Innenpolitik
Essen: Pyrotechnik gibt es ja nicht nur in der Nordkurve.
Mit sicherem Gespür für spezielle Effekte hat Innenminister Ralf
Jäger ein politisches Feuerwerk alter und neuer Ideen gegen Gewalt
bei Fußbal ...
Heidelberg: Von Sebastian Riemer
Wie haben sich die PR-Profis im Innenministerium das eigentlich
vorgestellt? Vielleicht so: Eine Mutter bemerkt, wie ihr Sohn langsam
zum Terroristen reift, weiß aber partou ...
Hamburg: Jens Spahn, Bundestagsabgeordneter und Mitglied
der Regierungspartei CDU, fordert eine stärkere finanzielle
Beteiligung von Beamten und Pensionären an den Kosten der
Altersversorgung. Der Politik ...
Berlin: Pressemitteilung
Deutsche Umwelthilfe kritisiert Siemens, Liebherr, Bosch, Samsung,
Panasonic, Gorenje und Haier für Nichtkennzeichnung ihrer Produkte
mit energieverbrauchsrelevanten Information ...
Hamburg: Die Menschen in unserer Gesellschaft werden immer
älter, die Rentenkassen in Deutschland, das ist absehbar, immer
leerer. Es gibt immer weniger jüngere Arbeitnehmer, die die
Altersversorgung von ...
Rostock: Rostock. Mit "Erschütterung" hat
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger(FDP) auf
den brutalen Angriff auf einen Rabbiner in Berlin reagiert. Sie habe
dabei sofort die ...
Köln: Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des
Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat Bundesinnenminister
Hans-Peter Friedrich (CSU) aufgefordert, die Plakataktion zur Warnung
vor radikalen ...
Düsseldorf: Der Geschäftsführer der SPD-Fraktion im
Bundestag, Thomas Oppermann, hat das Angebot der Linkspartei für ein
rot-rot-grünes Regierungsbündnis ab 2013 zurückgewiesen. "Diese
Partei ist ni ...
Cottbus: Landespolitik in Brandenburg - das ist eine
traurige Sache. Nicht immer, aber immer öfter. Dazu trägt nicht nur
die rot-rote Landesregierung ihren Teil bei, wenn es beispielsweise
um termingerech ...
Cottbus: Landespolitik in Brandenburg - das ist eine
traurige Sache. Nicht immer, aber immer öfter. Dazu trägt nicht nur
die rot-rote Landesregierung ihren Teil bei, wenn es beispielsweise
um termingerech ...
Osnabrück: Im Sog der Krise
Ist dies die Trendwende auf dem Arbeitsmarkt? Nach dem leichten
Anstieg der Erwerbslosenzahl im August macht sich Skepsis breit, wie
lange das deutsche Jobwunder noch anhält. D ...
Osnabrück: Angeschlagen
Einigkeit macht stark. Unter diesem Motto haben die
Landtagsabgeordneten der rot-grünen Koalition in Rheinland-Pfalz
gestern den Misstrauensantrag gegen Kurt Beck abgeschmettert. D ...
Osnabrück: Zurück zu Regionalfürsten
Mit den Plänen für Regierungsbeauftragte und Regionalbehörden hat
SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil einen Vorstoß gestartet, der
erkennbar auf zwei Städte abzielt ...
Berlin: Stellen Sie es sich noch einmal vor: Ein Mann geht
mit seiner kleinen Tochter abends nach Hause. Sie ist sieben Jahre
alt, und sie geht an seiner Hand, der Hand ihres Vaters. Doch
plötzlich ersche ...
Bremen: Anstatt im Gesetz konkrete Antworten zu geben, hat
die Justizministerin alle Türen offengehalten. Vielleicht liegt es
daran, dass das Gesetz in Windeseile formuliert wurde. Vielleicht
aber auch da ...
Stuttgart: Tatsache ist, dass die Gesetzliche
Krankenversicherung zuletzt Jahr für Jahr immer mehr an die Ärzte
gezahlt hat. Das war eine Entscheidung der Politik und wurde auch mit
steigenden Kosten in eine ...
Essen: Die Partei der Nicht-Wähler ist ein Mythos. Man kann
sie nicht alle für sich mobilisieren. Man kann sie nicht über einen
Kamm scheren, zum Beispiel nicht als politikverdrossen abtun. Das
sind ein ...
Essen: Die Zeit drängt. In elf Monaten gilt der
Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder mit ein oder
zwei Jahren. Eine Protestwelle der Eltern ist schon jetzt garantiert,
weil der Bedarf ...
Essen: Wer auf einen Betrüger bei Kaffeefahrten hereinfällt
und sich eine völlig überteuerte Magnetfeld-Unterlage fürs Bett
andrehen lässt, die keinen gesundheitlichen Nutzen hat, ist selber
schuld. ...
Frankfurt/Oder: Opposition oder Regierungsbeteiligung -
zwischen diesen beiden Positionen bewegt sich die Spannbreite linker
Vorstellungen. Die einen möchten sich den Traum von der großen
Alternative durch die Z ...