PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 1187

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Trierischer Volksfreund: Neuer Anlauf für einheitlichen Nichtraucherschutz - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 03.02.2011

Trier: Mit geradezu missionarischem Eifer hatten sich die politischen Nikotingegner vor drei Jahren für einen bundesweit einheitlichen Nichtraucherschutz ins Zeug gelegt. Dank eines salomonischen Richter ...

Stuttgarter Nachrichten: Frauenquote

Stuttgart: Die Kanzlerin hat die Zwangsquote begraben. Vorerst. Das ist vernünftig. Denn existenzielle Emanzipationsprobleme gibt es weniger auf Vorstandsfluren, sondern mehr am Fließband und im Haushalt. Und ...

Neues Deutschland: zur Räumung der Liebigstraße in Berlin Friedrichshain

Berlin: Bei der gestrigen Räumung des Wohnprojekts Liebig 14 in Berlin ging es um mehr als ein Haus. Symbolisiert doch das Ende des alternativen Projekts in Berlin-Friedrichshain nachdrücklich einen Verdr ...

Neues Deutschland: zur Räumung der Liebigstraße 14 in Berlin

Berlin: Bei der gestrigen Räumung des Wohnprojekts Liebig 14 in Berlin ging es um mehr als ein Haus. Symbolisiert doch das Ende des alternativen Projekts in Berlin-Friedrichshain nachdrücklich ...

Pakt für Wettbewerbsfähigkeit soll europaweiten Sozialabbau verfestigen

Berlin: Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Sahra Wagenknecht, hofft auf eine "europaweite Protestwelle", falls die heute bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung für einen "Pa ...

Mayer: Mehr Gerechtigkeit im Einzelfall

Berlin: Heute hat das Bundeskabinett eine Änderung des Bundesvertriebenengesetzes beschlossen. Dazu erklärt der vertriebenenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: ...

Jan Korte: Pläne der EU-Kommission für den gläsernen Fluggast sofort schreddern

Berlin: "Gestern die Bankdaten, heute die Fluggastdaten. Der Datenhunger der europäischen und US-amerikanischen Sicherheitsbehörden ist grenzenlos, die Dreistigkeit der EU-Kommission kaum zu überbi ...

Neues Deutschland: Bundesvorsitzende der Linkspartei kritisiert Senat wegen Räumung der Liebig 14

Berlin: Kritik an der Räumung des alternativen Hausprojektes Liebigstraße 14 am Mittwoch im Berliner Stadtteil Friedrichshain äußerte die Bundesvorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch. "Die Vera ...

Lehmer: Maßnahmen werden zügig umgesetzt

Berlin: Die Bundesregierung hat heute im Kabinett die Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches beschlossen. Dazu erklärt der agrar- und verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe ...

Jan van Aken: Bundesregierung muss sich endgültig vom Mubarak-Regime lösen

Berlin: "Der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der deutsche Außenminister Guido Westerwelle haben etwas gemeinsam: so vehement wie sich Mubarak an die Macht klammert, klammert sich Westerwelle ...

Ruck: Frischer Wind für Erneuerbare Energien

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute einen Vorschlag für eine weitere Absenkung der Vergütung für Fotovoltaik-Anlagen beschlossen. Die Regierungsfraktionen werden diesen Vorschlag jetzt in die parlament ...

Barbara Höll: Steuerluftnummer für Bürgerinnen und Bürger

Berlin: "Was die Bundesregierung als Steuervereinfachung und sogar als Entlastung zu verkaufen versucht, ist nichts weiter als eine Luftnummer", kommentiert Barbara Höll, steuerpolitische Spreche ...

Flosbach/Tillmann: Koalition setzt Steuervereinfachungen zügig um - keine höheren Kita-Gebühren für Familien mit Kindern

Berlin: Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Steuervereinfachungsgesetzes 2011 beschlossen. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und ...

Steinbach: Historischer Augenblick für Menschenrechte in Ägypten

Berlin: Gestern Abend hat der ägyptische Präsident Mubarak verkündet, dass er auf eine weitere Amtszeit verzichten und sich für einen friedlichen Übergang der Macht einsetzen wird. Dazu erklärt die Sp ...

Ulrich Schneider und Pascal Kober zu Gast bei Michel Friedman

N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 3. Februar 2011, um 23.30 Uhr

Berlin: 2. Februar 2011. Die Inflation klettert, die Preise steigen, den Menschen mit Arbeit bleibt trotz mancher Gehaltserhöhung immer weniger in der Tasche. Die Politik streitet um 5 Euro im Monat mehr fà ...

Pawelski: Mehr Frauen in Schlüsselpositionen bringen - Gesetzliche Verpflichtung ab 2014

Berlin: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bundesfrauenministerin Kristina Schröder haben Vorschläge zur Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen eingebracht. Dazu erklärt die Vo ...

Karin Binder: LINKE fordert Offenlegung aller Futtermittel-Untersuchungen

Berlin: "DIE LINKE fordert die Veröffentlichung aller Futter- und Lebensmitteluntersuchungen. Die Lehre aus dem Dioxin-Skandal muss sein: Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, was wirklich im Esse ...

Rheinische Post: Merkel lehnt gesetzliche Frauenquote ab

Düsseldorf: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine gesetzlich festgelegte, einheitliche Frauenquote in der Wirtschaft ausgesprochen. Das Vorhaben sei mit den Koalitionspartnern FDP und CSU nich ...

Steinbach: Positionierung der EU ist gefordert - Christenverfolgung muss explizit genannt werden

Berlin: Die EU-Außenminister haben sich am Montag in Brüssel nicht auf ein gemeinsames Dokument zum Schutz der Religionsfreiheit einigen können. Streitpunkt war, ob die Lage der Christen in dem Dokument ...

Mitteldeutsche Zeitung: Erwerbslosigkeit

Daten-Chaos bei Arbeitslosenzahlen in Sachsen-Anhalt

Halle: Erwerbslosigkeit Daten-Chaos bei Arbeitslosenzahlen Halle - Sachsen-Anhalt kann für den Januar 2011 keine verlässlichen Arbeitsmarktzahlen vorlegen. Das berichtet die in Halle erscheinend ...


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