PresseKat - Innenpolitik: Pressemitteilungen - Kategorie - Seite 674

Innenpolitik

Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik


Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Geheimdienste/NSA/Prims: Aufrüsten gegen den Cyberwar

Stuttgart: Die deutschen Sicherheitsbehörden wie die berüchtigten drei Affen: wollen von Obamas globaler Megaspitzelei nichts mitbekommen haben. Wenn das stimmen würde, dann hätte zum Beispiel der Bundesn ...

Bürgerrechtlerin Lengsfeld (CDU): 17. Juni sollte wieder offiziell anerkannter Gedenktag werden/ Volksabstimmungen abhalten

Bonn: Bonn/Berlin, 17. Juni 2013 - Die CDU-Politikerin Vera Lengsfeld unterstützt den Vorschlag des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, den 17. Juni wieder als Feiertag zu veranker ...

Märkische Oderzeitung: zur Umfrage über Strukturunterschiede Ost/West

Frankfurt/Oder: Die vom Verbundnetz kommunale Energie in Auftrag gegebene Studie über Strukturunterschiede Ost/West zeigt, dass die Abstände bei den wirtschaftlichen und sozialen Kerndaten sich eben nicht verrin ...

Märkische Oderzeitung: zu Ärztepfusch

Frankfurt/Oder: Zeitnot, mangelnde Personalausstattung und Sparzwänge erleichtern dem Klinikpersonal weder die Interaktion mit den Patienten noch die Arbeit selbst. Dass es zu Fehlern kommt, ist menschlich. In di ...

Märkische Oderzeitung: zu Datenschnüffelei

Frankfurt/Oder: Wenn man die zunehmende Zahl der Internet-Attacken betrachtet und gleichzeitig sieht, wie Großbritannien Diplomaten abhorchte, dann wird die Dimension klar: Die Schlacht um die Daten ist längst i ...

neues deutschland: SPD im Wahlkampf: Suche nach der Strategie

Berlin: Für die SPD bleibt nicht mehr viel Zeit. Es sind nur noch drei Monate bis zur Bundestagswahl und der Abstand zur Union ist weiter groß. Das liegt auch daran, dass über die Frage, mit welcher Stra ...

Daniel Bahr fordert zur Sicherstellung der Versorgung mehr Zuwanderung von Pflegefachkräften / bpa verlangt für die Gewinnung von Pflegefachkräften Konjunkturprogramm

Berlin: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr hat sich in deutlichen Worten für mehr Zuwanderung von Pflegefachkräften nach Deutschland ausgesprochen. Bei der Fachtagung des Bundesverbands privater Anbie ...

8.000ste Mitgliedseinrichtung begrüßt / bpa-Präsident Bernd Meurer geht in fünfte Amtsperiode

Berlin: Der Präsident des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste (bpa), Bernd Meurer, ist auf der Bundesmitgliederversammlung am 13. Juni 2013 in Berlin mit absoluter Mehrheit wiedergewählt wo ...

neues deutschland: SPD-Bildungspolitiker Swen Schulz weist Schröder-Kritik an Abschaffung der Kitagebühren zurück

Berlin: Der SPD-Bildungspolitiker Swen Schulz hat die Kritik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) an den Plänen der SPD zur Abschaffung der Kitagebühren zurückgewiesen. "Bildung so ...

METALL NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Luitwin Mallmann und ifaa-Direktor Professor Sascha Stowasser: Politik nimmt Unternehmen zunehmend in die Zange

Düsseldorf: METALL NRW Hauptgeschäftsführer Dr. Luitwin Mallmann und der Ingenieurwissenschaftler Professor Sascha Stowasser, Direktor des Instituts für angewandte Arbeitswissenschaft (ifaa), warnen vor eine ...

Karakasoglu (SPD-Wahlkampfteam): Inklusion verbessert Bildungssystem

Bonn: Bonn/Berlin, 17. Juni 2013 - Yasemin Karakasoglu, im Wahlkampf-Team von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück für Bildung zuständig, fordert einen schnelleren Umbau des gesamten Bildungssystems mi ...

neues deutschland: Nach Linkspartei und Grünen erwägen auch die Piraten die Abschaffung des Berliner Verfassungsschutzes / Innensenator Henkel spricht von »grobem Unfug«

Berlin: In die Diskussion um die Zukunft des Berliner Verfassungsschutzes nach den Schredder-Skandalen von Akten mit einem möglichem Bezug zum »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) kommt weiter Bew ...

EU: Starkes Parlament ist schwacher Verbündeter im Kampf für Menschen- und Bürgerrechte

: Die Stärkung des Europäischen Parlaments hatte weniger Einfluss auf die Ausrichtung der Justiz- und Innenpolitik, als vielerorts angenommen wurde. Menschen- und Bürgerrechtsgruppen hatten auf kräf ...

Neue OZ: Kommentar zu BND

Osnabrück: Das richtige Maß Die sicherste Methode im Kampf gegen den Terror wäre es vermutlich, jedem Menschen einen Chip einzupflanzen und lebenslang jeden seiner Schritte zu verfolgen. Am unsichersten ...

Neue OZ: Kommentar zu SPD

Osnabrück: Mehr Haltung Langsam wird es peinlich: Als hätte die in der Wählergunst abgeschlagene SPD nicht schon genug Probleme, werden jetzt auch noch Differenzen im Führungsteam offen ausgetragen. Kan ...

Weser-Kurier: Zum Parteitag der Linken schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 17. Juni 2013:

Bremen: Die Linke hat sich auf ihrem Parteitag in Dresden vergleichsweise harmonisch präsentiert. Nicht einmal über den Euro wollte man sich zanken. Aber das Bild trügt: Nach innen hin ist keineswegs da ...

Südwest Presse: Kommentar zum 17. JUNI

Ulm: Ist dieser Aufstand nur eine Episode, die es nicht mehr wert ist, dass an sie erinnert wird? Dass sie - genau wie der Feiertag, den die Bundesrepublik bis 1990 an diesem Datum beging - als Fußnote ...

Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel von Reinhard Zweigler zum Thema: Noch 100 Tage bis zur Bundestagswahl

Regensburg: Tränen gestern bei der SPD, die sich mit dem Mute der Verzweiflung gegen eine Wahlniederlage, miserable Umfragewerte, interne Reibereien und böse Presse stemmt. Eine Linke, die mit einem Freibier ...

WAZ: Frau Steinbrück im Rettungseinsatz - Kommentar von Daniel Freudenreich

Essen: Mit Herz, Humor und Selbstbewusstein hat Gertrud Steinbrück aus dem Privatleben geplaudert und dabei die persönliche Seite ihres Mannes dem Wähler näher gebracht. Gut so. So könnte sie zur wic ...

WAZ: Die Wut der Raucher - Kommentar von Frank Preuß

Essen: Schützen, Wirte und Karnevalisten bei einer Demonstration - ein exotischer Anblick. Das Gesetz zum Nichtraucherschutz treibt sie auf die Straße, und das ist ihr gutes Recht. In der Sache freilich ...


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