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Der Tagesspiegel: Parteivorsitzender Schlömer: Piratenpartei angekommen im Parteiensystem

Berlin: Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sieht seine Partei nach dem Einzug in den nordrhein-westfälischen Landtag, angekommen im Parteiensystem. "Der Wahlerfolg in NRW ist der Lohn ...

tz München: NRW-Wahl: Röttgens Traum - ausgeträumt

München: Politische Siege werden ja oft als Ergebnis einer Persönlichkeitswahl gesehen - Nordrhein-Westfalen zeigt, dass es auch Persönlichkeitsniederlagen gibt. Norbert Röttgen ist mit einem Ergebnis wei ...

Sonntag aktuell: zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan:

Stuttgart: Zusammen mit wenigen anderen Ländern bereitet sich Deutschland auf ein größeres wirtschaftliches Engagement in Afghanistan vor. Und auch die Afghanen wünschen sich deutsche Geschäftspartner. ...

BERLINER MORGENPOST: Verschnaufpause für die Kanzlerin - Leitartikel von Hajo Schumacher

Berlin: Eine weithin unterschätzte politische Kategorie ist die Fortune. Derzeit darf die Kanzlerin eine Reihe glücklicher Umstände genießen, die wenig mit Strategie, aber viel mit Zufall zu tun haben. ...

Der Tagesspiegel: Poß (SPD) warnt vor Spekulationen über Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone

Berlin: Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat sich gegen Spekulationen über einen etwaigen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone ausgesprochen. "Es mag sein, ...

Der Tagesspiegel: CDU-Fraktionsvize Meister sieht Euro-Zone für Austritt Griechenlands gewappnet

Berlin: Der CDU-Fraktionsvize im Deutschen Bundestag und finanzpolitische Sprecher, Michael Meister, sieht die Euro-Zone für einen eventuellen Austritt Griechenlands gewappnet. "Unser Ziel ist es nic ...

Der Tagesspiegel: Solms (FDP) hielte Euro-Austritt Griechenlands für verkraftbar

Berlin: Der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Bundestagsvizepräsident, Hermann-Otto Solms, hält ähnlich wie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) einen Austritt Griechenla ...

Mitteldeutsche Zeitung: EU 68 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland

Halle: Gegen Deutschland sind aktuell 68 Vertragsverletzungsverfahren bei der Europäischen Union anhängig. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" (Samstag-Ausgabe) unt ...

Mitteldeutsche Zeitung: Solarförderung Reiche bietet Kompromiss an

Halle: Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, Katherina Reiche (CDU), hat die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat wegen der von der Bundesregierung beabsich ...

Rheinische Post: Brüderle: SPD nährt Inflationsgefahr

Düsseldorf: FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat die SPD wegen ihrer Blockade der Steuersenkungen im Bundesrat scharf kritisiert und ihr zugleich vorgeworfen, die Inflationsgefahr in Deutschland zu erhöhen. ...

Rheinische Post: Finanzministerium: Insgesamt kein Umsatzsteuerplus bei hohem Benzinpreis/Grüne: Rösler wegen Vorschlag zur Pendlerpauschale "blamiert"

Düsseldorf: Der Fiskus nimmt nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums wegen der hohen Benzinpreise insgesamt nicht zwingend mehr Umsatzsteuer ein. "Preissteigerungen bei Kraftstoffen führen nicht z ...

Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu Schadstoffe im Kinderspielzeug von Isolde Stöcker-Gietl

Regensburg: Babys kauen auf ihren Spielsachen herum, die Größeren kuscheln und schmusen mit ihnen. Dabei müssten sich Eltern doch darauf verlassen können, dass nur unbedenkliche Stoffe zu Teddy, Auto und Pu ...

Badische Neueste Nachrichten: Ein hohes Risiko

Karlsruhe: Es waren klare Worte, mutige Worte. Sie spiegeln wider, was Barack Obamas Anhänger denken. Dasselbe Amerika, das einen Mann mit dunkler Haut ins Weiße Haus delegierte, hat praktisch keine Probleme ...

Schwäbische Zeitung: Griechenland geht unter - Kommentar

Leutkirch: Wolfgang Schäuble neigt nicht dazu, bodenlosen Unsinn zu reden. Dazu ist der Bundesfinanzminister zu intelligent. Wenn er also darauf hinweist, dass die Euro-Zone einen Austritt Griechenlands verk ...

WAZ: Ein Jongleur für das Land - Leitartikel von Ulrich Reitz

Essen: Das größte Risiko für Hannelore Kraft ist die Selbstverständlichkeit, mit der sie als nordrhein-westfälische Regierungschefin wahrgenommen wird. Vor zwei Jahren musste sie noch in dieses Amt g ...

Rheinische Post: Merkels Grenzen

Düsseldorf: So mächtig die Kanzlerin in Europa sein mag, so machtvoll hat der deutsche Föderalismus der Kanzlerin gestern ihre Grenzen aufgezeigt. Zwei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben S ...

Rheinische Post: Wahl: Morgen die Chance nutzen

Düsseldorf: Wie auch immer morgen die Landtagswahl ausgehen mag: Sie darf nicht wieder in eine Minderheitsregierung münden. Nordrhein-Westfalen braucht eine stabile Regierung, die in der Lage ist, die großen ...

Aufklärungspflicht des Vermieters bei Wegfall des Eigenbedarfs

Berlin: Muss der Vermieter Schadensersatz leisten, wenn er den Mieterüber den Wegfall des Eigenbedarfs nicht aufklärt? ...


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