Innenpolitik
Cottbus: Beruhigen können einen die Worte des
Bundesinnenministers selbstverständlich nicht. Die Terrorgefahr ist
nach wie vor groß, und erst dann, wenn Thomas de Maizière tatsächlich
Entwarnung gegeben ...
Cottbus: Ehrenamtliche Arbeit ist eine gute Sache.
Unzählige Vereine, egal ob im Sport, in der Kultur oder bei der
Pflege von Heimatgeschichte sind ohne ehrenamtliches Engagement
undenkbar. Auch im soziale ...
Frankfurt/Oder: Neuzelle. Mehrere Hundert Bewohner von
Neuzelle (Oder-Spree) müssen derzeit ihr Trinkwasser abkochen, weil
in dem Wasser coliforme Keime gefunden wurden. Das berichtet die
Märkische Oderzeitung i ...
Regensburg: Unternehmen sollen selbst entscheiden,
wen sie einstellen." Und: "Starke Frauen schaffen es auch so nach
oben." Mit Sätzen wie diesen argumentieren Kritiker gerne gegen die
geset ...
Frankfurt/Oder: Umgehend hat Bahnchef Rüdiger Grube
angekündigt, vergleichbare "Schwachstellen" im Netz so schnell wie
möglich zu beseitigen. Großartig, möchte man sagen - allein: Warum
mussten dafà ...
Berlin: Am Dienstag sind die Arbeitsmarktzahlen für den
Monat Januar veröffentlicht worden. Dazu erklärt die stellvertretende
Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:
"Es ist ...
Berlin: "Schavans Stipendienprogramm krankt am Geiz der
Unternehmen", erklärt Nicole Gohlke zum offiziellen Start des
"Deutschlandstipendiums". Die hochschulpolitische Sprecherin der
F ...
Berlin: "Die Kanzlerin muss in der Tat Farbe bekennen, wie
der DGB es fordert. Sie muss erklären, ob sie und ihre Regierung sich
endlich von der verfassungswidrigen Berechnung des Regelsatzes
verabsch ...
Essen: Der Bund soll nicht abseits stehen und den Ländern
bei der Bildung finanziell unter die Arme greifen. Das fordert
NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) im Gespräch mit den
Zeitungen der W ...
Düsseldorf: Die ratifizierten Urkunden zum neuen
START-Abrüstungsvertrag werden die Außenminister der USA und
Russlands, Hillary Clinton und Sergej Lawrow, am Wochenende im Rahmen
der Münchner Sicherheitskon ...
Berlin: Der deutsche Arbeitsmarkt ist trotz einiger
saisonaler Hemmnisse sehr gut ins neue Jahr gestartet. Dies zeigen
die heutigen Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu
erklärt der arbeit ...
Düsseldorf: Die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion,
Birgit Homburger, hat Bundesfrauenministerin Kristina Schröder und
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) wegen deren
Frauenpolitik im Mini ...
Berlin: Heute veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit
in Nürnberg die Arbeitsmarktstatistik für den Januar. Dazu erklärt
der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bunde ...
Berlin: Heute fällt offiziell der Startschuss für das neue
Deutschlandstipendium. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht:
"Mit dem Deutschl ...
Berlin: Zu den Umwälzungen in Ägypten erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Christian Ruck:
"Die Bürgerproteste in Ägypten sind Folge hoher Armut und
Ar ...
Berlin: Günter Grass hat in einem Interview behauptet, die
öffentliche Kulturfinanzierung werde in Deutschland drastisch
zurückgefahren. Hierzu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU ...
Berlin: "Das SWIFT-Abkommen muss umgehend beendet werden.
Es verletzt nicht nur das informationelle Selbstbestimmungsrecht,
sondern kam überhaupt nur unter Vorspiegelung falscher Tatsachen
zustande&q ...
Berlin: Heute fällt an der Humboldt-Universität zu Berlin
der Startschuss für das Deutschlandstipendium, mit dem bundesweit bis
zu 10.000 engagierte und begabte Studenten in diesem Jahr gefördert
werden ...
Stuttgart: Wer wochenlang ein solches Milliardengeschäft
heimlich vorbereiten lässt und dabei nicht mal den eigenen
Finanzminister einbindet, sollte so gut beraten sein, am Tag der
Veröffentlichung alle Fa ...
Düsseldorf: Der Kampf zwischen Familienministerin Kristina
Schröder und Ex-Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU)
schadet dem Ansehen der Bundesregierung deutlich mehr, als eine
Frauenquote der W ...