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Innenpolitik
Themenbereich / Politik & Gesellschaft / Innenpolitik
FREIE WÄHLER für funktionsfähigen Staat / Aiwanger: Bahnchaos und steckengebliebene Energiewende sind hausgemacht
Berlin/Dresden: Ein klares Bekenntnis zu funktionsfähigen Strukturen im Staat kommt von den FREIEN WÄHLERN. Die jüngsten Pannen bei der Bahn mit ausgefallenen Zugverbindungen aufgrund Personalmangels seien die l ...WAZ: Kommunen müssen alle MRSA-Meldungen überprüfen
Duisburg: Das Landeszentrum Gesundheit (LZG) reagiert auf das Datenleck in Duisburg, durch das zahlreiche MRSA-Infektionsfälle nicht in der Landesstatistik auftauchen. Nach Informationen der Westdeutschen A ...Kölner Stadt-Anzeiger: SPD will Rechtsextremismus-Abteilung des Verfassungsschutzes von Köln nach Berlin verlegen
Köln: Im Falle eines Wahlsieges der SPD am 22. September sollen weitere Abteilungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz nach Berlin umziehen. Der designierte Bundesinnenminister im Team von Peer Steinbr ...Südwest Presse: Kommentar zur PKW-Maut
Ulm: Für seinen Maut-Vorstoß bekommt Winfried Hermann eine klare Antwort von seiner Partei aus Berlin: Eine Abzocke der Autofahrer werde es nicht geben, schimpft der wahlkämpfende Spitzenkandidat Jü ...WAZ: Bessere Kontrolle für Lebensmittel. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Es begann nach 1980 mit Östrogen im Kalbfleisch und Frostschutzmittel im Wein und erreichte 2011 einen traurigen Höhepunkt. 53 Menschen starben, nachdem sie verseuchte Sprossen gegessen hatten. Z ...DER STANDARD - Kommentar: "Wahlkampf ohne Visionen" von Michael Völker
Die ÖVP muss den Anspruch auf Wechsel erheben, kann ihn aber nicht darstellen. (Ausgabe vom 26.8.201: Die SPÖ geht kein Risiko ein. Der Wahlkampf ist an Schlichtheit kaum zu übertreffen. Die Plakate sind hässlich, aber rot. Die Botschaften sind simpel. Arbeit. Pensionen. Bildung. Schlagwörter, die ...Bundeskanzlerin Merkel kündigt bei RTL Gründung eines Bündnisses für Kinder an
Köln: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Sonntag im Rahmen der RTL-Diskussionssendung "Am Tisch mit Angela Merkel" (Sonntag, 19.05 Uhr, RTL) die Gründung eines Bündnisses für Kinder nach ...Kurier am Sonntag: Zur zunehmenden Zahl der Operationen in Deutschland schreibt der Bremer KURIER am SONNTAG:
Bremen: Zugegeben: Die Argumentation des Bundesausschusses von Ärzten und Krankenkassen hat eine enorme Lücke: Nachweislich ist die Zahl der Operationen gestiegen. Dass die Ansprüche der Patienten gesti ...Angriff auf Bernd Lucke / AfD-Wahlkampfveranstaltung von Autonomen gestürmt
Bremen: Am heutigen Nachmittag kam es zu einem massiven Angriff auf eine Wahlkampfveranstaltung der Alternative für Deutschland in Bremen. Die auf der Waldbühne im Bremer Bürgerpark stattfindende Verans ...Westfalen-Blatt: Gysi: Linke würde Mindestlohn von 8,50 Euro zustimmen
Bielefeld: Unterschiedliche Ansichten über die Höhe eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns wären kein Hindernis für eine Koalition zwischen Linken und SPD. Gregor Gysi, der Fraktionschef der Li ...WAZ: In Duisburg verschwanden amtliche Dokumenteüber Infektionen mit dem gefährlichen Bakterium MRSA
Essen: In Duisburg sind amtliche Dokumente über Infektionen mit dem gefährlichen Bakterium MRSA verschwunden. Andere meldepflichtige MRSA-Krankheitsfälle wurden erfasst, aber nicht weitergeleitet an das ...Stuttgarter Zeitung: Kommentar zur Kontrolle der Sicherheitsbehörden
Stuttgart: Egal, wer die Wahl am 22. September gewinnt: es gibt viel zu tun für den künftigen Innen- und den Justizminister. Der NSU-Untersuchungsausschuss hat eine Agenda mit fast 50 Vorschlägen zur Reform ...Weser-Kurier: Zur Verkehrsinfrastruktur in Deutschland schreibt der Bremer WESER-KURIER:
Bremen: Horst Seehofer ist nicht dumm. Doch die Wähler und auch seine Koalitionspartner hält er offenbar dafür. Gegen breiten Widerstand und gegen jede Vernunft hat er das Betreuungsgeld durchgeboxt. Da ...Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Asylpolitik: Die Residenzpflicht vorübergehend aussetzen, von Christine Strasser
Regensburg: Im vergangenen Jahr ließ man Asylbewerber von Würzburg nach Berlin marschieren. Kontrollen gab es nur vereinzelt. Wieso geht das diesmal nicht? Der Eindruck, dass protestierende Flüchtlinge, die ...Südwest Presse: Kommentar zu den STAATSEINNAHMEN
Ulm: Geldsegen für die Kassenwarte: Zur Jahresmitte weist die öffentliche Hand den größten Überschuss seit 13 Jahren aus. Die Schuldenbremse greift, so lautete die erfreuliche Nachricht aus dem Sta ...WAZ: Lebenslänglich ist nicht lebenslang. Kommentar von Frank Preuß
Essen: Die Vorstellung, Dieter Degowski vielleicht in drei Jahren irgendwo auf der Straße zu begegnen, darf man fürchterlich finden. Die Bilder von Gladbeck, sie sind unauslöschlich, der von Zorn und T ...WAZ: Wenn Leistung bestraft wird. Kommentar von Frank Stenglein
Essen: Wenn die umgangssprachliche "kommunale Familie" wirklich eine wäre, dann wäre Essen derzeit der Halbstarke mit der großen Klappe, der aber seine Hausaufgaben vernachlässigt und dem die ...WAZ: Die Maut ist kein Phantom. Kommentar von Dietmar Seher
Essen: Leergefegte Straßen in den Ferien? Freie Fahrt ohne Stau? Das war einmal. 26 Großbaustellen blockieren das Vorankommen in diesem Sommer. Das passiert nicht willkürlich. Es gibt Grund. Die Reparat ...DER STANDARD - Kommentar - "Der Standort braucht Pflege" von Eric Frey
Nicht SP-Steuerpläne, die verkorkste Bildungspolitik gefährdet Österreichs Zukunft - Ausgabe vom 24.: Es gibt wohl einen guten Grund, warum Christoph Leitl seit 13 Jahren die Wirtschaftskammer leitet, aber nie in die Regierung gewechselt ist. Seine markigen Sprüche eignen sich zwar für Stimmungsmach ...Freie Presse (Chemnitz): Linke fordert Ende der US-Sonderrechte
Chemnitz: Chemnitz. Deutschland soll die Geheimverträge kündigen, die US-Geheimdiensten in der Bundesrepublik Sonderrechte einräumen. Das fordert der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Gregor Gysi. In ...Seite 637 von 1261: 1 «Â ..  636 637 638  639  640  641  642  643  644  645  .. » 1261