Neue OZ: Kommentar zu BND

(ots) - Das richtige Maß

Die sicherste Methode im Kampf gegen den Terror wäre es
vermutlich, jedem Menschen einen Chip einzupflanzen und lebenslang
jeden seiner Schritte zu verfolgen. Am unsichersten wäre es, jede Art
von Geheimdienst aufzulösen. Irgendwo zwischen diesen Extremen liegt
möglicherweise das richtige Maß an Kontrolle um der Sicherheit
willen. Aber wer legt das fest und nach welchen Kriterien?

Seit Edward Snowden der Welt verraten hat, dass die USA im großen
Stil die Internet-Aktivitäten der Menschheit sammeln und auswerten,
ist das Bedürfnis rapide gewachsen, auf Fragen wie diese Antworten zu
finden. Dabei darf es zunächst einmal nicht überraschen, dass sich
Geheimdienste der technischen Möglichkeiten bedienen, die ihnen die
Zeit bietet. Aber gleichzeitig darf nicht alles üblich werden, was
theoretisch möglich ist - sonst wäre die logische Konsequenz eine
vollkommene Überwachung. Und spätestens bei diesem Szenario endet die
Kraft des immer wieder bemühten Arguments, dass nur so tödliche
Terroranschläge verhindert werden können.

Die USA sind mit dieser Begründung auf den Lippen im Ausmaß der
Überwachung längst weit vor Deutschland - und werden es auch nach dem
Ausbau der Online-Aktivitäten beim BND noch sein. Das ist ein guter
Ausgangspunkt für die Debatte, die dazu führen sollte, dass
Deutschland ein eigenes erträgliches Maß findet - ohne die USA als
Vorbild.



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Datum: 16.06.2013 - 22:00 Uhr
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