Politik & Gesellschaft
Essen: Die künftige Führung der NRW-Grünen erhöht den Druck
auf SPD-Landeschefin Hannelore Kraft, in NRW möglichst schnell eine
rot-grüne Minderheitsregierung zu bilden. "Frau Kraft sollte noch ...
Berlin: Anlässlich der erneuten Absage des EU-Parlaments an
eine Ampelkennzeichnung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bun-destagsfrakti ...
Berlin: In der schwarz-gelben Koalition stehen die Zeichen
wieder einmal auf Stillstand. Diesmal heißt das magische Datum: 30.
Juni. Klar ist, dass bis zur Wahl des neuen Bundespräsidenten Union
und FDP ...
Berlin: Zur Ankündigung, dass GM auf Staatsbürgschaften
verzichtet und Opel aus eigener Kraft sanieren will, erklärt der
Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Michael Fuchs Md ...
Köln: Köln. Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei,
Konrad Freiberg, hat der Politik angesichts der Aktuellen Stunde im
Bundestag Tatenlosigkeit beim Schutz von Polizisten vor Gewalt
vorgeworfen. ...
Berlin: In einer gestern veröffentlichten Mitteilung hat
sich die Europäische Kommission für eine europaweite Einführung der
Körperscanner ausgesprochen. Hierzu erklärt der Flughafenverband ADV:
...
Berlin: Zum heute im Kabinett verabschiedeten
Berufsorientierungsprogramm erklären der bildungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestags-fraktion, Albert Rupprecht MdB, und der
zuständige Berichterstatt ...
Essen: Nach den kritischen Stimmen aus der Hessen-FDP
trifft sich der CDU-Kandidat für das Bundespräsidentenamt, Christian
Wulff, am Donnerstag Abend in einem Hotel am Flughafen in Frankfurt
mit den Wah ...
Leipzig: Der frühere Bundespräsident Horst Köhler hat, nach
einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) unter
Berufung auf Kreise der Bundestagsspitze, öffentlichen Redebedarf ...
Berlin: Internet verändert nicht die Wertungsmaßstäbe ...
Rostock: Seltsam vage und orientierungslos wirkte der
US-Präsident bei seiner fast 20-minütigen Ansprache zur besten
Sendezeit auf allen wichtigen Kanälen, wie selbst Obama wohlgesonnene
US-Moderatoren hi ...
Berlin: Zu der gemeinsamen "Erklärung zur finanziellen
Situation der Kommunen" von Frank Bsirske, Vorsitzender der Vereinten
Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), und Stephan Weil, Vorsitzender
d ...
Berlin: Spielzeug: Aigner duepiert europaeische Partner ...
Berlin: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert den Ausbau der Jugendfreiwilligendienste ...
Berlin: Schwarz-Gelb darf sich nicht hinter unzureichender europaeischer Bankenregulierung verstecken ...
Berlin: Flüchtlingspolitik neu aufstellen ...
Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen will in den Schulen mehr
über den Volksaufstand in der DDR vom 17. Juni 1953 informieren. Dazu
werde die Landeszentrale für politische Bildung Unterrichtsmaterial
zur Verfügun ...
Berlin: "Das ist eine ehrliche Bilanz der
Sondierungsgespräche der SPD in NRW", kommentiert Gregor Gysi
Aussagen von Hannelore Kraft zu den Sondierungsgesprächen. Die
Vorsitzende der NRW-SPD ha ...
Berlin, Straßburg: Zur Abstimmung des Europäischen
Parlaments über die Ampelkennzeichnung erklärt Matthias Wolfschmidt,
stellvertretender Geschäftsführer der Verbraucherrechtsorganisation
foodwatch:
"Da ...
Wiesbaden: Breitband-Gipfel - GRÜNE: Breitbandausbau ist unverzichtbarer Bestandteil der Infrastruktur für Unternehmen und private Haushalte ...