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Politik & Gesellschaft

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Mitteldeutsche Zeitung: Linke Ramelow kritisiert Gutachten zur Mitgliederbefragung

Halle: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, hat das Gutachten des Bundestagsabgeordneten Wolfgang Neskovic zur Mitgliederbefragung über die künftigen Parteivorsitzenden ...

Minister Schneider: Kommen Sie gut ins neue Jahr ? aber sicher!

Düsseldorf: Minister Schneider: Kommen Sie gut ins neue Jahr ? aber sicher! ...

Schwarz-Gelbe Bilanz 2011: Nichts erreicht und nichts mehr vor - Ein weiteres verlorenes Jahr für Hessen

Wiesbaden: Schwarz-Gelbe Bilanz 2011: Nichts erreicht und nichts mehr vor - Ein weiteres verlorenes Jahr für Hessen ...

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch 2011 vor

München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch 2011 vor ...

1. Deutscher Rechtsfachwirttagübertraf alle Erwartungen

Essen: Teilnehmer lobten neben der perfekten Organisation vor allem die praxisnahen Vorträge und die kompetenten Referenten ...

Neue Nachrichtensendung für Rheinland-Pfalz / "SWR1 Der Tag" bringt ab 2.1.2012 täglich um 19 Uhr zehn Minuten Information

Mainz: "SWR1 Der Tag" heißt die neue zehnminütige Nachrichtensendung im Hörfunkprogramm SWR1 Rheinland-Pfalz, die ab 2. Januar 2012 täglich von Montag bis Sonntag um 19 Uhr ausgestrahlt wird. ...

Börnsen/Philipp: Das Stasi-Unterlagen-Gesetz ist Demokratiesicherung

Berlin: Morgen vor genau 20 Jahren trat das Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (StUG) in Kraft. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- ...

Saarbrücker Zeitung: Leutheusser-Schnarrenberger kündigt Gesetzespaket gegen Abmahnmissbrauch im Internet an - Ausweitung des Datenschutzes in sozialen Netzwerken gefordert - Kritik an Facebook

Berlin / Saarbrücken.: Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will Anfang des nächsten Jahres ein Gesetzespaket zur Stärkung der Verbraucherrechte im Internet vorlegen. Der "Saarbrücker Zeitung" ...

Mitteldeutsche Zeitung: CSU CSU-Politiker Silberhorn: Guttenberg muss seine Glaubwürdigkeit wieder herstellen

Halle: Der oberfränkische CSU-Kreisvorsitzende und europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Thomas Silberhorn, hat den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ...

Mitteldeutsche Zeitung: Vorratsdatenspeicherung SPD-Innenexperte für begrenzte Vorratsdatenspeicherung

Halle: Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. "Ich würde der Bundesregierung wünsc ...

Kölner Stadt-Anzeiger: Generalsekretär Wittke - NRW-CDU will sich weiter erneuern

Köln: Köln. Die CDU in Nordrhein-Westfalen will sich weiter erneuern. Nach der Wende in der Schulpolitik strebt sie nun "eine neue Wirtschafts- und Industriepolitik" an, die die "Versöh ...

Rheinische Post: NRW verstärkt Kampf gegen Automaten-Spielsucht

Düsseldorf: Die Landesregierung von NRW verstärkt den Kampf gegen die Automaten-Spielsucht. Wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" (Mittwochausgabe) berichtet, wird derzeit ein Ausfü ...

Rheinische Post: CSU fordert Schutz vor Christenverfolgung als Schwerpunkt deutscher Außenpolitik

Düsseldorf: Nach den blutigen Terroranschlägen auf Christen in Nigeria hat die CSU einen stärkeren Einsatz deutscher Diplomaten für bedrohte Christen verlangt. "Das Thema ,Schutz vor Christenverfolgung& ...

Rheinische Post: FDP fordert Stopp des EU-Emissionshandels im Luftverkehr

Düsseldorf: Die FDP hat die Bundesregierung und die EU aufgefordert, den am 1. Januar startenden europäischen Emissionshandel im Luftverkehr kurzfristig zu stoppen. "Ich kann nur empfehlen, noch einmal d ...

Schwäbische Zeitung: Ein bizarrer Dauerstreit - Kommentar

Leutkirch: Dieser Dauerzwist um die Vorratsdatenspeicherung hat etwas Bizarres - in mehrfacher Hinsicht. Da wäre zunächst der Streit um den praktischen Nutzen der befristeten Speicherung von Internet- und Te ...

FT: Flensburger Tageblatt

Flensburg: Schätzungen zufolge lassen die Deutschen jährlich rund ein Viertel ihrer gekauften Lebensmittel in den Müll wandern lassen. Nicht etwa weil Brot, Obst, Fleisch und Gemüse verdorben wären, son ...

Rheinische Post: Strompreis-Treiber

Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning: Viele Bürger müssen ab Januar mehr für Strom bezahlen. Und wer nicht betroffen ist, muss damit rechnen, dass sein Versorger im Laufe des Jahres die Preise erhà ...

Rheinische Post: Beobachter in Syrien

Düsseldorf: Ein Kommentar von Godehard Uhlemann: Am Ende der Beobachter-Mission der Arabischen Liga soll in Syrien wieder Frieden herrschen, doch Zweifel an diesem hochgesteckten Ziel sind angebracht. Es wà ...

Rheinische Post: Die Republik benötigt Stil

Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels: Ein Staatsoberhaupt muss kein Heiliger von heroischem Tugendgrad im Sinne des Kirchenrechts sein. Aber so trist und gewöhnlich wünscht man sich die Bürgerde ...

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Streit um die Vorratsdatenspeicherung

Rostock: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist unter den schwindsüchtigen Liberalen so etwas wie die Grand Dame. Während die politischen "Jungspunde" Philipp Rösler, Daniel Bahr oder Neu-Genera ...


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