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Politik & Gesellschaft

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Brüderle zur Entscheidung der US-Luftwaffe

Berlin: Brüderle zur Entscheidung der US-Luftwaffe ...

Sitzungswoche des Landtags 1. ? 3. März - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet

Wiesbaden: Sitzungswoche des Landtags 1. ? 3. März - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet ...

Bauminister Voigtsberger begrüßt Einlenken der LEG

Düsseldorf: Bauminister Voigtsberger begrüßt Einlenken der LEG ...

Nordrhein-Westfalen finanziert wieder das dritte Umschulungsjahr in der Pflege - Ministerin Steffens: 'Rösler muss Ankündigungen Taten folgen lassen

Düsseldorf: Nordrhein-Westfalen finanziert wieder das dritte Umschulungsjahr in der Pflege - Ministerin Steffens: "Rösler muss Ankündigungen Taten folgen lassen - Bund muss weiterhin die Förderung überne ...

Silberhorn: Sehnsucht nach Freiheit geweckt

Berlin: Zur aktuellen Lage in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Der tiefgreifende Umbruch in der a ...

Götz: Kommunen nutzen die Instrumente des Baugesetzbuches

Berlin: Zur aktuellen Debatte über die Änderung des Baugesetzbuches in § 35 (Außenbereich der Gemeinden) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: " ...

Mitteldeutsche Zeitung: Stasi-Unterlagenbehörde
Unionsfraktionsvize Vaatz kritisiert Personalpolitik der Birthler-Behörde

Halle: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat die Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde, Marianne Birthler, aufgefordert, Licht ins Dunkel des jüngsten Stasi- ...

Fraktionsübergreifende Initiative für die Entwicklungszusammenarbeit:
Ein guter Tag für die Entwicklungspolitik

Bonn.25.02.2011: Die Hilfswerke terre des hommes und Welthungerhilfe begrüßen ausdrücklich den Aufruf für einen fraktionsübergreifenden entwicklungspolitischen Konsens, der heute in Berlin von sechs Abgeordnete ...

Mortler: Reiseland Deutschland bietet Erholung für alle Bevölkerungsschichten

Berlin: Die Fraktion Die Linke fordert in einem gestern im Plenum eingebrachten Antrag die Mitgliedschaft Deutschlands in der "International Organisation of Social Tourism". Die tourismuspolitisc ...

Grauduszus: "Minister Rösler gebührt volle Unterstützung" / Klare FDP-Worte zu Medizinischen Versorgungszentren - Enteignungs-Pläne bei CDU

Erkrath: "Volle Unterstützung gebührt Bundesgesundheitsminister Rösler bei seiner Haltung, Medizinische Versorgungszentren (MVZ) ausschließlich von Ärzten betreiben und führen zu lassen." Ma ...

Insolvenzrecht Leipzig - Kanzlei Horrion- Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzverwalters gegen Dritte

Dresden: Insolvenzrecht Leipzig- RA Horrion: Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung der Rückforderung von Zahlungen der Schuldnerin vor der Insolvenz . Insolvenzrecht Le ...

Innenminister Boris Rhein stellt Kriminalstatistik 2010 vor: Polizei Hessen setzt positiven Trend fort: Straftaten auf Tiefststand ? beste Aufklärungs

Wiesbaden: Innenminister Boris Rhein stellt Kriminalstatistik 2010 vor: Polizei Hessen setzt positiven Trend fort: Straftaten auf Tiefststand ? beste Aufklärungs ...

Gewerbesteuerpflicht einer Freiberufler-GmbH&Co KG

Köln: In dem vom 12. Senat des Finanzgerichts Düssel-dorf entschiedenen Fall wendete sich eine Wirt-schaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft gegen die Festsetzung eines Gewerbesteuermess-betrages ...

Deutsche Agrarpolitik will Strukturwandel in der Landwirtschaft

Wardenburg: Landwirtschaftliche Betriebe aus der Sicht der Statistik, der Bundeslandwirtschaftsministerin und eines Milchbauern ...

Abschluss eines Geschäftsführerdienstvertrags erfüllt Schriftformerfordernis des Aufhebungsvertrags

Köln: Ein Arbeitsverhältnis wird formwirksam aufgelöst, wenn die Arbeitsvertragsparteien einen schriftlichen Geschäftsführer-Dienstvertrag abschließen. So liegt in dem Abschluss eines Geschäftsführer ...

Insolvenzrecht Dortmund-Kanzlei Horrion Kein Auskunftsanspruch des Insolvenzvervwalters gegen Dritte.

Dresden: Insolvenzrecht Dortmund - RA Horrion: Insolvenzverwalter hat keinen Auskunftsanspruch gegen Dritte zur Vorbereitung der Rückforderung von Zahlungen der Schuldnerin vor der Insolvenz .Insolvenzrecht D ...

Mitteldeutsche Zeitung: Affäre Guttenberg
SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz verlangt Klarheit über wirtschaftliche Verflechtung von zu Guttenberg mit der Uni Bayreuth

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Aufklärung über wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) un ...

Mitteldeutsche Zeitung: Petitionsausschuss des Landtages
Petition per Internet

Halle: In Sachsen-Anhalt können Bürger sich ab sofort auch per Internet an den Petitionsausschuss des Landtages wenden, um sich über Verwaltungsentscheidungen zu beschweren. Das berichtet die in Halle ...

Piraterie wirksam bekämpfen

Berlin: Piraterie wirksam bekämpfen Große Gefahr für die Schifffahrtsnation Deutschland ...

SPD setzt sich fuer engagierte Hartz IV-Empfaenger ein: Freibetrag von 175 Euro monatlich durchgesetzt

Berlin: SPD setzt sich fuer engagierte Hartz IV-Empfaenger ein: Freibetrag von 175 Euro monatlich durchgesetzt ...


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