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Weser-Kurier: Niedersachsens IntegrationsministerinÖzkan gegen Wahlrecht für Ausländer

Bremen: Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. "Das Wahlrecht, ob nun auf kommunaler, Landes- oder Bundes ...

WAZ: Streit um längere Akw-Laufzeiten -
Angriff der Atomlobby
- Kommentar von Stefan Schulte

Essen: Die Atomwirtschaft hat jahrelang für längere Laufzeiten getrommelt und mit allerlei Tricks alte Meiler am Netz gehalten - in der Hoffnung auf eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Die hat sie nun u ...

WAZ: Machtkampf in der NRW-CDU -
Laschet und Röttgen scheuen das Risiko
- Leitartikel von Tobias Blasius

Essen: Das Zauberwort moderner Großparteien heißt Geschlossenheit. Weil die Wähler keinen Streit mögen und der Nachrichtenbetrieb pausenlos nach Wortmeldungen giert, gilt die geräuschlos erarbeitete ...

RA-Horrion: Auch ohne Erwerbstätigkeit Restschuldbefreiung möglich - Insolvenzrecht Berlin.

Dresden: Schuldner kann Restschuldbefreiung auch ohne Erwerbstätigkeit erwarten, wenn er Klein¬kinder betreut - Insolvenzrecht Berlin.. ...

NRZ: Die Schau des Adolf Sauerland/Leitartikel zum Fernsehauftritt des Duisburger Oberbürgermeisters

Essen: Zum Auftritt von Adolf Sauerland im WDR schreibt die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagsausgabe) in einem Leitartikel von Chefredakteur Rüdiger Oppers: Duisburg ist auch ...

Rheinische Post: Telekom-Sicherheitsdienst kopierte heimlich
Mails von Ex-Vorstandschef Ron Sommer

Düsseldorf: Der Sicherheitsdienst der Telekom hat Mails des früheren Vorstandschefs Ron Sommer ohne dessen Wissen von dessen privatem Mailaccount kopiert. Dies geht aus Unterlagen der Staatsanwaltschaft Bonn h ...

Saarbrücker Zeitung: CDU-Mittelstandschef Schlarmann kritisiert Schäubles Pläne zu Wiedereinführung des Fiskusprvilegs - "Ein staatsautoritärer Ansatz"

Berlin / Saarbrücken.: Der Widerstand gegen die von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Wiedereinführung des Fiskusprivilegs im Insolvenzrecht hat nun auch die CDU erreicht. Es gebe überhaupt keine Begrün ...

RA - Horrion: Abrechnungsprobleme bei Schwarzarbeit - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

Dresden: RA - Horrion: Bei Aufdeckung von Schwarzarbeit wird im Sozialversicherungsrecht eine Netto¬lohnabrede fingiert, nicht jedoch im Arbeitsrecht - Arbeitsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. ...

RA - Horrion - Haftung des Unterhaltsschuldners in der Insolvenz - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

Dresden: RA - Horrion - Unterhaltsschuldner haftet für Unterhalt während der Verbraucherinsolvenz. - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden ...

Bei Mietwagenunfall unbedingt Polizei rufen - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden.

Dresden: Die Vertragsklausel, dass bei Unfall mit Mietwagen die Polizei gerufen werden muss, ist wirksam - Verkehrsrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. ...

Es werde Licht - auch ohne Atomkraft / Greenpeace belegt: Atomkraftwerke abschalten führt nicht zur Stromlücke

Hamburg: 15. 8. 2010 - Die Stromversorger können ihre Ankündigung umsetzen und die acht ältesten deutschen Atomkraftwerke sofort stilllegen, ohne dass dies zu Engpässen in der Stromversorgung in Deutschl ...

BERLINER MORGENPOST: Google ist ein Experiment für uns alle - Leitartikel

Berlin: Jeder Google-Nutzer möge mal überlegen, wie viel höchst Vertrauliches er der Suchmaschine in den letzten Jahren anvertraut hat? Wie viele Informationen gibt ein Mensch über sich preis anhand se ...

Weser-Kurier: Google Street View. Bremer Datenschutzbeauftragte rechnet mit vielen Widersprüchen

Bremen: Mit einer großen Zahl von Widersprüchen gegen den Internet-Dienst Google Street View rechnet die Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz, Imke Sommer. "Ich gehe davon aus, dass die Zahlen ...

stern.de: "Üble Intrige" - Linkspartei-Chef Klaus Ernst weist Trickserei-Vorwürfe als "absurd" zurück

Hamburg: Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich bei Entscheidungen im Landesverband Bayern der Partei Phantommitgliedschaften zu Nutze gemacht. "Das sind vollkommen abs ...

Der Tagesspiegel: Steinmeier reklamiert Wirtschaftsboom für die SPD
Fraktionschef: Konjunkturprogramme von SPD-Ministern haben Deutschland über die Krise getragen

Berlin: Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung die Verantwortung für den unerwartet starken Wirtschaftsboom abgesprochen. Dem Tagesspiegel am Sonntag sag ...

Der Tagesspiegel: Steinmeier zu Rente mit 67: "Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist notwendig"

Berlin: Berlin - Im Streit der SPD um die Rente mit 67 hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das bestehende Gesetz prinzipiell verteidigt. Im Gegensatz zum stellvertretenden Parteichef und Berlins Regie ...

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsboom: FDP will Soli-Beitrag abschaffen

Berlin: Berlin - Angesichts des unverhofften Wirtschaftswachstums in Deutschland drängt die FDP auf Steuerentlastungen. "Noch in dieser Legislaturperiode", sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schà ...

WDR Sendung "Kreuzverhör": "So etwas wollten wir nicht" - Duisburgs OB Sauerland schließt persönliche Konsequenzen nach Loveparade-Katastrophe nicht aus

Köln: Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat sich drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade erstmals ausführlich im Fernsehen zu den Geschehnissen geäußert, dabei aber keine p ...

WAZ: Rot-Grün in NRW will gebührenfreien
Kindergarten-Besuch spätestens ab 2015

Essen: Spätestens im Jahre 2015 soll der Kindergartenbesuch in NRW für alle Jahrgänge gebührenfrei sein. Dieses Ziel nannte Familienministerin Ute Schäfer (SPD) erstmals in einem Interview mit den Zei ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesregierung verlangt von Google-Streetview längere Widerspruchspflicht

Köln: Köln. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), hat Google zu Korrekturen beim Internetdienst Street View aufgefordert, dabei allerdings ...


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