Politik & Gesellschaft
Halle: Die Kriegsfrage ist diesmal eher ein Randthema
angesichts der nuklearen Tragödie in Japan. Frankreich, damals an der
Seite Deutschlands, gehört heute zur Koalition der Willigen. Vor
allem aber wü ...
Rostock: Das Ratsmitglied Deutschland hat sich enthalten.
Das ist immerhin konsequent. Schließlich hat Deutschland stets
klargestellt, dass es sich an einer Libyen-Mission nicht beteiligen
werde. Aber war ...
Halle: Längst nicht von jedermann heiß geliebt, hat
Schwarz-Rot in den vergangenen fünf Jahren keine schlechte Figur
gemacht. Dem Team um Regierungschef Wolfgang Böhmer (CDU) ist es
gelungen, Sachsen- ...
Düsseldorf: Es klingt liberal, wenn das Straßburger Gericht
sagt, dass es sich nicht in staatliche Regeln der Religionsfreiheit
einmischt. Liberal? Das kann man ganz anders sehen. Denn das
Grundrecht hat auch ...
Stuttgart: Warum sagt keiner, dass die Angriffe der
Amerikaner, Franzosen oder Briten zu spät kommen werden, um das Blatt
noch zu wenden? Lange hat die Welt taktiert. Jetzt, wo die
Entscheidung zugunsten des ...
Berlin: Wenn es auch so aussieht, als hätte die
UN-Resolution gegen Libyen zunächst für ein Einhalten im Bürgerkrieg
gesorgt: Diese Hoffnung - wenn sie denn tatsächlich der Intention der
Initiatoren de ...
Berlin: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat
heute endgültig über die Frage von Kruzifixen in italienischen
Schulen geurteilt. Dazu erklärt die Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ...
Berlin: Der Tarifausschuss hat sich am Freitag einstimmig
für einen Mindestlohn in der Wach- und Sicherheitsbranche
ausgesprochen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe
der CDU/CSU-Bundesta ...
Bielefeld: Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok fordert im
Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen
(Samstagsausgabe) die Bundesregierung auf, der deutschen Beteiligung
an einem mögl ...
Berlin / Saarbrücken.: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat seine
Bereitschaft zu Gesprächen über einen Energiekonsens mit der
Bundesregierung erklärt, wenn diese auf die Laufzeitverlängerung
verzichtet. Der "Saarbrüc ...
Köln: Nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch werden bei der Berechnung des Pflichtteils der Bestand und der Wert des Nachlasses zum Zeitpunkt des Erbfalls zugrunde gelegt. Abzustellen ist mithin auf den sog. gem ...
Berlin: Ramsauers Mautgesetz ist schlecht gemacht ...
Berlin: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken ...
Berlin: Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates de ...
Übach-Palenberg: Wie Diebe Todesfälle ausnutzen ...... und was man dagegen tun kann ...
Berlin: Augenmaß bei Denkmalschutz und Klimapolitik ...
Köln: Bei der Einkommensberechnung für das Elterngeld sind die in den monatlichen Lohn- und Gehaltsabrechnungen genannten Steuern zu berücksichtigen, spätere Steuererstattungen nicht. ...
München: München: 18.03.2011: In den Medien häufen sich derzeit die Berichte über geschädigte Anleger, denen vor 10 bis 18 Jahren Beteiligungen an verschiedenen Dreiländerfonds (z.B. DLF 93/14, 94/17, 97/ ...
Lüneburg: Noch ist unklar, wie sich die atomare Katastrophe
in Japan weiterentwickelt. Derzeit kämpfen 50 Arbeiter des
Atomkraftwerkes Fukushima I gegen Kernschmelzen in den sechs
Reaktoren. Dabei werden Hub ...
Bonn/Berlin:
Heute steht das Thema "Verbot der Kleingruppenkäfige für
Legehennen" erneut auf der Tagesordnung des Bundesrates. Die
Initiatoren des Antrages, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfale ...