PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 849

Innenpolitik

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DER STANDARD - Kommentar: "Erwin, dein Wille geschehe" von Alexandra Föderl-Schmid

Spindelegger lässt als ÖVP-Obmann ein klares Profil und Programm vermissen. (Ausgabe vom 5.9.2012): Mitleiderregend, authentisch und schwammig. In diese Phasen lässt sich das ORF-Sommergespräch mit ÖVP-Chef Michael Spindelegger einteilen. Er wirkte stark, wenn es um Europathemen ging. Sein EU-Eng ...

Neues Deutschland: Hauptstadtflughafen: Spät, später, BER

Berlin: Jetzt also Oktober 2013. Der neue Hauptstadtflughafen BER muss eine weitere Warteschleife drehen, die wievielte eigentlich? Zur Erinnerung: Ursprünglich sollte BER zu den Olympischen Spielen 2000 ...

Neues Deutschland: Stiftungsvorsitzende Kahane:Ächtung von Antisemitismus löst sich langsam auf

Berlin: Nach einem erneuten antisemitischen Übergriff in Berlin, von dem am Montag eine Schülerinnengruppe betroffen war, fordert die Vorstandsvorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anneta Kahane, &quo ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesverkehrsministerium stoppt Nachtflugverbot für Passagierjets am Flughafen Köln/Bonn - "Anordnung des NRW-Landesregierung rechtswidrig"

Köln: Das Bundesverkehrsministerium hat der Düsseldorfer Landesregierung die Einführung eines Nachtflugverbots für Passagierflüge untersagt. Das berichten der "Kölner Stadt-Anzeiger" und d ...

Medizinisch-Psychologische Untersuchung / ADAC sieht dringenden Reformbedarf / Bundesverkehrsministerium plantÄnderungen

München: Fast die Hälfte aller Personen, die sich einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) unterziehen muss, fällt durch. 2011 waren es rund 45 000. Der ADAC sieht zahlreiche Schwächen bei de ...

Blauer Engel für Austauschkatalysatoren

Berlin: Einladung zur Pressekonferenz Sehr geehrte Damen und Herren, Recherchen der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) haben ergeben, dass mit Austauschkatalysatoren ausgestattete Pkw immer häufiger ...

WAZ: GdP-Landeschef Richter wird Polizeipräsident in Hagen

Essen: Neuer Polizeipräsident in Hagen wird der bisherige Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Frank Richter. Der 53-Jährige soll nach Informationen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe) auf ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Schwarz-Gelb/Gillamoos: "Zeitlos im Herbst"

Regensburg: Als es nicht gut lief für die schwarz-gelbe Koalition, als der "Spiegel" mit einem Foto von Kanzlerin Angela Merkel und ihrem damaligen Vize Guido Westerwelle titelte, über denen der App ...

Neue OZ: Kommentar zuÄrzte-Honorare

Osnabrück: Unangemessen reagiert Es ist schon erstaunlich, wie sehr sich der Streit zwischen den Standesvertretern der niedergelassenen Ärzte und den gesetzlichen Krankenkassen hochgeschaukelt hat. Vor un ...

Neue OZ: Kommentar zu Rente

Osnabrück: Nicht zu kurz springen Nur nichts überstürzen, bloß keine Wähler verprellen: Angela Merkel setzt wieder einmal auf Zeit. Weichenstellungen in der Rentenpolitik sind demnach vorerst nicht zu ...

WAZ: Alte entscheiden die Wahlen. Kommentar von Wilfried Goebels

Essen: Mit der Demografie verändern sich die politischen Gewichte: Senioren sind keine Bittsteller mehr, sie erheben konkrete Ansprüche und können sie mit der großen Zahl auch häufiger durchsetzen. D ...

Lausitzer Rundschau: Oben auf den Bäumen Ärzte-Seite bricht Honorarverhandlungen ab

Cottbus: Übergroße Erwartungen, das lehrt die Erfahrung, bergen nicht selten die Gefahr riesiger Enttäuschungen. Genau in diese missliche Lage hat sich jetzt die Kassenärztliche Bundesvereinigung manöv ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Streit um Steuer-CDs

Stuttgart: Die SPD drischt auf Steuerhinterzieher ein. Gegen sie wird derart Stimmung gemacht, dass sich sogar die FDP nicht mehr traut, den Vorstoß ihrer Justizministerin für ein Kaufverbot von Steuersünd ...

Westfalenpost: NRW-Verbraucherportal Lebensmittelsicherheit: Lasst Taten sprechen Von Rolf Hansmann

Hagen: Der grüne Verbraucherschutzminister Johannes Remmel redet nicht nur vollmundig über eine Verbesserung der Lebensmittelsicherheit, er lässt auch durchaus Taten sprechen. Bei allen grundsätzliche ...

Westfalenpost:Ärztestreik: Das Verhältnis ist arg zerrüttet Von Lorenz Redicker

Hagen: Nein, es waren nicht nur Drohgebärden. Die Ärzte machen ernst. Zu weiteren Verhandlungen mit den Krankenkassen waren sie gestern erst gar nicht bereit. Nun soll es Urabstimmungen geben, danach kà ...

RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Gigaliner: "Elefanten XL"

Heidelberg: Von Julie Dutkowski Nur sechs der 16 Bundesländer beteiligen sich bislang an dem Feldversuch mit den Riesen-Brummis - mit Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein hat Bundesverkehrsminister Pe ...

WAZ: Eine Billion für unseren Osten? Kommentar von Ulrich Reitz

Essen: Es könnte sogar sein, dass Thüringens Wirtschaftsminister Machnig recht hat und es tatsächlich noch einmal eine Billion Euro kostet, in Ostdeutschland gleiche Lebensverhältnisse herzustellen wi ...

WAZ: DerÄrger der Ärzte. Kommentar von Wolfgang Mulke

Essen: Auf Kranke kommen womöglich harte Zeiten zu. Die Ärzte drohen mit Streik und geschlossenen Praxen, weil sie bei den Honorarverhandlungen mit den Kassen nahezu leer ausgingen. Die Wut ist groß un ...

Südwest Presse: Kommentar zu Gigalinern

Ulm: Vordergründig geht es um einen juristischen Streit. Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein ziehen vor das Bundesverfassungsgericht. Sie wehren sie sich gegen die Verordnung von Bundesverkehrsmi ...

Achtung! Korrektur im 1. Satz! Lammert gegen vollständige Gleichstellung für Homo-Paare Bundestagspräsident: Entscheidung ist nicht Sache des Parlaments

Berlin: Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich in der Diskussion um ein Ehegattensplitting von homosexuellen Paaren gegen eine vollständige Gleichstellung ausgesprochen. "Ich persönlich ...


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