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Rheinische Post: Regierung ohne Erklärung

Düsseldorf: Ein Kommentar von Sven Gösmann: Es ist ruhig geworden um die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW. Das Sommertheater bestritt die christdemokratische Opposition mit ihrem Duellchen zwischen R ...

WAZ: Die Causa Sarrazin - Wulffs Fehlstart. Kommentar von Walter Bau

Essen: Seit zweieinhalb Monaten ist Christian Wulff als Bundespräsident im Amt. Er hat Konzerte und Ausstellungen eröffnet, die Präsidenten von Malawi und Polen empfangen und ist beim Tag des offenen ...

WAZ: Die Macht der Worte. Kommentar von Christopher Onkelbach

Essen: Politiker wissen um die Macht der Worte. Wer zuerst einen Begriff in die Debatte einbringt und mit einem bestimmten Sinn ausstattet, besitzt die Deutungshoheit. In der Politik gibt es darum heftige ...

Mitteldeutsche Zeitung: zur Bundestagsdebatte

Halle: Das Bemühen der Kanzlerin um Handlungshoheit ist nach der parlamentarischen Sommerpause erkennbar. Erstmals hat Angela Merkel (CDU) während der Haushaltsdebatte auch angedeutet, welches Motto die ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Regierungserklärung von Hannelore Kraft

Bielefeld: Vor mehr als vier Monaten wurde in NRW gewählt, gestern gab Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihre Regierungserklärung ab. Wer wegweisend Neues erfahren wollte, ging leer aus. Stattdesse ...

Frankfurter Neue Presse: Atom: Nicht nur schlecht verkauft. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattlerüber die Rolle von Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) bei den Atomverhandlungen.

Frankfurt am Main: Bei der Atomskepsis, die in der Bevölkerung herrscht, wirkt es nicht gerade vertrauenerweckend, wenn nach einem von der Koalition als ihr Meisterstück gefeierten Kompromiss fast jeden Tag etwas n ...

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Gesundheitswesen

Bielefeld: Hausärzte streiken für mehr Geld, obwohl sie ein ordentliches Honorarplus einstreichen konnten. Die Barmer-Krankenkasse beklagt, dass Gesunde durchschnittlich zweimal pro Quartal zum Arzt gehen, g ...

Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera

Gera: Ostthüringer Zeitung Gera zu Merkel: Sie hat sich erstens von der Opposition den Schneid nicht abkaufen lassen. Zweitens hat sie einen Plan, um ihre schwarz-gelbe Koalition wieder flottzumachen. ...

Westdeutsche Zeitung: Die rot-grüne Regierungserklärung im NRW-Landtag =
von Horst Kuhnes

Düsseldorf: Sie ließ es stark menscheln, beschwor Gemeinsamkeiten zwischen allen Parteien, warb um Zustimmung für ihre "neue" Politik und bemühte auffallend häufig Bezüge zu Johannes Rau. Doch a ...

Südwest Presse: Kommentar zu Merkel

Ulm: Was treibt Angela Merkel, sich an die Spitze der Bewegung für eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 zu setzen? Zweifel an diesem heiß bekämpften Großprojekt? Lust am Untergang von Schwarz-Gel ...

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21

Stuttgart: Die Kanzlerin und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus haben entschieden: Einen Kompromiss bei Stuttgart 21 wird es nicht mehr geben können. Der Zug ist abgefahren. Einen politisch ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Finanzmarkt-Regeln
Profiteure der Panik
DETLEF FECHTNER

Bielefeld: Manchmal folgen Finanzmärkte einer verqueren Logik. Die Risikoprämien und Zinsaufschläge für bestimmte Unternehmen und Länder steigen nicht etwa, weil die Gefahr ihrer Pleite gestiegen ist. Sond ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte
Schwarz-gelber Ruck
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN

Bielefeld: Bemühte man die Fußballsprache für die muntere Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor getroffen. Gabr ...

Neue Westfälische (Bielefeld): Krafts erste Regierungserklärung
Abrupter Bruch
PETER JANSEN, DÃœSSELDORF

Bielefeld: Es war zum Teil harte und schwer verdauliche Kost, die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Landtag in ihrer ersten Regierungserklärung zumutete. Nicht nur, weil sie mit 100 Minuten D ...

Smiley-System für Hessen? - GRÜNE forderten Hygieneplakette bereits 2006

Berlin: Smiley-System für Hessen? - GRÜNE forderten Hygieneplakette bereits 2006 ...

Bund fördert Luther-Dekade als Ereignis von Weltrang

Berlin: Bund fördert Luther-Dekade als Ereignis von Weltrang ...

LVZ: SPD bittet Bundestagspräsident Lammert zur Prüfung eines möglichen Parteispendenskandals aus der Zeit der von Wulff geführten Niedersachsen-CDU

Leipzig: Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gebeten, Vorwürfen eines Parteispendenskandals in der Niedersachsen-CDU aus den Zeiten des Unions-Ministerpräsidenten und heutigen Bundesprà ...

NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Gesundheitsministerin Steffens kritisiert Protestaktionen der Hausärzte scharf - "Praxisschließungen sind völlig inakzeptabel"

Essen: Die nordrhein-westfälische Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat scharfe Kritik an den Protestaktionen der Hausärzte geübt. "Wenn Patienten bei symbolischen Praxisschlie ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Leyens Pläne zu einer Hartz IV-Umbenennung:

Frankfurt/Oder: Das schlechte Image, das mit dem Bezug von "Hartz IV" oder "Basisgeld" verbunden ist, bleibt. Es wird nur dann besser, wenn dieser Teil der Arbeitsmarktreformen aus der Ära von ...

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Nahost-Gespräche:

Frankfurt/Oder: Weil Washington Israel in der Auseinandersetzung mit Teheran braucht, konnte Ministerpräsident Netanjahu immer wieder Obama bei der Suche nach einem Ausgleich mit den Palästinensern brüskieren. ...


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