Politik & Gesellschaft
Berlin: Anlässlich der aktuellen polizeilichen Untersuchung
der Morde an Deutschen im Mai 1945 in der südmährischen Ortschaft
Dobrenz (Dobronin) erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und
Humanitär ...
Berlin: Anlässlich des SPD-Vorschlags, die Einführung der
Rente mit 67 um mehrere Jahre zu verschieben, erklärt die
Stellvertretende Vorsitzende für Arbeit und Soziales der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
Leipzig: Der scheidende stellvertretende
CDU-Bundesvorsitzende und hessische Ministerpräsident Roland Koch
traut der von Angela Merkel geführten Union trotz großer
Umfrage-Einbußen irgendwann wieder zu, ...
Düsseldorf: Die niedersächsische Sozial- und
Familienministerin Aygül Özkan (CDU) hat sich für die Einführung
einer Bildungschipkarte ausgesprochen. "Wir in Niedersachsen
begleiten diesen Vorschlag ...
Saarbrücken: Trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung
schließt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe rasche Steuersenkungen
aus. Gröhe sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitagausgabe):
"Abso ...
Berlin: Mit einer Großdemonstration in Berlin am Samstag,
18. September, wollen Anti-Atom-Organisationen einen "heißen Herbst"
für Regierung und Atomkonzerne einläuten. Wenn Bundestag und
Bun ...
Berlin: "Die Bundesregierung fährt den Klimaschutz gegen
die Wand. Es widerspricht jedweder Logik, ein derart erfolgreiches
Programm nach acht Monaten einzustellen. Damit schadet die
Bundesregierung ...
Berlin: Berlin, 19. August 2010
050/10
Zu den Diskussionen in der SPD über die Rente mit 67 erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Das Hick-Hack der SPD um die Rente ...
Saarbrücken: Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat Kritik zurückgewiesen, die
Bundesregierung debattiere hysterisch und populistisch über den
Internetdienst Google-Street-View. D ...
Köln: KÖLN. NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann will im
Bundesrat einen Teil der Förderalismusreform kippen. Um den Bund die
finanzielle Unterstützung zu erleichtern, strebt es die
Grünen-Politikeri ...
Düsseldorf: In Düsseldorf wird es künftig rund 50
Polizeibeamte weniger geben. Das Innenministerium weist der Polizei
in der Landeshauptstadt zum 1. September damit deutlich weniger neu
ausgebildete Polizis ...
Düsseldorf: Die gesetzlichen Krankenkassen haben die
geplante Einschränkung der Wahltarife und eine Stärkung der privaten
Krankenversicherung im Rahmen der Gesundheitsreform scharf
kritisiert. "Die Bun ...
Osnabrück: Klotz am Bein
Noch ist gar nicht sicher, ob es in Putenmastbetrieben, die in
Verbindung zu den Unternehmen der Familie Grotelüschen stehen,
tatsächlich zu den behaupteten Tierschutz-Verletzung ...
Osnabrück: Beschämend wenig
Vor Tagen forderte ein Spitzenpolitiker der Grünen eine
Machtbeteiligung von Taliban-Chef Mullah Omar in Afghanistan. Selbst
der kleinste Aufschrei der Empörung blieb in Berl ...
Osnabrück: Desaster
Es ist bizarr. Mit der Wirtschaft geht es seit Monaten steil
bergauf, doch die Regierungsparteien können nicht davon profitieren.
Im Gegenteil: Die FDP verliert in Umfragen noch an Zus ...
Osnabrück: Populistische Fratze
Abschiebung von Hunderten, ja Tausenden Mitgliedern einer
Volksgruppe, von Männern, Frauen und Kindern in eine ungewisse
Zukunft. Razzien im Morgengrauen, die die Menschen ...
Berlin: Außenpolitik zum Anfassen - Tag der offenen Tür im Auswärtigen Amt am 21./22.08.2010
...
Stuttgart: Das Spitzengespräch zu Stuttgart21 findet nicht
statt. Die Verantwortlichen von Land, Stadt, Region und Bahn haben
die Einladung der Grünen in deutlichen Worten ausgeschlagen: Man
befinde sich zw ...
Cottbus: Das beschauliche Städtchen Luckau im Landkreis
Dahme-Spreewald mit seinem hübschen mittelalterlichen Kern gehört zu
den Orten in Brandenburg, die reichlich Windkraftanlagen vor ihren
Toren haben ...
Cottbus: War es der Druck der Braunkohlegegner in der
eigenen Partei oder strategisches Einlenken? Unmittelbar vor der
entscheidenden Kabinettssitzung hat Brandenburgs Wirtschaftsminister
Ralf Christoffers ...