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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
Mittelbayerische Zeitung: Arbeiten bis zum Tod? Kommentar zu Ursula von der Leyen
Regensburg: Immer mehr Bundesbürger haben die Wahl: Entweder sie beantragen gleich beim Rentenantritt Sozialhilfe - oder sie arbeiten bis zum Tod. Das ist die Quintessenz des Warnrufs der Bundesarbeitsministe ...Westfalenpost: Zahlmeister in der EU: Nein, Eu-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) kritisiert Kanzlerin Von Joachim Karpa
Hagen: Attendorn. Der Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat sich im Gespräch mit dieser Zeitung für die Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen in Griechenland ausgesprochen. Zon ...Neues Deutschland: NPD-Verbot
Berlin: Nur selten lässt sich in der Politik Versäumtes problemlos nachholen. Wie oft hatten Antifaschisten gemahnt: Wehrt den Anfängen! Doch man ließ die NPD gewähren. In ihr und in ihrem Umfeld konn ...Mittelbayerische Zeitung: Trend mit Bremsklotz Das Fahrrad könnte helfen, einige wichtige Zukunftsaufgaben zu lösen - wenn man es nur lassen würde. Von Holger Schellkopf
Regensburg: Selten hat eine Redewendung so gut zum Thema gepasst wie diese. Ins rechte Licht setzen sagt man, wenn es darum geht, Dinge richtig darzustellen, von allen Seiten beurteilen zu können. Wie hübsch ...DER STANDARD-Kommentar: "Debatte jenseits der Parteitaktik" von Conrad Seidl
Die Wehrpflicht-Befragung eröffnet ähnliche Chancen wie seinerzeit Zwentendorf // Ausgabe vom 03.09.: Norbert Darabos ist ein gelehriger Schüler von Bruno Kreisky. Der damalige Bundeskanzler hat vor 34 Jahren in den Raum gestellt, dass er zurücktreten könnte, wenn die erste Volksabstimmung in Öste ...WAZ: Häusliche Gewalt in NRW nimmt zu
Essen: Die Polizei in NRW muss immer häufiger wegen häuslicher Gewalt eingreifen. 2011 stieg die Zahl der Anzeigen um zehn Prozent auf 25073 Fälle - bei hoher Dunkelziffer. "Die Zahlen zeigen das ...Ostsee-Zeitung: Leutheusser-Schnarrenberger dämpft Erwartungen an NPD-Verbot
Rostock: Rostock. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger(FDP) hat die Erwartungen an ein erneutes NPD-Verbotsverfahren gedämpft. Der Ostsee-Zeitung (Montag) sagte sie: "Wir können h ...Kölner Stadt-Anzeiger: CDU-Innenexperte: NPD-Verbot bleibt auch nach neusten Berichten falsch
Köln: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat sich trotz der offenbar belastbaren Sammlung von Beweismitteln gegen die NPD durch das Bundesinnenministerium gegen ...Matthias W. Birkwald: Rentenpolitischer Offenbarungseid
Berlin: "Das ist der rentenpolitische Offenbarungseid der Bundesregierungen von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb", erklärt der rentenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, z ...BERLINER MORGENPOST: Kein Grundrecht auf Wuchtmobilität Hajo Schumacher über den Wahnsinn hoch motorisierter Autos in Zeiten der Nachhaltigkeit
Berlin: Der Krieg beginnt spätestens um halb sieben, am Wochenende etwas später. Wo früher einmal Golf, Kadett und Mercedes-Kombi fuhren, rollen nun zwei Tonnen schwere Panzer in furchterregendem Schwar ...Ulrich Maurer: FDP ist eine Steuerhinterzieherbeschützerpartei
Berlin: "Die FDP ist nichts anderes als eine Steuerhinterzieherbeschützerpartei", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulrich Maurer, zum Vorhaben der Bundesjustizmi ...Petra Pau: Verfassungsschutz vom Geheimdienst zur Politikberatung
Berlin: Zur aktuellen Debatte um den Verfassungsschutz erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss: "Das Versagen des Verfassungsschutzes beim N ...Mittelbayerische Zeitung: Leutheusser-Schnarrenberger präzisiert Vorschlag: Es sollen keine muslimischen Feiertage in Bayern eingeführt werden.
Regensburg: Regensburg. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger(FDP) hat ihren Vorschlag zu islamischen Feiertagen in der Mittelbayerischen Zeitung(Samstag) präzisiert. "Es sollen doch ...Neue OZ: Kommentar zu Sicherheitspartnerschaft/Islamische Verbände
Osnabrück: Missglückte Kampagne Die Idee ist richtig, die Ausführung nicht gelungen. Daher wäre es hilfreich, wenn das Bundesinnenministerium die missglückte Werbekampagne für die Beratungsstelle Radik ...Neue OZ: Kommentar zu Schulpolitik in Niedersachsen
Osnabrück: Schulfrieden nicht in Sicht Wenn das Ausmaß der Kritik von Opposition und Verbänden als Gradmesser für die aktuelle Situation an den niedersächsischen Schulen gewertet werden darf, dann läs ...Westfalenpost: Kampf derÖdnis - oder: Urbanität hat ihren Preis Von Torsten Berninghaus
Hagen: Der Vorstoß von NRW-Bauminister Michael Groschek, marode Immobilien abreißen zu lassen, um Platz für städtebauliche Entwicklung zu schaffen, ist gut und richtig. Allerdings berührt er die Gren ...Allg. Zeitung Mainz: Aderlass / Kommentar zum Leistungsschutzrecht
Mainz: Beim Leistungsschutzrecht wird mit grobem Schrot geschossen. Internetdienstleister und andere Mitglieder der Dotcom-Ökonomie werfen klassischen Medien wie Zeitungen regelmäßig vor, die Zeichen d ...Südwest Presse: Kommentar zur Bundesbank
Ulm: Verbindlich im Ton, freundlich im Auftreten, hart in der Sache: So hat sich Jens Weidmann in der Bankenszene, vor allem aber in der internationalen Notenbankerszene, seit seinem Amtsantritt im Mai 2 ...WAZ: Unreife Eltern. Kommentar von Frank Preuß
Essen: Wenn es mit der Vernunft hapert, müssen Juristen einschreiten. Einem dreijährigen Kind ein Ohrloch stechen zu lassen, ist gefährlicher Blödsinn und muss verboten werden. Sollte es im Nachklang ...WAZ: Ein Schlag gegen die Braunen. Kommentar von Ulrich Reitz
Essen: Das endgültige Verbot des rechtsradikalen Aufmarsches heute in Dortmund ist ein schöner Sieg für die größte Stadt des Reviers und wir freuen uns mit dem Polizeipräsidenten Wesseler, dass ihm ...Seite 851 von 1261: 1 «Â ..  850 851 852  853  854  855  856  857  858  859  .. » 1261