip: Makler haben unterschiedliche Meinungen ...
Saarbrücken: Damit Kinder und Jugendliche sich gesünder
ernähren, wollen Union und SPD den Verkauf von Süßigkeiten an
Supermarktkassen unterbinden. Wie die "Saarbrücker Zeitung"
(Mittwochausgabe) ...
Saarbrücken: Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat sich
kritisch zum Satz von Bundeskanzlerin Angela Merkel geäußert, der
Islam gehöre zu Deutschland. Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung"
(M ...
Hamburg: Daniel Schön analysiert in "Die Rolle des Obersten Israelischen Gerichtshofes im Nahostkonflikt" nicht nur den Zustand des Nahostkonflikts, sondern auch die Rolle der Rechtsprechung darin. ...
Wiesbaden: 4,4 % weniger Unternehmensinsolvenzen im Oktober 2014 ...
Weimar: Sogar die Haushaltspolitiker der Koalition sind
überrascht. Das Prestigeprojekt Etatausgleich gelingt schon für das
Jahr 2014. Finanzminister Schäuble, der noch 2010 als "Schuldenkönig" ...
Weimar: Dass wir Thüringer nicht auf einer Insel leben, ist
klar. Dass es Thüringer gibt, die "Pegida" fasziniert verfolgen und
befürworten, ist auch klar. Dass es nur eine Frage der Zeit war, b ...
Halle: Der Präsident der Bundeszentrale für politische
Bildung, Thomas Krüger, hat für eine Abwicklung der
Stasi-Unterlagenbehörde in ihrer bisherigen Form plädiert. "Es war
ein bürgerschaftli ...
Halle: Jeder vierte Hartz-IV-Empfänger in Sachsen-Anhalt
bezieht seit der Einführung vor zehn Jahren ununterbrochen diese
staatliche Unterstützung. Das sind rund 50 000 Menschen. Dies teilte
die Region ...
Düsseldorf: Die Unionsfraktion erwartet von der am
heutigen Dienstag in Berlin tagenden Islamkonferenz, dass sie sich
nicht nur um das vorgesehene Thema "Wohlfahrtspflege" kümmert. "Sie
sollte ...
Düsseldorf: Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung
zwischen Union und SPD hat der Chef der Deutschen
Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, ein Machtwort der Kanzlerin
gefordert. "Ich erwarte ein Machtwort ...
Düsseldorf: Fachpolitiker von Union und SPD haben einen
neuen Schuldenschnitt für den Euro-Krisenstaat Griechenland nach der
dortigen Wahl am 25. Januar unmissverständlich abgelehnt.
"Griechenlands Schu ...
Berlin/Saarbrücken: 20 Jahre nach Einführung der
Pflegeversicherung werden offenbar immer mehr Pflegebedürftige zum
Sozialfall. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe)
berichtet, ist die Zahl der ...