Politik & Gesellschaft
Halle: Der Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer
Landtag, Bodo Ramelow, hat das Gutachten des Bundestagsabgeordneten
Wolfgang Neskovic zur Mitgliederbefragung über die künftigen
Parteivorsitzenden ...
Düsseldorf: Minister Schneider: Kommen Sie gut ins neue Jahr ? aber sicher! ...
Wiesbaden: Schwarz-Gelbe Bilanz 2011: Nichts erreicht und nichts mehr vor - Ein weiteres verlorenes Jahr für Hessen ...
München: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch 2011 vor ...
Essen: Teilnehmer lobten neben der perfekten Organisation vor allem die praxisnahen Vorträge und die kompetenten Referenten ...
Mainz: "SWR1 Der Tag" heißt die neue zehnminütige
Nachrichtensendung im Hörfunkprogramm SWR1 Rheinland-Pfalz, die ab 2.
Januar 2012 täglich von Montag bis Sonntag um 19 Uhr ausgestrahlt
wird. ...
Berlin: Morgen vor genau 20 Jahren trat das Gesetz über die
Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (StUG) in
Kraft. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU- ...
Berlin / Saarbrücken.: Justizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger will Anfang des nächsten Jahres ein
Gesetzespaket zur Stärkung der Verbraucherrechte im Internet
vorlegen. Der "Saarbrücker Zeitung" ...
Halle: Der oberfränkische CSU-Kreisvorsitzende und
europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Thomas
Silberhorn, hat den früheren Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg (CSU) ...
Halle: Der innenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Michael Hartmann, hat die Bundesregierung
aufgefordert, die Vorratsdatenspeicherung einzuführen. "Ich würde der
Bundesregierung wünsc ...
Köln: Köln. Die CDU in Nordrhein-Westfalen will sich
weiter erneuern. Nach der Wende in der Schulpolitik strebt sie nun
"eine neue Wirtschafts- und Industriepolitik" an, die die "Versöh ...
Düsseldorf: Die Landesregierung von NRW verstärkt den Kampf
gegen die Automaten-Spielsucht. Wie die in Düsseldorf erscheinende
"Rheinische Post" (Mittwochausgabe) berichtet, wird derzeit ein
Ausfü ...
Düsseldorf: Nach den blutigen Terroranschlägen auf Christen
in Nigeria hat die CSU einen stärkeren Einsatz deutscher Diplomaten
für bedrohte Christen verlangt. "Das Thema ,Schutz vor
Christenverfolgung& ...
Düsseldorf: Die FDP hat die Bundesregierung und die EU
aufgefordert, den am 1. Januar startenden europäischen
Emissionshandel im Luftverkehr kurzfristig zu stoppen. "Ich kann nur
empfehlen, noch einmal d ...
Leutkirch: Dieser Dauerzwist um die Vorratsdatenspeicherung
hat etwas Bizarres - in mehrfacher Hinsicht. Da wäre zunächst der
Streit um den praktischen Nutzen der befristeten Speicherung von
Internet- und Te ...
Flensburg: Schätzungen zufolge lassen die Deutschen
jährlich rund ein Viertel ihrer gekauften Lebensmittel in den Müll
wandern lassen. Nicht etwa weil Brot, Obst, Fleisch und Gemüse
verdorben wären, son ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Antje Höning:
Viele Bürger müssen ab Januar mehr für Strom bezahlen. Und wer
nicht betroffen ist, muss damit rechnen, dass sein Versorger im Laufe
des Jahres die Preise erhà ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Godehard Uhlemann:
Am Ende der Beobachter-Mission der Arabischen Liga soll in Syrien
wieder Frieden herrschen, doch Zweifel an diesem hochgesteckten Ziel
sind angebracht. Es wà ...
Düsseldorf: Ein Kommentar von Reinhold Michels:
Ein Staatsoberhaupt muss kein Heiliger von heroischem Tugendgrad
im Sinne des Kirchenrechts sein. Aber so trist und gewöhnlich wünscht
man sich die Bürgerde ...
Rostock: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ist unter den
schwindsüchtigen Liberalen so etwas wie die Grand Dame. Während die
politischen "Jungspunde" Philipp Rösler, Daniel Bahr oder Neu-Genera ...