Politik & Gesellschaft
Berlin: Gläubigerbeteiligung ist eine Farce ...
Berlin: Außenminister Westerwelle telefoniert mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi ...
Berlin: LINDNER: Spekulationen über Papiere zur Koalitionsarbeit sind Räuberpistolen ...
München: Die CSU spricht derzeit mit gespaltener Zunge. Was
man von Ministerpräsident Horst Seehofer mittlerweile ja gewöhnt ist,
zieht sich jetzt quer durch die ganze Partei. In der Euro-Krise
schwanken di ...
Essen: So wenig Führung war nie. Auf dem Höhepunkt der
Euro-Krise sind CDU und FDP derart zerstritten, dass man an der
Handlungsfähigkeit der Bundesregierung ernsthaften Zweifel hegen
darf. Jetzt käme ...
Berlin: Die Bundesregierung fährt Europa gegen die Wand ...
Berlin: Dr. Kues: "Freiwillige bereichern durch ihren Einsatz unsere Gesellschaft" ...
Frankfurt/M: Internationale Woche des Grundeinkommens startet am Montag ...
Wiesbaden: Wieder Steuergelder an European Business School (EBS) - GRÜNE: Zahlungen der Ministerin an EBS sind nicht verantwortbar ...
Berlin: LINDNER: FDP steht zu ihrer Verantwortung - SPD schlägt sich in die Büsche ...
Berlin: Die Konferenz der Verbraucherminister von Bund und
Ländern hat in ihrer Sitzung am 15./16. September in Bremerhaven
beschlossen, an der Einführung der sogenannten "Hygiene-Ampel"
festzu ...
Berlin: Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende
Patrick Döring fordert die Bundesregierung auf, sich in Europa
stärker für klare Insolvenzregeln einzusetzen. Der ESM sehe zwar ab
2013 entsprechend ...
Halle: Die Koalitionsfraktionen wollen trotz der von
Regierungssprecher Steffen Seibert geäußerten Bedenken gegen die
geplante Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes an dem Vorhaben
festhalten. Das ber ...
Essen: SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert, das
Steuerabkommen mit der Schweiz nachzuverhandeln. Sonst werde Schäuble
keine Mehrheit im Bunde ...
Berlin: Buchmacher von digibet sehen zudem Wowereit klar weiterhin als Regierenden Bürgermeister
Berlin, 16. September 2011. Die Piraten nehmen momentan Kurs auf das Berliner Abgeordnetenhaus und die FDP ke ...
Berlin: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat
Union und FDP vor Populismus in der Euro-Politik gewarnt. "Alle drei
Regierungsparteien stehen in diesen Wochen und Monaten in einer ganz
bes ...
Berlin: Die Lebensmittelkontrolleure haben die Verzögerung
beim Start des geplanten Hygienebarometers für Restaurants bedauert.
"Es ist Zeit, dass das neue Kontrollsystem umgesetzt wird", sagte ...
Berlin: Die Grünen wollen im Falle einer
Regierungsbeteiligung in Berlin die Wirtschaftspolitik der Hauptstadt
grundlegend umgestalten. Wie der Tagesspiegel (Freitagausgabe)
berichtet, haben Spitzenkandida ...
Lamgen: Auch bei Aufhebungsvertrag Arbeitslosengeld ohne Sperre ...